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André Bochow

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

LR+LR+ Demokratie in der Krise
Vertrauensverlust — die Regierung könnte ein anderes Volk gebrauchen

Dass die Bürgerinnen und Bürger den Politikerinnen und Politikern wenig über den Weg trauen, belegen immer wieder Umfragen. Was das Volk will, bleibt dabei oft im Nebel. Jeder will etwas anderes. Damit kann die Politik schlecht umgehen.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Großbritannien und die Flüchtlinge
Asyl–Deal mit Ruanda ist ein Experiment mit Menschen

Flüchtlinge, die illegal nach Großbritannien wollen, werden sich die Überquerung des Ärmelkanals künftig gründlich überlegen. So das Kalkül der britischen Regierung. Doch passieren wird etwas ganz anderes.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Ärzte ohne Grenzen kritisiert GEAS
„Die Bedingungen dort sind furchtbar“

Die „Ärzte ohne Grenzen“ sind weltweit für Menschen da, die keinen oder nur sehr schlechten Zugang zu medizinischer Versorgung haben. Wie Flüchtlinge oder Migranten. Deren Lage könnte sich aufgrund der Reform der EU–Asylpolitik noch verschlimmern, befürchtet Migrationsexperte Felix Braunsdorf.

Interview

LR+LR+ Migration und Mythen
Die neue EU–Asylpolitik leidet unter falschen Annahmen

In Gent sollen die Gesetze, die das Paket zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem bilden, vom Europäischen Rat verabschiedet werden. Das EU–Parlament hat schon zugestimmt. Aber welche Probleme werden eigentlich gelöst?

Berlin

LR+LR+ Schleuserkriminalität
Ein Schlag gegen sehr spezielle Schleuser

Bei einem Großeinsatz in acht Bundesländern haben Beamte der internationalen Schleuserkriminalität einen schweren Schlag zugeführt. So sieht es jedenfalls die Bundes­innen­ministerin Nancy Faeser (SPD). Hat sie Recht?

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Kriminalität in Deutschland
Angriff auf das Privateste — Zahl der Wohnungseinbrüche steigt

Im Vergleich zum Jahr 2022 gab es 2023 deutlich mehr Fälle von Wohnungseinbruchsdiebstahl. CDU und CSU setzen deswegen unter anderem auf Abhörmaßnahmen. Aber wie groß ist das Problem wirklich? Und welche Folgen haben Wohnungseinbrüche für die Opfer?

Berlin

LR+LR+ Kriminalität in Deutschland
Wie man sich vor Einbrüchen schützen kann

Mieter oder Eigentümer sind keineswegs machtlos, wenn es gilt, Kriminelle von den eigenen vier Wänden fernzuhalten. Hilfe und Geld stehen für den Einbruchsschutz zur Verfügung.

Berlin

LR+LR+ Völkermord
Das Massaker an den Tutsi in Ruanda ist als Mahnung verhallt

Vor 30 Jahren begann in Ruanda der Massenmord an der Volksgruppe der Tutsi und an Hutu, die beim Morden nicht mitmachen wollten. Die Weltöffentlichkeit, sogar stationierte UN–Soldaten sahen hilflos zu. Bei anderen, vergleichbaren Verbrechen wiederholt sich diese gleichgültige Hilflosigkeit.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Kriminalität und Migration
Mehr Ausländerkriminalität, mehr junge Straftäter, mehr Gewalt

Schaut man auf die nackten Zahlen, dann kann man es durchaus mit der Angst zu tun bekommen. Die Kriminalitätsstatistik weist teilweise drastische Anstiege bei den Straftaten aus. Im internationalen Vergleich ist Deutschland weiter ein sicheres Land. Aber es gibt besorgniserregende Tendenzen.

Berlin

LR+LR+ Kriminalstatistik und Migration
Ob absolute oder relative Zahlen — wir haben ein Problem

Die Kriminalstatistik 2023 hat es zweifels­ohne in sich. Mehr Straftaten, mehr Gewalt und ein viel zu hoher Anteil Nichtdeutscher bei den Tatverdächtigen. Dazu mehr Kinder und Jugendliche als Täter und eine wachsende Verrohung im Internet. Was bedeutet das für die Gesellschaft?

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Bezahlkarte für Asylbewerber
Das Gesetz über die Bezahlkarte kommt — viele Fragen bleiben

Christian Lindner dementiert, dass die FDP die Opposition in der Ampel ist. Bei der Bezahlkarte für Asyl­bewerber waren es definitiv die Grünen. Doch nun haben sie ihren Widerstand aufgegeben. Was mit der Karte gemacht werden kann und was nicht, entscheiden aber andere.

Berlin

LR+LR+ Zukunft der Rente
„Alle Abgesänge auf die gesetzliche Rente haben sich als falsch erwiesen“

Die düsteren Vorhersagen für die Entwicklung der gesetzlichen Rente sind nicht eingetroffen — das weiß auch SPD–Generalsekretär Kevin Kühnert. Dennoch wird es ohne Anpassungen nicht gehen.

Berlin

LR+LR+ Migrationspolitik
Ampel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge

Lange stritten sich die Ampel– Partner über die Einführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von Flüchtlingen. Letztlich geht es um einen gesetzlichen Rahmen. Denn was mit der Bezahlkarte gekauft werden kann, entscheidet nicht in erster Linie der Bund.

Berlin

LR+LR+ Der Kanzler und die Wirtschaft
Olaf Scholz — kein Genosse der Bosse

Gerhard Schröder, handelte sich viele Spitznamen ein, unter anderem Genosse der Bosse. Olaf Scholz war zeitweilig wohl zu eng mit Banken verbunden, aber mit Wirtschaftsvereinen fremdelt er. Das könnte Folgen haben.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Vergessene Kriege und Krisen
Kongo, Haiti, Sudan — es gibt mehr als eine Hölle

In Europa ist man vor allem mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigt. Oder mit der Gewalt im Nahen Osten. Derweil toben andere Kriege, zerfallen Staaten, herrschen Hunger und Elend. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen.

Berlin

LR+LR+ Kongo und Ruanda
„Es hat mit dem Völkermord zu tun“

Ruanda hat knapp 14 Millionen Einwohner und ist etwas kleiner als Brandenburg. In die DR Kongo würde Deutschland mehr als sechsmal hineinpasse. Dort leben ungefähr 100 Millionen Menschen. Trotzdem ist das kleine Ruanda zum Erzfeind des Kongo geworden.

Interview

LR+LR+ Sozialstaat in Bedrängnis
Verteilungskämpfe oder warum der soziale Frieden kein Luxus ist

Kaum war der Haushalt 2024 beschlossen, setzte schon das Gerangel um den Etat 2025 ein. Der Finanzminister forderte ein Moratorium für die Sozialausgaben, die Wünsche für die Verteidigungsausgaben erreichen immer neue Dimensionen und die Bürger fragen sich, was aus unserer Gesellschaft wird.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Europawahl
Digitaler Wettstreit auf TikTok und Instagram

Erstmals dürfen bei der Europawahl im Juni in Deutschland auch 16–Jährige wählen. Die Parteien müssen eine neue Wählergruppe von sich überzeugen. Wie wollen sie die junge Generation erreichen?

Berlin

LR+LR+ Ostdeutschland und Westdeutschland
Einkommensunterschiede zwischen Ost und West bleiben groß

Der Chef der linken Bundestagsgruppe, Sören Pellmann, hat nachgefragt und das Statistische Bundesamt hat es bestätigt: Die Ostdeutschen verdienen im Durchschnitt weniger als die Westdeutschen. Wer trägt die Schuld?

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Statistik und Gleichberechtigung
Von Frauen, die auf Männer angewiesen sind

Laut dem Statistischen Bundesamt leben drei Viertel der 18– bis 64–jährigen Menschen in Deutschland von der eigenen Arbeit. Auffallend ist, dass es immer noch große Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt.

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Artenschutz kontra Fischerei
Warum der Kormoran jetzt auch den Bundestag beschäftigt

Sie fressen Fisch. Sehr viel Fisch. Die schwarzen Vögel, die fast ausgerottet waren, machen Binnenfischern und Anglern zu schaffen. Der Kormoran (Phalacrocorax carbo) hat sich dank des Artenschutzes zurückgekämpft. Der Bundestag will sich des Problems nun annehmen.

Berlin

LR+LR+ Gaspreise
Volle Mehrwertsteuer auf Gas — die Preise steigen

Bis zum 31. März war für die Gaslieferungen ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent zu entrichten. Seit Montag muss wieder der volle Satz von 19 Prozent gezahlt werden. Experten gehen von einer deutlichen Preiserhöhung für Verbraucher aus.

Berlin

LR+LR+ Wahlen in der Türkei
Hoffnung für die Türkei, Hoffnung für die Demokratie

Die AKP, die Partei des türkischen Präsidenten Erdogan, hat die Kommunalwahlen verloren. Die Großstädte gingen an die sozialdemokratische Konkurrenz und landesweit verlor die AKP auch. Ist diese Niederlage des Autokraten Erdogan mehr als ein nationales Ereignis?

Kommentar von André Bochow

LR+LR+ Frauentag und Gleichberechtigung
Feminismus als Schimpfwort und Männer, die sich zum Affen machen

Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Vor allem in Ostdeutschland bekommen Frauen Blumen. Die meisten merken aber nur wenig von diesem Tag, der auf den Kampf für Emanzipation vor über 100 Jahren zurückgeht. Dabei lohnt es sich, genau auf die Gleichberechtigung zu schauen.

Kommentar von André Bochow

Treffen der Ost-Ministerpräsidenten
Trotz Intel und Tesla – der Osten will mehr

Zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefs der ostdeutschen Länder gibt es Unstimmigkeiten. Es geht ums Geld. Warum die Ost-Förderung erheblich gekürzt werden soll.

Berlin

zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Nichts ist vergessen

Unsere historische Last wird nur allmählich leichter, wenn wir alles unternehmen, um Feindschaften abzubauen und neue zu verhindern.

Berlin

LR+LR+ zur Stasi-Unterlagenbehörde
Das große Experiment – Rückblick auf die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit

Die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen wird aufgelöst. Die Akten werden Teil des Bundesarchivs. Der Versuch nach der Wende die Stasi-Vergangenheit aufzuarbeiten war riskant. Ist das Experiment gelungen?

Berlin

LR+LR+ Susanne Hennig-Wellsow
Was die neue Linken-Chefin von Koalitionen hält

Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen bildet mit der Hessin Janine Wissler das neue Führungsduo der Linken. Sie setzt auf Regierungsverantwortung, auch im Bund – anders als bisher ihre Co-Parteichefin aus dem Westen.

Berlin

LR+LR+ Corona
Linken-Politikerin Wagenknecht wehrt sich gegen Willkür bei Eingriffen in die Grundrechte

Die Corona-Politik der Bundesregierung ist geprägt von Bequemlichkeit und ignoriert die verheerenden Nebenwirkungen des Lockdowns, meint Sahra Wagenknecht. Ein Gespräch über Steuergelder für Daimler-Funktionäre, selbstgerechte Meinungsführer und die Freude am Radfahren.

Berlin

LR+LR+ Wissenschaftler sagt
Bundeswehr ist ihren Aufgaben schlecht gewachsen

Die Bundeswehr kann derzeit ihre Aufgaben nicht erfüllen, meint Politikwissenschaftler Johannes Varwick. Ein Problem: Stiefel würden nach denselben Vorschriften beschafft wie Panzer.

Berlin

LR+LR+ zur Bildungspolitik nicht nur in pandemischen Zeiten
Corona und die Schwächen in der Bildungspolitik

Einfach wegen der Pandemie ein Schuljahr wiederholen? Prüfungen ausfallen lassen? Sind das wirklich Lösungen?

Berlin

LR+LR+ Lockdown
Was heißt das für Wirtschaft, Kliniken, Schulen und Kirchen?

Ab Montag, 2. November 2020, beginnt in Deutschland der begrenzte Lockdown. Was die Beschlüsse von Bund und Ländern für Wirtschaft, Krankenhäuser, Schulen, Verbraucher und Kirchen bedeuten – Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Berlin

LR+LR+ Gregor Gysi im Interview
„Entscheidungen müssen erklärt werden“

Gregor Gysi war in den vergangenen Jahren viel unterwegs. Nun mischt er wieder verstärkt im Bundestag mit. Ein Gespräch über Außenpolitik, die Situation der Linken und über die richtige Corona-Politik.

Berlin

LR+LR+ Coronavirus
Fragen und Antworten zur weltweiten Reisewarnung

Können Deutsche, die im Ausland sind, wieder zurück? Ist es sinnvoll Reisen für Ostern zu buchen und was mache ich, wenn ich schon eine Reise gebucht habe? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur weltweiten Reisewarnung der Bundesregierung.

Berlin

LR+LR+ Reaktionen aus Brandenburg
Schock nach der Thüringen-Wahl

Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten schlägt hohe Wellen. So reagieren die Brandenburger Parteien.

Potsdam/Erfurt

LR+LR+ Auschwitz-Überlebende
Gegen Antisemitismus und gegen neuen Hass

Christoph Heubner leitet das Koordinationsbüro des Internationalen Auschwitz-Komitees in Berlin. Im Interview erklärt er, was Überlebende des Holocaust motiviert, ihre Geschichten erzählen – und warum über Auschwitz längst nicht alles gesagt ist.

Berlin

LR+LR+ Zur Jagd
„Die Natur reguliert sich selbst“

Ist die Jagd eine „Nebenform menschlicher Geisteskrankheit“? Im Inteview erzählt der Biologe Kurt Eicher, warum es besser wäre, die Jagd abzuschaffen und die Natur sich selbst zu überlassen.

Berlin

LR+LR+ Klimaschutz
Was die Jagd mit der Erderwärmung zu tun hat

Rehe fressen kleine Bäume an. Doch der Wald spielt eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Erderwärmung. Nun sollen mehr Tiere geschossen werden.

Berlin

LR+LR+ Politik
Kongolesen fliehen vor allem in die Nachbarländer

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Berlin

LR+LR+ Zeitgeschichte
Des Generalsekretärs Pfeifen im Walde

Vor 30 Jahren sagte Erich Honecker die mögliche Lebensdauer der Mauer voraus und destabilisierte so die DDR weiter.

Berlin