• Viele neue Corona-Regeln gelten vorerst bundeseinheitlich.
  • Die aktuelle Verordnung in Sachsen ist bis 09.05.2021 gültig. Welche Regeln gelten mindestens bis dahin?
Im Kampf gegen die steigenden Corona-Infektionszahlen und Inzidenzen sollen bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Gegenmaßnahmen helfen. Dafür wurde in der vergangenen Woche im Bundestag und Bundesrat (21. und 22.04.2021) die Bundes-Notbremse mit konkreten Vorgaben bei hohen Infektionszahlen beschlossen. Dazu gehören weitgehende nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Schließungen von Schulen und strengere Bestimmungen für Geschäfte. Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind am 24.04.2021 auch in Sachsen in Kraft getreten und sollen vorerst bis Ende Juni gelten. Aus der Opposition und von Patientenschützern gibt es nach wie vor Kritik an der Ausgangssperre.

Bundes-Notbremse: Diese Corona-Regeln hat Sachsen in die aktuelle Verordnung übernommen

  • Private Treffen sind nur noch zwischen Angehörigen eines Hausstandes mit einer weiteren Person zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, die zum Haushalt gehören, werden dabei nicht mitgezählt.
  • Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine nächtliche Ausgangssperre, Joggen und Spaziergänge sind bis 24 Uhr erlaubt.
  • Freizeiteinrichtungen und Ladengeschäfte (auch Baumärkte), die nicht der Grundversorgung dienen, sind ausnahmslos geschlossen zu halten. Click-and-Collect ist weiterhin inzidenzunabhängig möglich. Einkaufen mit Termin (Click-and-Meet) ist mit tagesaktuellem Negativtest und Kontaktnachverfolgung ebenfalls erlaubt – bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150.
  • Die Ausübung von Sport wird beschränkt. Es ist nur kontaktloser Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von maximal fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.
  • Theater, Opern, Museen, Kinos, mit Ausnahme von Autokinos, und Zoos bleiben geschlossen. Zoos und botanische Gärten können ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt. Die Besucher benötigen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis.
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt. Die Abholung zuvor bestellter Speisen ist nur zwischen 5 Uhr bis 22 Uhr möglich.
  • Touristische Übernachtungen bleiben unzulässig.
  • Für Schulen und Hochschulen wird Wechselunterricht verpflichtend.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt, Kindertageseinrichtungen müssen geschlossen werden und dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten.Körpernahe Dienstleistungen – mit Ausnahme medizinisch notwendiger oder seelsorgerischer Behandlungen sowie Friseursalons und Fußpflege – sind untersagt. Die Testpflicht für Kunden beim Friseurbesuch und der Fußpflege besteht weiterhin.Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll pro Fahrzeug eine Maximalbelegung von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.
  • Modellprojekte sind nicht mehr zulässig.

Bundes-Notbremse: Diese Maßnahmen wurden im Infektionsschutzgesetz verschärft

Private Kontake:

Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Für Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts gilt die Kontaktbeschränkung nicht. Bei Trauerfeiern nach Todesfällen dürfen bis zu 30 Personen (alte Version 15 Personen) zusammenkommen.

Ausgangsbeschränkungen:

Die geplanten Ausgangsbeschränkungen sollen ab 22 Uhr (ursprünglicher Plan 21 Uhr) gelten. Bis 5 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Ausnahmen sind die „Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum“ wie etwa gesundheitliche Notfälle bei Mensch und Tier oder dringende medizinische Behandlungen. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine.
Ausgenommen sind in der Regel auch die Ausübung eines Berufs oder Mandats und die journalistische Berichterstattung. Das Gleiche gilt für die Wahrnehmung von Sorge- oder Umgangsrecht, die unaufschiebbare Betreuung Unterstützungsbedürftiger oder Minderjähriger oder die Begleitung Sterbender, Versorgung von Tieren oder „ähnlich gewichtige und unabweisbare Gründe“.

Arbeitgeber:

Unternehmen müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen. Bietet der Arbeitgeber Homeoffice an, sollen die Arbeitnehmer nach Angaben aus Fraktionskreisen verpflichtet werden, dieses Angebot auch anzunehmen.

Freizeiteinrichtungen:

Einrichtungen wie Schwimmbäder, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Ausflugsschiffe oder Indoorspielplätze müssen schließen.

Läden und Geschäfte:

Läden dürfen Kunden nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein (Click & Collect). In der ersten Notbremse-Version war ab einer Inzidenz von 100 eine Schließung der Geschäfte vorgesehen.
Ausgenommen von Schließungen oder starken Beschränkungen bleiben weiterhin der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkäufer, Buchhandlungen, Blumenläden, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte und Gartenmärkte. Diese dürfen aber nur das übliche Sortiment verkaufen. Für die zulässige Kundenanzahl gelten Grenzen in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche. In geschlossenen Räumen müssen Kunden eine Maske auf FFP2-Niveau oder eine medizinische Maske tragen.

Theater, Kinos und Zoos:

Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Musikclubs, Kinos (außer Autokinos), Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten müssen schließen, auch entsprechende Veranstaltungen sind untersagt. Die Außenbereiche von Zoos und botanische Gärten sollen für Besucher mit aktuellem Negativ-Test offen bleiben.

Sport:

Nur kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann. Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen. Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein.

Restaurants und Kantinen:

Der Betrieb von Gastronomiebetrieben und Kantinen wird untersagt. Es gibt aber Ausnahmen etwa für Speisesäle in Reha-Zentren oder Pflegeheimen, die Versorgung Obdachloser oder von Fernfahrern. Die Abholung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bleibt erlaubt, ebenso die Auslieferung.

Friseur und andere Dienstleistungen:

Dienstleistungen mit körperlicher Nähe zum Kunden sind untersagt. Ausgenommen sind Dienstleistungen, „die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie Friseurbetriebe“. Dabei müssen in der Regel FFP2-Masken oder Masken mit gleicher Schutzwirkung getragen werden. Wer zum Friseur will, muss ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis vorweisen.

Nah- und Fernverkehr:

In Bus, Bahn und Taxi sind Masken mit FFP2-Niveau Pflicht. Möglichst soll nur die Hälfte der regulär zulässigen Passagiere mitfahren.

Tourismus:

Die Vermietung touristischer Übernachtungsmöglichkeiten ist untersagt.

Für Schulen gilt eine eigene Bundes-Notbremse von 165

Schulen:

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer müssen im Präsenzunterricht zweimal pro Woche getestet werden. Darüber hinaus gilt hier eine eigene Notbremse: Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 (ursprünglich war 200 geplant), so wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht in Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen verboten. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich. Diese Bremse gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen. Die Schulbremse tritt außer Kraft, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert wieder unterschreitet.

Gottesdienste:

Weiterreichende Gebote und Verbote des Infektionsschutzes bleiben von der Notbremse unberührt. Gottesdienste sind von ihr ebenfalls nicht erfasst.

Verordnungen des Bundes:

Neu ist, dass die Bundesregierung keine Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie am Bundestag vorbei erlassen kann. Die alte Fassung des Gesetzentwurfs sah vor, dass die Bundesregierung ermächtigt wird, «zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen».

Dauer der Bundes-Notbremse:

Alle Regelungen sind erst einmal befristet bis zum 30. Juni. Bisher hieß es, die Bundes-Notbremse solle nur gelten, solange in Deutschland eine epidemische Lage von nationaler Tragweite als festgestellt gilt. Der Bundestag muss dies alle drei Monate bekräftigen.

Corona-Regeln in Sachsen: Diese Maßnahmen gelten aktuell bis 09.05.2021 im Freistaat

Sachsen verzichtet auf eine flächendeckende Ausgangsbeschränkung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über der Inzidenz von 100, greift ab dem zweiten darauffolgenden Werktag in dem jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt eine Ausgangsbeschränkung. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist dann nur noch aus triftigem Grund gestattet. Dazu zählt unter anderem:
  • Ausübung des Berufs
  • Einkaufen
  • Sport im Freien
  • Hochzeit
  • Besuch des eigenen Gartens
  • Medizinische Hilfe in Anspruch nehmen
  • Mit dem Haustier Gassi gehen
  • Begleitung von Sterbenden
Eine ähnliche Regelung gibt es auch für das Alkoholverbot in Sachsen: Liegt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100, ist ab dem zweiten darauf folgenden Werktag in dem jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt der Konsum von Alkohol auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel untersagt.

Corona-Regeln in Sachsen: Maskenpflicht wird weiter verschärft

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Einkaufen unabhängig von der Inzidenz: Das gilt für Geschäfte, Tierparks oder Friseure in Sachsen

Geöffnet sind weiter:
  • Lebensmittelhandel
  • Tierbedarf
  • Getränkemärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Babyfachmärkte
  • Sanitätshäuser und Orthopädieschuhtechniker
  • Bestatter
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Sparkassen und Banken
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs
  • Buchhandlungen
  • Tankstellen
  • Wertstoffhöfe
  • Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen
  • Großhandel (nur für Gewerbetreibende)
  • Baumschulen, Gartenbau- und Floristikbetriebe
  • Gartenmärkte und Blumenläden
  • Baumärkte

Einrichtungen des Einzel- und Großhandels, die laut Corona-Schutz-Verordnung nicht zur Deckung des Grundbedarfs gehören, müssen seit 1. April allerdings wieder geschlossen bleiben. Das betrifft etwa Kosmetik-, Nagel- oder Tattoo-Studios.
Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten ab 6. April die Möglichkeit zur inzidenz-unabhängigen Öffnung von Click-and-Meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist.
Geöffnet bleiben dürfen etwa Friseure und Fußpflegen, Blumen- und Bücherläden, Bibliotheken, Fahrschulen sowie Musikschulen für den Einzelunterricht. Betriebsinhaber und Beschäftigte in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test.

Kontaktbeschränkungen: Das gilt bei privaten Treffen in Sachsen

  • Kontakte zu Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum reduzieren
  • Private Kontakte sind nur zwischen maximal fünf Personen aus zwei verschiedenen Hausständen erlaubt. Ausnahmen gelten für Familien oder Nachbarn, die sich gegenseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen.
  • Zahl der zulässigen Kontakte möglichst konstant und klein halten
  • Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen halten
  • Kinder unter 15 Jahren zählen nicht mit

Masken- und Testpflicht: Das gilt in sächsischen Schulen und Kitas

Maskenpflicht und immer wieder testen: Sachsens Schüler müssen verschärfte Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus in Kauf nehmen. Der Schulbesuch ist nur mit Corona-Tests möglich. Bisher mussten Schüler und Schülerinnen weiterführender Schulen einmal pro Woche eine ärztliche Bescheinigung oder ein negatives Testergebnis vorweisen. Mit der neuen Corona-Schutzverordnung wird die Testpflicht auf zwei Mal wöchentlich und zudem auf Grundschüler erweitert. Das Personal muss sich weiter wie bisher zwei Mal testen.
Ab Klassenstufe 5 müssen Schülerinnen und Schüler fortan eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
Zutritt zur Kita nur mit negativem Testergebnis: Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Wer seine Kinder in das Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Der Nachweis darf nicht älter als 3 Tage sein.

Gastronomie in Sachsen: Restaurants, Bars und Clubs weiterhin zu

Geschlossen bleiben müssen:
  • Gaststätten
  • Bars
  • Kneipen

Ausnahmen:

  • Kantinen und Mensen (wenn Verzehr am Arbeitsplatz nicht möglich ist)
  • Abhol- und Lieferservice
  • Lockerungen im Bereich Außengastronomie bei 7-Tage-Inzidenzen unter 100 auf 100.000 Einwohner möglich

Amateursport: Das ist ab 1. April verboten

  • Individualsport zu zweit oder in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich oder Außensportanlagen ist nicht mehr möglich.
  • Schließung aller Sportanlagen und -einrichtungen für den Amateur- und Freizeitsport, einschließlich Skianlagen

Ausnahmen:

  • für Profi- und Spitzensport sowie sportwissenschaftliche Studiengänge
  • regional möglich durch Allgemeinverfügungen der Städte und Landkreise (betrifft u.a. Kinder- und Jugendsport auf Außenanlagen)

Das gilt bei Besuchen im Krankenhaus und Pflegeheim

  • negativer Corona-Test für Besucher (tagesaktueller Schnelltest; Test vor Ort; PCR-Test, nicht älter als 48 Stunden)
  • FFP2-Maskenpflicht (oder vergleichbarer Standard) für Besucher und Personal
  • Ausnahmen für Sterbebegleitung möglich

Impfung beim Hausarzt: Sachsen hebt Impfpriosierung bei Astrazeneca auf

In Sachsen können sich ab sofort alle Bürger in Arztpraxen mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Wie Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag (20.04.2021) nach der Kabinettssitzung in Dresden mitteilte, ist damit die Impfpriorisierung für diesen Impfstoff komplett aufgehoben. Es gibt allerdings Bedingungen: Die Impfung darf in den am Impfprogramm beteiligten Praxen nur nach einer ausführlichen Beratung erfolgen. Sowohl der Arzt als auch der impfwillige Bürger müssen zustimmen. Bisher wurde der Impfstoff nur Menschen im Alter ab 60 Jahren verabreicht. “Wir kommen in Sachsen mit dem Impfen gut voran“, sagte Köpping. Derzeit würden täglich bis zu 39.000 Dosen gespritzt. Bei Erstimpfungen liege die Impfquote nunmehr bei 19,9 Prozent (bundesweit: 19,8 Prozent), bei der Zweitimpfung seien es 7,3 (6,6) Prozent.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich bereits am Montag für eine baldige Aufhebung der Prioritäten bei Corona-Schutzimpfungen ausgesprochen. „Ich wäre sehr dafür, wenn wir das jetzt möglichst schnell beenden würden“, sagte er bei einer Podiumsdiskussion zum Sächsischen Apothekertag. Man habe jetzt diesen Punkt erreicht. Möglicherweise werde das noch nicht in den nächsten zehn Tagen so weit sein, aber spätestens danach.