Landratswahl Dahme-Spreewald 2023: Stichwahl in LDS – alles Wichtige zur Wahl des neuen Landrats
Landratswahl 2023 in Dahme-Spreewald: Steffen Kotré (AfD) und Sven Herzberger (parteilos) gehen dieses Wochenende, am Sonntag (12. November 2023), in die Stichwahl um das Amt des Landrats in LDS. Alles Wichtige zur Wahl gibt es in unserer Übersicht. (Symbolbild)
Patrick Pleul,dpa
Ein Schild in deutscher und sorbischer Sprache «Wahllokal» hängt zur Landratswahl vom brandenburgischen Landkreis Dahme-Spreewald im Rathaus der Kreisstadt Lübben. Steffen Kotré (AfD) und Sven Herzberger (parteilos) gehen in die Stichwahl um das Amt des Landrats in LDS. Alles Wichtige zur Wahl gibt es in unserer Übersicht.
Patrick Pleul/dpa
Dieses Wochenende, am Sonntag, dem 12. November 2023, kommt es bei der Stichwahl der Landratswahl Dahme-Spreewald (LDS) darauf an. Steffen Kotré (AfD) und Sven Herzberger (parteilos) treten gegeneinander an und wollen Landrat werden.
Susanne Rieckhof (SPD) schied aus. Nur einer der beiden Kandidaten kann ab März 2024 den Platz des scheidenden Landrats Stephan Loge (SPD) einnehmen. Loge tritt nach 16 Jahren beziehungsweise zwei Amtszeiten nicht wieder an. Bereits vor einem Jahr hatte der 64-Jährige angekündigt, sich nicht erneut für den Posten des Landrats zu bewerben.
Hier geht es zum Newsblog der Landratswahl in Dahme-Spreewald am Sonntag, 12. November:Wer wird LDS-Landrat - Steffen Kotré (AfD) oder Sven Herzberger (parteilos)? Verlauf, Stimmen, Ergebnis.
Kompakt: Eckdaten zur Stichwahl der Landratswahl in LDS 2023
Die Stichwahl findet am Sonntag, 12. November 2023, statt.
Der erste Wahltag war am Sonntag, 8. Oktober 2023.
Wahllokale schließen um 18 Uhr.
Gewählt wird ein neuer Landrat. Die Amtszeit beträgt acht Jahre.
Zwei Kandidaten gehen in die Stichwahl: Sven Herzberger (parteilos) und Steffen Kotré (AfD).
Nach vorläufigem Endergebnis vom 8. Oktober 2023 kam AfD-Kandidat Steffen Kotré auf 35,3 Prozent der Stimmen. Der parteilose Sven Herzberger kam auf 34,8 Prozent der Stimmen. SPD-Kandidatin Susanne Rieckhof schied aus; sie erreichte 29,9 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,8 Prozent.
Wahlberechtigt sind rund 150.000 Personen im Landkreis Dahme-Spreewald, die mindestens 16 Jahre als sind.
Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Gleichzeitig müssen mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten für den Sieger gestimmt haben (Quorum); im Fall von LDS sind das rund 22.500 Stimmen. Sonst gilt die Wahl nicht, und der Kreistag bestimmt den Landrat.
Gewählt wird persönlich in 219 Urnenwahllokalen überall im Kreis sowie in 37 Briefwahllokalen.
Rund 2.500 Wahlhelfer, Wahlvorstände sind auf ehrenamtlicher Basis mit der Wahl befasst.
Amtsinhaber ist Stephan Loge (SPD), der seit März 2008 im Amt ist. Mit 16 Jahren ist er derzeit nach Gernot Schmidt (SPD) im Landkreis Märkisch-Oderland der amtierende Landrat mit der zweitlängsten Amtszeit in Brandenburg.
In Dahme-Spreewald gab es seit der Kreisgründung 1993 vor Loge noch zwei weitere Landräte – von 1993 bis 1997 Hartmut Linke (SPD) und zwischen 1997 und 2008 Martin Wille (SPD).
Landratswahl Dahme-Spreewald 2023Der Termin für die Neuwahl wurde bereits im Frühjahr mitgeteilt. „Er ergibt sich aus dem Kommunalwahlgesetz“, erläutert Kreiswahlleiter Peer Binienda. Abhängig ist der Wahltermin vom Ende der Amtszeit des Landrats. Loge wird am 29. Februar 2024 seinen letzten Arbeitstag haben. Festgelegt wurde der Wahltermin in Abstimmung mit den Kreistagsfraktionen und dem Landeswahlleiter: der 8. Oktober 2023 mit der Stichwahl am 12. November 2023.
Stichwahl: Das wollen Herzberger und Kotré für LDS
Herzberger will vor allem die regionalen Wirtschaftskreisläufe stärken, den strukturschwächeren Süden mehr mit dem Norden vernetzen. Zur Fachkräftegewinnung macht er sich für einen Ausbildungscampus stark. Gute Bildung und genügend Schul- und Kitaplätze sind ihm wichtig. Neue Straßen will er vor allem in Zusammenhang mit Radwegen denken.
Kotré, der im Havelland lebt, war in den vergangenen Vorstellungsrunden der Kandidaten mit Vorwürfen konfrontiert, er habe keine konkreten Vorschläge für Herausforderungen wie etwa Ärzteversorgung, Finanzierung des Mehrbedarfs an Kitas und Schulen, Migration oder Energiewende. Für ihn sei solche Kritik „überhaupt nicht repräsentativ“, sagte er dazu.
Deshalb vergeht viel Zeit bis zur Stichwahl
Ungewöhnlich ist der große Abstand zwischen Wahltermin und Stichwahl. Mit fünf Wochen habe man den maximal möglichen Zeitraum ausgereizt, so der stellvertretende Wahlleiter und Leiter Büro Kreistag, Tim Dreier. In dem Zeitraum liegen einige Feiertage und die Schulferien. „Wir wollten die Wahlberechtigten nicht vor die Entscheidung ‚wählen gehen oder Urlaub‘ stellen„, erklärt Dreier.
Für die Vorbereitung der eventuell nötigen Stichwahl ergebe sich so ein angenehmer Nebeneffekt: Es bleibe genügend Zeit für die Vorbereitung und den Druck der Unterlagen.
Die Stimmzettel für den 8. Oktober sind schon längst gedruckt worden. Insgesamt 160.000 Stimmzettel hat der Kreis bestellt – mehr als es Wahlberechtigte gibt. Im März 2023 lag deren Zahl bei exakt 149.953 Menschen. Erfahrungsgemäß verändert sich diese Anzahl bis zum Wahltag, beispielsweise wenn Personen vor dem Wahltermin sterben. Rund 150.000 Menschen, die mindestens 16 Jahre alt sind, bestimmen am 8. Oktober mit einem einzigen Kreuz über den künftigen Landrat oder die künftige Landrätin.
So funktioniert die Briefwahl
Aber was passiert, wenn man am 8. Oktober nicht persönlich im Wahllokal erscheinen kann? „Dafür gibt es die Möglichkeit der Briefwahl, die seit einigen Jahren immer mehr in Anspruch genommen wird“, sagt Dreier. Die Unterlagen dafür – den Wahlschein, Stimmzettel, einen pinken und einen blauen Briefumschlag sowie den Briefwahl-Wegweiser – erhalten die Wahlberechtigten von ihrer Gemeinde.
Der Antrag muss schriftlich gestellt werden. Nutzen kann man dafür die bereits zugestellte Wahlbenachrichtigung oder eine E-Mail. Beantragen kann man den Wahlschein regulär bis 18 Uhr am Freitag vor der Wahl, wobei man dann persönlich bei der Wahlbehörde vorsprechen muss.
Beim Ausfüllen der Briefwahl müsse man sich zwingend an die Vorgaben halten, betont Kreiswahlleiter Binienda. Der angekreuzte Stimmzettel kommt in den blauen Umschlag und wird verschlossen. Zusammen mit dem Wahlschein kommt der blaue in den pinken Umschlag. Verschlossen wird dieser portofrei von der Deutschen Post ins Landratsamt nach Lübben oder Königs Wusterhausen befördert, wo sich die insgesamt 37 Briefwahllokale befinden.
„Spätestens am Donnerstagmittag vor dem Wahlsonntag sollte der Brief in die gelben Briefkästen eingeworfen werden, damit er pünktlich die Briefwahlvorstände erreicht“, sagt Dreier. Ansonsten empfiehlt er, den Brief direkt in die Briefkästen des Landratsamtes in Lübben (Reutergasse 12) oder Königs Wusterhausen (Brückenstraße 41) einzuwerfen. Diese werden am Wahlsonntag, 18 Uhr, zum letzten Mal gelehrt.
Plötzlich krank am Wahltag – diese Chance gibt es
Wer ungeplant am Wahltag erkrankt und nicht ins Wahllokal kommen kann, hat am Sonntag bis 15 Uhr die Chance, einen Wahlschein auch durch Bevollmächtigte abholen zu lassen. Der Kreiswahlleiter empfiehlt, sich in diesem Fall vorher an den örtlichen Wahlleiter zu wenden.
Wenn am Sonntag, 18 Uhr, die Wahllokale schließen, folgt die eigentliche Arbeit der Wahlvorstände und Wahlhelfer. In den 256 Wahllokalen in LDS beginnt die Stimmauszählung. Einen Unterschied gibt es nur bei den 37 Briefwahllokalen. Die pinken Wahlbriefe, die in den Tagen zuvor dort entsprechend ihrer Nummer in die Urnen einsortiert wurden, sind bereits am Nachmittag geöffnet worden.
Der Kreiswahlleiter erklärt: Der blaue Wahlbrief landet verschlossen in der verplombten Wahlurne. Die Wahlscheine würden gezählt. Erst nach 18 Uhr werden die Wahlurnen erneut geöffnet und die blauen Briefe mit den Stimmzetteln geöffnet.
Vorläufiges Ergebnis am Wahltag gegen 21 Uhr
Rund 2.500 Wahlhelfer sind in den nächsten Stunden mit dem Auszählen beschäftigt. Etwa gegen 21 Uhr rechnet der Kreiswahlleiter mit dem vorläufigen Endergebnis. Aber ab 18 Uhr werden fortlaufend die Ergebnisse einzelner Wahllokale ans Landratsamt gemeldet und sind auf der Internetseite von Dahme-Spreewald einsehbar.
Das amtliche Endergebnis stellt der Kreiswahlausschuss am Freitag, 13. Oktober 2023, fest. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht haben, werden dann offiziell die beiden bestplatzierten Teilnehmer für die Stichwahl bestimmt. Für den Kreiswahlleiter und das Büro Wahlen beginnt dann die nächste Runde.