Lausitz am Morgen: Nimmt Brandenburg weitere Corona-Schulden auf?
Die Südfassade des Stadtschlosses und Landtages Brandenburg in Potsdam. In dieser Woche berät der Finanzausschusses berät über den Haushalt 2021.
Soeren Stache/dpaDer Finanzausschuss des Brandenburger Landtags berät von heute (10.00 Uhr) an über den Landeshaushalt für das kommende Jahr. An drei Sitzungstagen geht es bis Freitag um die geplanten Ausgaben des Landtags, der Staatskanzlei und der Ministerien sowie um die Finanzierung der coronabedingten Mehrausgaben. Der Haushalt soll im Dezember vom Landtag beschlossen werden.
Die Opposition kämpft dabei insbesondere gegen die Forderung der rot-schwarz-grünen Landesregierung, gleich bis 2022 das Vorliegen einer Notlage festzustellen und 1,6 Milliarden neue Schulden aufzunehmen. Aus Sicht der Opposition sollte die Notlage jeweils nur für ein Jahr erklärt werden, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie besser absehbar ist. Die Erklärung einer außergewöhnlichen Notlage ist wegen der seit diesem Jahr gültigen Schuldenbremse Voraussetzung für die Aufnahme neuer Kredite.
Debatte um Verlängerung von Teil-Lockdown
Deutschland soll nach einem Entwurf für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch bis zum 20. Dezember im Corona-Teil-Lockdown bleiben. Der Entwurf des SPD geführten Landes Berlin soll heute mit den Bundesländern unter Führung der Union besprochen werden. Vorgesehen ist auch eine Lockerungsklausel für Länder mit weniger als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.
Toter Mann in Cottbus aufgefunden
Am Sonntagmorgen wurde ein lebloser Mann auf einer Rasenfläche im Cottbuser Stadtteil Schmellwitz aufgefunden. Ob es sich um ein Gewaltverbrechen oder einen Suizid handelt, ist derzeit nicht bekannt. Auch ist die Identität des Mannes nicht geklärt. Im Laufe des Tages soll eine gerichtsmedizinische Untersuchung der Leiche erfolgen.
Der Verkehr in der Lausitz
Die Leitstelle Lausitz berichtet von einer überwiegend ruhigen Nacht. Derzeit gibt es keine unfallbedingten Verkehrseinschränkungen. Auf der Schiene gibt es jedoch Verzögerungen auf der Strecke Cottbus - Wismar. Zwischen Kolkwitz und Lübben hat der RE2 (6:02 - 12:37 Uhr) circa 13 Minuten Verspätung aufgrund einer technischen Störung. Das geht aus einer Störungsmeldung der Odeg hervor.
Darüber hinaus werden in Cottbus am Vormittag Lichtsignalanlagen gewartet, wie Stefan Geissler von der ausführenden Firma Swarco Traffic Systems mitteilt. Zwischen 8.00 Uhr und 15.30 Uhr werden folgende Ampelanlagen ausgeschaltet:
- Thiemstraße – Stadtring - Vetschauer Straße
- Stadtring / Straße der Jugend
Das Wetter in der Lausitz
Die Lausitz startet mit Temperaturen zwischen 5 und 7 Grad Celsius in den Tag. Früh ist es laut Deutschen Wetterdienst zum Teil grau bewölkt und hier und kann etwas Regen herunterkommen. Im Laufe des Vormittags wird es freundlicher. Wärmer als um die 9 Grad soll es heute nicht werden.