Bundestagswahl 2025
: Briefwahl – ab wann sie im Landkreis Görlitz möglich ist

Am 23. Februar 2025 wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Vorbereitungen laufen beim Landkreis Görlitz und in den Kommunen auf Hochtouren. Zwei Termine sind wichtig.
Von
Regina Weiß
Görlitz
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Ein Stimmzettelumschlag für eine Briefwahl. Wie hat Brandenburg bei der Bundestagswahl 2021 abgestimmt?

ARCHIV - 29.01.2021, Baden-Württemberg, Stuttgart: ILLUSTRATION - Ein Stimmzettelumschlag für eine Briefwahl. Sachsen-Anhalts Landesverfassungsgericht verhandelt am Donnerstag (14.00 Uhr) über eine Gesetzesänderung, die unter bestimmten Bedingungen den Weg für eine reine Briefwahl freimacht. (zu dpa: «Reine Briefwahl in der Pandemie? - Verfassungsgericht verhandelt») Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Ein Stimmzettelumschlag für eine Briefwahl. Diese wird auch im Landkreis Görlitz gern genutzt. Ab wann ist das bei der Bundestagswahl 2025 möglich.

Sebastian Gollnow/dpa
  • Bundestagswahl am 23. Februar 2025, Vorbereitungen im Landkreis Görlitz laufen.
  • Briefwahlunterlagen ab Anfang Februar 2025 verfügbar.
  • Zwei wichtige Termine: Einreichung der Wahlvorschläge bis 20. Januar, Entscheidung am 24. Januar.
  • Bekannte Kandidaten: Tino Chrupalla, Florian Oest, Harald Prause-Kosubek, Monique Hänel, Toralf Einsle, Gerhard Emil Fuchs-Kittowski.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Am Tag als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt hat, um den Weg für Neuwahlen des Bundestags freizumachen, waren die Vorbereitungen für selbige längst in den Verwaltungen angekommen. So hat Kommunalamts- und Kreiswahlleiter Karl Ilg am selben Tag die Anzahl der Briefwahlvorstände festgelegt. Die Briefwahl ist beliebt. Aber es muss klar sein, welche Kommune für welche Briefwähler zuständig ist und wie viele Vorstände es aus den Erfahrungen der Vorjahre braucht.

So wird in Boxberg und Krauschwitz die Briefwahl für die gesamte Gemeinde ausgezählt, Bad Muskau macht das auch für Gablenz, Rietschen für Kreba-Neudorf, Schleife für Trebendorf und Groß Düben sowie Weißwasser für Weißkeißel. Doch bevor am 23. Februar 2025 nach 18 Uhr ausgezählt werden kann, braucht es in kürzester Zeit viel Vorbereitung. „Die kurze Zeit stellt zwar erhöhte Anforderungen an die Wahlvorbereitung. Probleme zeichnen sich im Moment aber noch nicht ab“, schätzt Karl Ilg ein.

Die Briefwähler wollen natürlich eins wissen, ab wann können sie wählen. „Die Briefwahl ist bei der für den Wohnort zuständigen Gemeinde zu beantragen. Diese ist nämlich für die Prüfung der Wahlberechtigung und Übersendung der Briefwahlunterlagen zuständig“, heißt es aus der Kreisverwaltung.

Zwei Termine wichtig für die Vorbereitung der Stimmzettel

Die Briefwahlunterlagen können aber erst ausgegeben werden, wenn die Wahlvorschläge zugelassen und danach die Stimmzettel gedruckt sind. Aufgrund der gesetzlichen Fristen für die Einreichung und Zulassung von Wahlvorschlägen kann dies erst Anfang Februar erfolgen. Denn vorher sind zwei Termine wichtig. Die Vorschläge für die Direktkandidaten im Wahlkreis 156 (Kreis Görlitz) müssen bis 20. Januar 2025 beim Kreiswahlleiter in Görlitz eingereicht werden.

Ob sie zugelassen werden, darüber entscheidet der Kreiswahlausschuss. Dieser tagt am 24. Januar. Die Sitzung des Kreiswahlausschusses ist öffentlich und ist derzeit ab 13 Uhr geplant.

Derzeit sind die Namen von sechs Kandidaten für den Bundestag bekannt. Das sind Tino Chrupalla (AfD), Florian Oest (CDU), Harald Prause-Kosubek (SPD), Monique Hänel (Bündnis 90/Die Grünen), Toralf Einsle (FDP) und Gerhard Emil Fuchs-Kittowski (Die Linke).