Koalition in Sachsen: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
SPD-Chef Henning Homann (li.) und CDU-Landeschef und Ministerpräsident Michael Kretschmer: Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages in Sachsen ist die Minderheitsregierung von CDU und SPD offiziell. (Archivbild)
Robert Michael/dpa- CDU und SPD in Sachsen unterzeichnen Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung.
- Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Chef Henning Homann laden andere Fraktionen ein.
- Koalitionsvertrag umfasst 110 Seiten, soll Kompromissbereitschaft fördern.
- Wahl des Ministerpräsidenten am 18. Dezember geplant.
- Ziel: Mehrheiten durch Einbindung anderer Fraktionen sichern.
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CDU und SPD in Sachsen haben ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung im Freistaat unterzeichnet und damit offiziell gemacht. Dieser Koalitionsvertrag schließe nichts aus, mache aber vieles möglich, sagte CDU-Landeschef und Ministerpräsident Michael Kretschmer. „Er ist auch eine Einladung an Menschen, die nicht zu dieser Koalition gehören, die sich aber für unser Land engagieren wollen.“
Kretschmer zufolge würden in diesen Tagen viele Menschen auf Sachsen schauen. Man gehe mit Demut, Bescheidenheit, aber großer Freude an die Arbeit. Den 110 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag bezeichnete er als gutes Fundament für die gemeinsame Arbeit.
SPD-Chef Henning Homann nannte den Koalitionsvertrag eine „Einladung an die demokratischen Fraktionen im Landtag“. Man werde kompromissbereit sein müssen wie andere auch. CDU und SPD fehlen im Landtag zehn Stimmen für eine eigene Mehrheit. Mit einem Konsultationsmechanismus, der andere Fraktionen zeitig in Gesetzesvorhaben einbindet, wollen sie sich Mehrheiten sichern. Die Wahl des Ministerpräsidenten ist am Mittwoch (18. Dezember) geplant.