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Corona-Folge
Warum die CDU erst 2021 einen neuen Vorsitzenden wählt

Der CDU-Bundesvorstand verschiebt den für den 4. Dezember 2020 geplanten Parteitag. Begründet wird dies mit der sich zuspitzenden Corona-Lage in Deutschland. Einer der Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, vermutet einen anderen Grund.
Von
dpa, oht
Berlin
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Parteitag wird verschoben: Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, kommt am 26. Oktober 2020 mit Mund-Nasen-Schutz zu einer Pressekonferenz.

Stefanie Loos/AFP-POOL/dpa

Die CDU-Spitze verschiebt angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage in Deutschland den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden. Der Parteitag mit seinen 1001 Delegierten solle im neuen Jahr 2021 idealerweise in Präsenz stattfinden. Dies teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag, 26. Oktober, nach den Gremiensitzungen mit.

Wenn dies nicht möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden, sagte Ziemiak. Fehle dafür noch eine Gesetzesgrundlage, dann solle es einen digitalen Parteitag mit Vorstellungsrunde und eine anschließende Briefwahl geben.

Der Bundesvorstand der CDU soll das bei seiner letzten regulären Sitzung vor der Weihnachtspause am 14. Dezember neu bewerten und nach Möglichkeit auch eine Entscheidung herbeiführen. Ansonsten solle er bei seiner Jahresauftaktklausur am 15. und 16. Januar entscheiden.

Friedrich Merz vermutet Absprache im „Partei-Establishment“

CDU-Vorsitzendenkandidat Friedrich Merz, der für eine Klärung der Führungsfrage in der Partei noch in diesem Jahr geworben hatte, äußerte scharfe Kritik an einer Verschiebung. Nach ursprünglichen Plänen sollte der Parteitag erst im Frühjahr abgehalten werden. „Es gibt Teile des Parteiestablishments, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde und damit wird jetzt auch dieser Parteitag verbunden“, sagte Merz in der Fernsehsendung ARD-Morgenmagazin.

Der Gegenkandidat von Merz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, hatte sich zuvor für eine Verschiebung des Parteitags ins Jahr 2021 stark gemacht. Merz sagte dagegen, wenn ein Präsenz-Parteitag im Dezember nicht möglich sei, könne er als digitaler Parteitag stattfinden. „Und er kann auch mit einer Wahl abgeschlossen werden“, sagte er. Sollte er auch digital nicht stattfinden, lasse sich das mit Corona nicht mehr begründen. „Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben“, sagte Merz.

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Berlin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte für ihren Vorschlag, den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden zu verschieben, geschlossene Unterstützung im Parteipräsidium erhalten. Das Präsidium, die engste Führungsspitze um Kramp-Karrenbauer, habe den Vorschlag dem derzeit per Videokonferenz tagenden Bundesvorstand einstimmig zur Annahme empfohlen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.