Sanktionen gegen Russland: Definition und Liste der Strafen gegen Putin, Lawrow und Co.
Menschen stehen in der Schlange in einer russischen Ikea-Filiale. Das Unternehmen hatte angekündigt, sein Geschäft in Russland und Belarus vorübergehend zu stoppen.
Vladimir Kondrashov/dpa- Wegen des Krieges in der Ukraine haben die EU, Deutschland, die USA und andere westliche Staaten Sanktionen gegen Russland beschlossen
- Die Strafen haben gravierende Folgen für die russische Wirtschaft
- Deutschland will vorerst keine Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verhängen — aus gutem Grund
- Was sind Sanktionen eigentlich?
Sanktionen Definition: Was die Strafmaßnahmen bedeuten
Das aus dem Lateinischen kommende Fremdwort Sanktion steht grundsätzlich für Billigung, Zustimmung und Bestätigung. Heute werden damit aber vor allem mit Strafmaßnahmen gegen einen Staat bezeichnet, der das Völkerrecht verletzt hat. Genau genommen bestätigen andere Länder die Strafmaßnahmen, sie sanktionieren also die Beschlüsse.
Liste der Sanktionen gegen Russland
Die EU, Deutschland, die USA und andere westliche Staaten haben eine Vielzahl an Sanktionen gegen Russland beschlossen. Sie sollen die russische Wirtschaft treffen. Außerdem haben viele Länder russische Oligarchen mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen im Ausland eingefroren. Dazu haben viele Unternehmen beschlossen, in Zukunft keine oder weniger Geschäfte mit Russland zu machen. Viele Produkte kann man also in Russland nicht mehr legal kaufen. Hier einige der wichtigsten Sanktionen in der Übersicht:
- Die USA, Kanada, die EU und Großbritannien haben einige große russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift ausgeschlossen
- Diese Länder haben auch Vermögenswerte der Russischen Zentralbank eingefroren, auf die sie zugreifen können
- Russische Spitzenpolitiker wie Präsident Wladimir Putin, Außenminister Sergej Lawrow und viele Oligarchen wurden von westlichen Staaten mit unterschiedlichen Einreisesperren belegt, außerdem wurden ihre Vermögen eingefroren
- Russische Flugzeuge dürfen nicht mehr in die EU, die USA und nach Kanada fliegen
- Die Genehmigung der Erdgas–Pipeline Nord Stream 2 wurde ausgesetzt
Energiehistoriker über Gas und Öl aus Russland- Die russischen Staatsmedien RT und Sputnik dürfen in der EU nicht mehr senden
- Volkswagen, BMW und Audi liefern keine Autos mehr nach Russland und stellen ihre dortige Produktion ein
- Mehrere Energiekonzerne wie BP, Shell und Total beenden ihr Russland–Geschäft oder schränken es ein
- Bezahldienstleister wie Visa, Mastercard, American Express und Paypal haben ihre Geschäfte mit Russland ausgesetzt
- Ikea handelt nicht mehr mit Russland und Belarus
- Rewe, Penny, Aldi und Netto verkaufen keine russischen Produkte mehr
- Netflix stellt den Betrieb in Russland ein
Die Sanktionen gegen Russland umfassen inzwischen Hunderte einzelne Maßnahmen. Listen der einzelnen Strafmaßnahmen findet ihr unter anderem bei tagesschau.de, bei der Deutschen Welle und beim Business Insider.
Deutschland braucht weiter Öl und Gas aus Russland
Deutschland will weiter auf Energieimporte aus Russland setzen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Montag: „Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden.“ Energie aus Russland sei von essenzieller Bedeutung für das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger. Daher habe Europa Energielieferungen bei den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine–Kriegs bewusst ausgenommen.
Die Bundesregierung arbeite mit ihren Partnern innerhalb der Europäischen Union und darüber hinaus seit Monaten mit Hochdruck daran, Alternativen zu russischer Energie zu entwickeln, so Scholz: „Das geht aber nicht von heute auf morgen. Daher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen.“
Deutschland steht auf Russlands „Liste unfreundlicher Staaten“
Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat die russische Regierung beschlossen, dass finanzielle Verpflichtungen bei „unfreundlichen Staaten“ nur noch in Rubel beglichen werden. Auf der am Montag bestätigten Liste stehen Deutschland und alle anderen EU–Mitglieder sowie zahlreiche weitere Länder. Darunter sind auch die Ukraine, die Schweiz, Japan, Großbritannien und Kanada sowie weitere Länder, wie die Regierung in Moskau mitteilte. Bisher standen nur die USA und Tschechien auf der Liste. Es handelt sich um eine Reaktion auf die Sanktionen der Länder gegen Russland wegen des Kriegs von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine.
Konkret bedeutet der Schritt, dass russische Bürger, Unternehmen, der Staat selbst oder auch Kommunen Verpflichtungen in anderen Währungen nur noch in Rubel bezahlen. Zudem müssten die Staaten dafür ein Verrechnungskonto bei einer russischen Bank einrichten, heißt es. Der Westen hatte zahlreiche russische Banken mit Sanktionen belegt und zudem einen Ausschluss zahlreicher Finanzinstitute aus dem Banken–Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das erschwert Überweisungen und andere Bankgeschäfte erheblich. Russland hat nach Angaben der russischen Zentralbank Auslandsschulden von 478,2 Milliarden US–Dollar — Stand 1. Januar 2022. Der russische Rubel verzeichnet seit Tagen starke Kursverluste, auch am Montag gab er gegenüber Dollar und Euro deutlich nach.
Die russische Regierung hatte im vergangenen Jahr nach einem Erlass Putins mit der Erstellung einer Liste „unfreundlicher Staaten“ begonnen, auf der zuerst die USA und Tschechien erschienen waren. So durften die Botschaften beider Länder keine russischen Staatsbürger mehr als Mitarbeiter beschäftigen. Dadurch ist die Arbeit der diplomatischen Vertretungen, die auf russische Ortskräfte setzen, deutlich eingeschränkt.