Das Berliner Kammergericht verhandelt heute in einem Berufungsprozess über einen Eilantrag des brandenburgischen Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD. Der 48-Jährige will erreichen, dass er seine Rechte als Parteimitglied zunächst bis zur Entscheidung im Hauptverfahren wieder ausüben und damit auch wieder Landesvorsitzender der AfD sein darf. Das Landgericht Berlin hatte den Eilantrag im vergangenen August zurückgewiesen. Dagegen hatte Kalbitz Berufung eingelegt, über die das Kammergericht verhandelt.
Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte im vergangenen Juli die Annullierung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz nach einem entsprechenden Beschluss des Bundesvorstands vom Mai bestätigt. Als Grund für den Beschluss hatte der Vorstand angegeben, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt im Jahr 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben habe.

Potsdam

Brandenburger Kabinett verlängert Lockdown

Das Brandenburger Kabinett hat am Donnerstag die Beschlüsse, auf die sich Bund und Länder am Dienstag einigten, umgesetzt und den Lockdown bis zum 14. Januar verlängert. Was die Schulen und Kitas betrifft geht Brandenburg jedoch einen Sonderweg.

Zwei Pkw in Cottbus gestohlen

Wie Polizeisprecher Torsten Wendt mitteilt. wurde im Verlauf des Donnerstagnachmittags ein Fiat Ducato-Transporter im Cottuser Stadtteil Sandow von bislang unbekannten Tätern gestohlen. Der Diebstahl wurde am Abend der Polizei gemeldet. Ein weiteres Fahrzeug, ein Fiat 500, wurde im Stadtteil Ströbitz gestohlen. „Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet“, sagt Polizeisprecher Torsten Wendt. Bisher wurden die Fahrzeuge nicht entdeckt.

Der Verkehr in der Lausitz

Die Leitstelle Lausitz berichtet von einer weitestgehend ruhigen Nacht. Derzeit liegen keine unfallbedingten Einsätze vor. Soweit rollt der Verkehr auf den Lausitzer Straßen. Auch Zugreisende müssen sich keine Sorgen machen. Bei der Odeg und der Deutschen Bahn liegen keine Störungsmeldungen für die Lausitzer Bahnstrecken vor.

Das Wetter in der Lausitz

In der Niederlausitz beginnt der Freitag mit Temperaturen um die 9 Grad Celsius. Bis zum Abend hin soll es nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes bis zu 12 Grad warm werden. Es bleibt heiter bis wolkig.
In der Oberlausitz beginnt der Tag mit Temperaturen um die 6 Grad. Maximal 9 Grad sind zu erwarten. Auch hier wechseln sich Sonne und Wolken tagsüber ab. Hier und da kommen Windböen auf. Am Wochenende gehen die Temperaturen in der Lausitz wieder runter auf um die 3 Grad. Graue Wolken, Schnee und Schneeregen kommen auf die Lausitzer zu.