Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. In der Lausitz wird es einige Veränderungen geben.
Hinter den Kulissen und in den Parteien zum Teil auch ganz öffentlich haben die Vorbereitungen längst begonnen. Wer wird wo für welche Partei antreten? Wer von den bisher im Bundestag vertretenen Lausitzern wird nicht mehr zur Wahl stehen? Wer dafür nachrücken? Erste Entscheidungen dazu sind bereits gefallen.
So werden gestandene Politikveteranen wie Ulrich Freese (SPD) aus Spree-Neiße und Thomas Jurk (SPD) aus dem Wahlkreis Görlitz nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Dafür versuchen junge Kandidaten wie Maja Wallstein (34, SPD) oder Florian Oest (33, CDU) ihr Glück.
Wie sieht es in den einzelnen Lausitzer Wahlkreisen au?

Erststimme: Wer kandidiert im Wahlkreis 62 zur Bundestagswahl 2021?

Im Wahlkreis 62, zu dem der Kreis Dahme-Spreewald sowie Teile von Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz gehören, wird Jana Schimke (41) wieder antreten. Sie wurde von der CDU erneut als Kandidatin aufgestellt.
Als Konkurrenten stehen bereits Sylvia Lehmann (SPD, 66), Lars Hartfelder (43, FDP), Carsten Preuß (58, Linke), Gerhard Kalinka (59, Grüne) und Ralf Nobel (54, ÖDP) fest.

Erststimme: Wer kandidiert im Wahlkreis 64 zur Bundestagswahl 2021?

Im Wahlkreis 64 (Cottbus/Spree-Neiße) schickt die CDU ein neues Gesicht ins Rennen: Markus Niggemann (43) tritt statt des bisherigen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze (66) an. Für die AfD kandidiert Daniel Münschke (41) aus Guben. Die FDP hat Laura Schieritz (23) aus Forst nominiert, die SPD Maja Wallstein (34). Die Linke setzt auf den ehemaligen Brandenburger Finanzminister Christian Görke (59). Die Grünen schicken Heide Schinowsky (45) ins Rennen.

Erststimme: Wer kandidiert im Wahlkreis 65 zur Bundestagswahl 2021?

Im Wahlkreis 65 (Elbe-Elster und Süd-OSL) hat die CDU Knut Abraham (54) aus Dubro nominiert. Er tritt die Nachfolge von Michael Stübgen an, der mittlerweile den Posten des Innenministers in Brandenburg übernommen hat. Für die Sozialdemokraten kandidiert Hannes Walter (36) und für die Linke Yvonne Mahlo. Die AfD hat Silvio Wolf zu ihrem Kandidaten im Wahlkreis 65 auserkoren.
Ein Kuriosum gibt es bei den Grünen. Ihre Kandidatin für den Wahlkreis 65, Marie Christiane Clarke, hat ihre Kandidatur Mitte März überraschend aus persönlichen Gründen zurückgezogen. Sie war zuvor von ihren Parteikollegen nominiert worden.
Anfang Mai wurde ein Ersatzkandidat aufgestellt. Es handelt es sich um Paul-Philipp Neumann (34).

Erststimme: Wer kandidiert im Wahlkreis 157 zur Bundestagswahl 2021?

Im Wahlkreis 157 (Kreis Görlitz) tritt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla (45) erneut an. Einer der Gegenkandidaten wird Florian Oest (33, CDU). Die SPD hat Harald Prause-Kosubek (49) nominiert, die Linke Marko Schmidt (31), die Grünen Annett Jagiela (43).

Erststimme: Wer kandidiert im Wahlkreis 156 zur Bundestagswahl 2021?

Im Kreis Bautzen (Wahkreis 156) hat sich der Vorstand des CDU-Kreisverbandes für Roland Ermer (56) als Kandidat für die Bundestagswahl 2021 ausgesprochen. Er hatte bereits bei der letzten Bundestagswahl 2017 kandidiert. Ein Nominierungsparteitag wurde Anfang Januar nach Kritik kurzfristig abgesagt und verschoben. Inzwischen ist Ermer aber offiziell nominiert.
Sein Gegenkandidat ist der bisherige Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (56, AfD).
Für die SPD wirbt Kathrin Michel (56) um Stimmen im Wahlkreis 156. Die Grünen haben Lukas Mosler (23) nominiert, die FDP Matthias Schniebel (48). Bei den Linken steht Caren Lay (48) erneut auf dem Stimmzettel. Sie sitzt bereits im Bundestags, schaffte 2017 den Einzug über die Landesliste ihrer Partei.
Und wie können Sie selbst für den Bundestag kandidieren oder zumindest von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen? Wann laufen Fristen ab? Wann wird es ernst? Die RUNDSCHAU klärt die wichtigsten Fragen.

Wann findet die Bundestagswahl 2021 statt?

Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt.
Den Vorschlag hatte zunächst der dafür zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemacht. Er hatte sich, bevor er den Termin dem Kabinett vorschlug, bereits wegen Ferienterminen mit den Ländern abgestimmt. Das Kabinett bestätigte den Wahltermin Ende November. Nach Paragraf 16 Bundeswahlgesetz bestimmt allerdings der Bundespräsident den Wahltag endgültig. Er fertigte nun die Anordnung über die Bundestagswahl 2021 aus, wie dieser Vorgang offiziell heißt.
Das Grundgesetz sieht in Artikel 39 vor, dass der Bundestag auf vier Jahre gewählt wird. Für die Wahltermin gibt es ein zweimonatiges Zeitfenster. Die Neuwahl findet demnach frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode statt. Dieses Datum wird durch das Zusammentreten des neu gewählten Parlaments markiert.
Der 19. Deutsche Bundestag war am 24. September 2017 gewählt worden. Das neu gewählte Parlament trat erstmals einen Monat später, am 24. Oktober, zusammen.

Was wird bei der Bundestagswahl 2021 gewählt?

Der 20. Bundestag. In ihm sitzen die Vertreter der 299 Wahlkreise und etwa ebenso viele Politiker, die über die Listen der Parteien entsprechend deren Stimmanteil bei der Wahl hinzukommen. Der Bundestag wird dann nach seiner Konstituierung den nächsten Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wählen.
Parteien werden zu diesem Zweck Koalitionsverhandlungen beginnen, um eine Mehrheit für eine Regierung zustande zu bekommen. Theoretisch möglich wäre natürlich auch, dass eine Partei alleine so viele Stimmen gewinnt, dass sie alleine regieren kann. Davon ist aber derzeit nicht auszugehen.

Wie kann ich für den Bundestag 2021 kandidieren?

Neben Kandidaten der politischen Parteien dürfen bei der Bundestagswahl auch auch Wählergruppen und parteilose Einzelbewerber antreten. „Wahlvorschläge können von Parteien und Einzelbewerbern eingereicht werden“, erläutert der Bundeswahlleiter. Dafür ist eine Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter nötig, bis spätestens zum 19. Juli um 18 Uhr. Einzelbewerber müssen 200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises beibringen.
Parteien müssen ihre Kandidaten auf Vertreterversammlungen in den jeweiligen Wahlkreisen bestimmen. Sollte die Coronapandemie anhalten und Präsenzveranstaltungen auch in den kommenden unmöglich machen, kann das Bundesinnenministerium per Verordnung auch Online-Veranstaltungen und Briefwahl zur Kandidatenkür erlauben. Das hat die Bundesregierung durch eine Reform des Wahlgesetzes im Oktober ermöglicht. Zuvor muss allerdings der Bundestag einer solchen Verordnung zustimmen.

Gibt es Änderungen bei den Wahlkreisen zur Bundestagswahl 2021?

Ja. „Die Abgrenzung der 299 Bundestagswahlkreise für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag hat der Gesetzgeber durch das 24. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. Juni 2020 festgelegt, das am 30. Juni 2020 in Kraft getreten ist“, informiert der Bundeswahlleiter. Aufgrund von Einwohnerentwicklungen waren in insgesamt 17 Fällen Anpassungen nötig. Schließlich sollen die Wahlkreise jeweils eine vergleichbare Menge an Bürgern repräsentieren. Das betrifft in Brandenburg etwa die Wahlkreise 60 und 61 rund um Potsdam.
In der Lausitz wird es allerdings keine Veränderungen im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 geben. Es bleibt bei de Wahlkreisen
62 (Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I),
64 (Cottbus – Spree-Neiße),
65 (Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II),
156 (Bautzen I) und
157 (Görlitz).

Hat die Corona-Pandemie Auswirkungen auf die Bundestagswahl 2021?

Das lässt sich noch nicht abschließend sagen. Rein organisatorisch gibt es erst einmal keine Einschränkungen. Für die Einreichung von Wahlvorschlägen oder Beschwerden, für das Erstellen von Wahlunterlagen und Wählerlisten gelten die üblichen Fristen, die der Bundeswahlleiter veröffentlicht hat. Ein Stimmabgabe wäre ja im schlimmsten Fall – coronakonform – auch per Briefwahl möglich.

Cottbus

Wird die Bundestagswahl 2021 Auswirkungen auf die Lausitz haben?

Ja. Es wird darum gehen, welche Vertreter die Region nach dem Wahltag im Bundestag vertreten, welchen Einfluss ihre Partei und sie innerhalb ihrer Partei haben. Denn im Strukturwandel kommt der Bundesebene eine wichtige Rolle bei der Verteilung der zugesagten Gelder zu.
„Die Lausitz wird direkt betroffen sein“, sagt der Politikwissenschaftler Jochen Franzke im RUNDSCHAU-Interview. „Die Frage ist: Was wird die neue Bundesregierung denn tun, um die schönen Ziele des Strukturwandels rasch in die Praxis umzusetzen? Welche konkrete Initiative werden sie ergreifen? Bleibt es bei den versprochenen Millionen? Oder kommt eine neue Sparrunde, wo alles wieder auf den Prüfstand gestellt wird?“
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Youtube Kleiner Knigge für die Wahlkabine