Wahlen 2024 in Elbe-Elster: Drei Kandidaten wollen den Vorsitz im Kreistag
Der Kreistag Elbe-Elster, hier ein Foto aus der vergangenen Legislaturperiode, trifft wichtige Beschlüsse für die Entwicklung des Landkreises. Nach den Kommunalwahlen Anfang Juni stellt er sich nun neu auf.
Sven HeringNehmen alle ihr Mandat an oder verzichtet jemand? Wer rückt dann nach? Welche Parteien und Gruppierungen schließen sich zu Fraktionen zusammen? Wie werden die Ausschüsse besetzt, wer übernimmt deren Leitung? Wer vertritt den Landkreis in Gremien, Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen oder Beiräten? All diese Frage sollen auf der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Kreistages Elbe-Elster am kommenden Montag (8. Juli) ab 16 Uhr im Haus des Gastes in Falkenberg beantwortet werden.
Die Klärung einer Personalie wird mit besonderer Spannung erwartet. Wer wird der oder die neue Vorsitzende des Kreistages? Der langjährige „Chef“ Thomas Lehmann (CDU) hat es bei den Kommunalwahlen am 9. Juni nicht wieder in den Kreistag geschafft.
Ein bevorzugtes Vorschlagsrecht gibt es nicht
Der oder die Vorsitzende koordiniert die Arbeit des Kreistages, leitet seine Sitzungen und nimmt Repräsentationsaufgaben wahr. Wie bereits durchgesickert und bestätigt ist, schicken drei Fraktionen jeweils einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin ins Rennen. Dass die stärkste Fraktion grundsätzlich ein Vorschlagsrecht hat, ist nicht vorgegeben, auch nicht nach ungeschriebenem Gesetz. Jede Fraktion hat die Möglichkeit, einen Vorschlag für den Vorsitz zu unterbreiten.
Davon werden am Montag nach jetzigem Stand die Fraktion CDU/Hz, die Fraktion der AfD und die Fraktion LUN/UWG/Oec (der Einzelbewerber Michael Oecknigk hat sich der LUN/UWG angeschlossen) Gebrauch machen.
Politik in Elbe-ElsterDie CDU/Hz-Fraktion schlägt Dr. Sebastian Rick für das Amt des Vorsitzenden des Kreistages vor. Er nimmt den Vorschlag an. Da Thomas Lehmann nicht mehr dabei ist, musste sich die Fraktion Gedanken darüber machen, wer das Amt ausführen könnte. „Erste Aufgabe eines oder einer Vorsitzenden des Kreistages ist es, überparteilich zu arbeiten und sicherzustellen, dass der Kreistag arbeitsfähig ist“, sagt Sebastian Rick. Er müsse darauf achten, dass alle Fraktionen zu ihrem Recht kommen und dass sich das Gremium Themen vorrangig widmet, die auch wirklich den Landkreis betreffen.
26 Stimmen werden im ersten Wahlgang benötigt
Die Fraktion LUN/UWG/Oec schlägt Iris Schülzke (UWG) zur Wahl als Vorsitzende des Kreistages vor. Es gehe um ein gutes Miteinander, bei dem die Sacharbeit im Kreistag in Vordergrund steht, sagt sie. Wenn gute Vorschläge kommen, und zwar von allen Seiten, müsse man sie ernst nehmen und aufgreifen, so Iris Schülzke.
Die AfD hat sich auf Thomas Ruschin als Kandidat für das Amt verständigt. Es gebe zwar keinen Anspruch für die AfD, als stärkste Fraktion diese Position zu besetzen, er habe aber eine große kommunalpolitische Erfahrung und denke, als Person imstande zu sein, Brücken zu bauen für einen respektvollen Umgang als Grundlage für die Arbeit in dem Gremium, so Thomas Ruschin. Er wolle den Kreistag und dessen Sitzungen für alle zufriedenstellend, friedlich und harmonisch führen, sagt er.
Die Wahl zum Vorsitz ist eine geheime Wahl. Jeder und jede der 50 Abgeordneten im Kreistag Elbe-Elster und der Landrat hat eine Stimme. Enthaltungen gibt es nicht. Bekommt einer der drei Kandidaten 26 oder mehr Stimmen, ist die Wahl entschieden. Ist das nicht der Fall, wird eine Stichwahl durchgeführt, die der- oder diejenige mit der einfachen Mehrheit gewinnt.
Nach der Wahl des oder der Vorsitzenden werden die beiden Stellvertreter gewählt.