Wahl 2024 in Guben: Bündnis tritt erstmals an – das hat es vor
Viele der Mitglieder der Wählergruppe Gemeinsam für Guben sind Rückkehrer und Rückkehrerinnen.
Ulrike SchöllZur diesjährigen Kommunalwahl gibt es in Guben einige Veränderungen auf dem Stimmzettel. Das Wählerbündnis Gemeinsam für Guben tritt zum ersten Mal an. Wofür steht es?
Die Sprecher der Wählergruppe sind zwei Gesichter, die in der örtlichen Kommunalpolitik nicht unbekannt sind: Nancy Renz und Stefan Labahn kandidierten schon 2019 für das Stadtparlament. Damals standen sie für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) auf dem Wahlzettel. Beide sind seit der letzten Kommunalwahl Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung. Stefan Labahn erklärt, dass unüberbrückbare inhaltliche und strukturelle Differenzen sowie das Interesse weiterer Mitstreiter den Ausschlag für die Neugründung der Wählergruppe und seinen Austritt aus der SPD gegeben haben. Seit Ende April 2024 heißt die einstige Fraktion SPD/Grüne nun Gemeinsam für Guben/Grüne, der neben Stefan Labahn als Fraktionsvorsitzendem auch Nancy Renz angehört.
Gruppe tritt auch für Kreistag und Ortsbeirat an
Die Gruppe schickt neun Kandidaten und Kandidatinnen für einen Sitz im Rathaus ins Rennen. Zudem treten neun ihrer Mitglieder für die Wahl in den Kreistag des Landkreises Spree-Neiße an; zwei kandidieren für den Ortsbeirat Kaltenborn. Neben Renz und Labahn steht John Schölzke auf der Liste. Er trat 2019 ebenfalls für die SPD an.
Die Kernpunkte der Wählergruppe: Handel, Soziales, Gesundheit und Kultur. So wollen sich die Kandidaten und Kandidatinnen zum Beispiel für die Erweiterung der Richtlinie der Stadt Guben zur Förderung der Ansiedlung von Arztpraxen einsetzen. Diese gilt bisher für Zahn-, Haus- und Fachärzte. Die Gruppe Gemeinsam für Guben möchte unter anderem auch psychotherapeutische, physiotherapeutische und podologische Praxen berücksichtigen. Heilhilfsberufe sind derzeit von einer finanziellen Zuwendung im Sinne der Richtlinie ausgenommen.
Mehr Fahrzeuge für Feuerwehr und Leben für die Innenstadt
Des Weiteren will sich das Bündnis für eine bessere Schutzausrüstung und eine Erweiterung des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Guben und des örtlichen Katastrophenschutzes starkmachen. Die Zuständigkeit für den zweiten Punkt liegt beim Landkreis Spree-Neiße, weshalb die Gruppe auch für den Kreistag kandidiert. Zudem sollen generationsübergreifende Projekte, zum Beispiel die Unterstützung von Senioren-WG's, und die deutsch-polnische Zusammenarbeit gefördert werden.
Bezüglich der Wiederbelebung der Innenstadt favorisiert die Gruppe einen neuen Weg. In der Frankfurter Straße tut sich noch zu wenig. „Daher wollen wir hier ebenfalls mit einer Förderrichtlinie arbeiten, die sowohl Geschäftsinhabern, die einen nicht selbst verschuldeten finanziellen Engpass überbrücken müssen, hilft, als auch Unternehmern, die einen Laden neu eröffnen wollen“, so Stefan Labahn. Des Weiteren möchte das Bündnis für mehr Verkehrssicherheit in der Innenstadt sorgen.
Einkaufen in GubenDarüber hinaus will Gemeinsam für Guben die städtische Jugendarbeit, beispielsweise mit einer weiteren Streetworker-Stelle, fördern. „Außerdem setzen wir uns für mehr Transparenz beim Bürgerbudget ein. Dafür braucht es ein Mitbestimmungsorgan, das nicht nur aus Verwaltungsmitarbeitenden besteht“, ergänzt Stefan Labahn.