Die Cottbuser haben am 11. September gewählt und doch noch kein neues Stadtoberhaupt. Nun entscheidet die Stichwahl, zu der die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen antreten werden. Das sind Tobias Schick (SPD) und Lars Schieske (AfD). In gut drei Wochen werden die Cottbuser erneut zur Wahlurne gebeten.
Seit Freitag sind die Ergebnisse offiziell. Der Wahlausschuss hat am 16. September die Gültigkeit der Wahlergebnisse festgestellt. Damit kann noch am selben Tag ein erster großer Schwung an Briefwahlunterlagen rausgehen, wie Wahlleiter Carsten Konzack gegenüber lr.de erklärt. Den wahlberechtigten Cottbusern wird für die Stichwahl keine neue Wahlbenachrichtigung zugesandt. Die Benachrichtigungen von der Hauptwahl gelten auch für den Urnengang am 9. Oktober.

Die Briefwahlunterlagen werden automatisch versandt

Anträge auf Briefwahl können bereits seit dem Montag nach dem Wahlsonntag gestellt werden. Das ist recht bequem per Internet über die Seite der Stadt unter www.cottbus.de möglich. Doch diese Mühe müsse sich die Mehrzahl gar nicht machen, ergänzt Wahlleiter Konzack. „Alle Cottbuser, die zur Hauptwahl die Briefwahl beantragt haben, bekommen automatisch die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl zugeschickt.“
Da sich bei der Hauptwahl gut 17.000 der rund 79.000 wahlberechtigten Cottbuser für die Briefwahl entschieden hatten, werde der Versand dieser Menge mindestens zehn Tage in Anspruch nehmen. Carsten Konzack: „Deshalb war es eine gute Entscheidung, zwischen Haupt- und Stichwahl vier Wochen Zeit zu lassen.“ In der Vergangenheit lagen zwischen den beiden Wahlgängen in der Regel zwei Wochen. Das brandenburgische Kommunalwahlgesetz lässt diese Spanne zu.

Cottbus

Der Stichwahl-Stimmzettel wird keine Kerbe aufweisen

Wer seine Briefwahlunterlagen nicht per Internet beantragen will oder kann, hat dazu im Lernzentrum der Stadt- und Regionalbibliothek, Berliner Straße 13/14, die Möglichkeit. Ab Dienstag, 20. September, können die Unterlagen demnach direkt beantragt und ausgehändigt werden. Wer möchte, kann sogar gleich den gesamten Wahlvorgang vor Ort abschließen. Wahlkabinen und Wahlurnen stehen dafür bereit.
Wahlleiter Carsten Konzack weist ausdrücklich darauf hin, dass der Stimmzettel für die Stichwahl keine ausgesparte Ecke aufweisen werde. „Für die Hauptwahl haben wir Schablonen für sehbehinderte Menschen anfertigen lassen. In der Kürze der Zeit schaffen wir das für die Stichwahl leider nicht.“ Deshalb werde die Ecke rechts oben nicht ausgespart sein. Anhand der Markierung konnten seheingeschränkte Menschen den Stimmzettel richtig in die Schablone einlegen und damit selbstständig ohne Hilfspersonen wählen.

Vorwurf des Wahlbetrugs durch angebliche Markierung

Am Wahlsonntag war in sozialen Medien der Vorwurf von Wahlbetrug aufgekommen. In der Gruppe Cottbus Widerstand des Messengerdienstes Telegram hatte ein Nutzer geschrieben, wer als potenzieller AfD-Wähler verortet werde, bekomme offensichtlich entwertete Stimmzettel. Das stimmt jedoch nicht. Alle Stimmzettel wiesen eine solche Kerbe auf.
Wer nun automatisch zur Stichwahl Briefwahlunterlagen erhält, kann trotzdem seine Stimme direkt in einem Wahllokal abgeben. Das erklärt Carsten Konzack auf Nachfrage. Dafür müsse die Person allerdings neben dem Personalausweis – den jeder Wähler benötigt – auch den personalisierten Wahlschein im Wahllokal vorlegen, der mit den Briefwahlunterlagen zugesandt wird. Das ist nötig, da die Briefwähler automatisch aus den Wahllisten in den Wahllokalen gestrichen werden. Auf diese Weise soll eine doppelte Stimmabgabe verhindert werden. „In 99 Prozent der Fälle entscheidet sich Menschen aber dann auch bei der Stichwahl per Brief abzustimmen“, so der Wahlleiter.

Wer Cottbuser Oberbürgermeister werden will, braucht mindestens 11.800 Stimmen

Am 9. Oktober können die Cottbuser zwischen Tobias Schick (SPD) und Lars Schieske (AfD) ihr neues Stadtoberhaupt wählen. Die einfache Stimmmehrheit reicht zum Wahlsieg aus. Allerdings muss der Wahlsieger mindestens 15 Prozent der Stimmen der wahlberechtigten Personen auf sich vereinigen. In Cottbus sind das rund 11.800 Stimmen.
In der Hauptwahl am 11. September stimmten laut vorläufigem Wahlergebnis für Tobias Schick 13.266 Cottbuser und für Lars Schieske 11.030.
Alle Beiträge rund um die Wahl finden Sie auch auf unserer Themenseite „Oberbürgermeisterwahl in Cottbus 2022“.