Sachsen reagiert auf Fehlverhalten in der Coronakrise und will ab 1. September bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von 60 Euro erheben. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) begründete das am Dienstag, 18. August, mit zunehmenden Beschwerden über die Missachtung der Regelung, die für den öffentlichen Nahverkehr und für Geschäfte gilt. Leute, die andere darauf hinweisen, würden nicht selten beleidigt und bedroht. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Schwerbehinderte und Menschen mit einem Attest. Sachsen und Sachsen-Anhalt sind die einzigen Bundesländer, die bisher auf ein Bußgeld gegen Verstöße dieser Art verzichtet haben.
Über die konkrete Ahndung bei Verstößen in Geschäften will sich die Regierung noch mit dem Städte- und Gemeindetag verständigen. Im Nahverkehr sollen wahrscheinlich Fahrkartenkontrolleure und Zugbegleiter das Bußgeld eintreiben. „Ich hoffe, dass wir so wenig wie möglich Bußgeld erheben müssen“, appellierte Köpping an die Vernunft der Bürger. Das Kabinett hatte am Dienstag über Eckpunkte der neuen Corona-Schutzverordnung debattiert. Sie soll in der kommenden Woche von der Regierung beschlossen werden und vom 1. September bis 31. Oktober gelten. Zuvor ist eine Anhörung geplant.

Werden Großveranstaltungen in Sachsen wieder zugelassen?

Sachsen erwägt dabei auch, Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern wieder zuzulassen. Das ist aber an die Bedingung geknüpft, dass in betroffenen Regionen die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche unter dem Wert von 20 pro 100 000 Menschen bleibt. Laut Köpping beginnt nun eine wichtige Entscheidungsetappe der Pandemie. Der Schulbeginn falle mit der Rückreise von Urlaubern und dem Beginn der Erkältungssaison zusammen. Dennoch wolle man angesichts niedriger Infektionszahlen wieder mehr Dinge ermöglichen. Sonst sei die Akzeptanz für die Maßnahmen nicht mehr gegeben.
Nach Angaben von Köpping haben sich bisher 5746 Menschen in Sachsen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Das sind 17 mehr als am Vortag: „Das heißt, wir haben nach wie vor recht positive Zahlen.“ Die Zahl der Todesfälle ist mit 224 seit Tagen konstant. An den vier Teststationen auf Flughäfen und an den Grenzen zu Polen und Tschechien wurden bisher 12 208 Menschen auf eine Infektion getestet, dabei gab es 52 positive Fälle.
Tanzclubs und Diskotheken bleiben als Hauptverbreitungsquellen der Infektion verboten. Gleiches gilt für Dampfsaunen und Dampfbäder. Bei Prostitution sollen „sexuelle Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr“ künftig wieder erlaubt sein.

Cottbus