Hunderte Menschen haben am Samstag in Sachsen erneut gegen Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Nicht alle der Kundgebungen waren erlaubt. Trotz eines Verbots kam es in der Chemnitzer Innenstadt zu Ansammlungen, wobei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten. Nach Angaben der Polizei wurden ein Beamter durch einen Flaschenwurf leicht verletzt.
Insgesamt nahm die Polizei in Chemnitz 5 Strafanzeigen und 40 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten auf. Gegen den 29-Jährigen, der die Flasche geworfen haben soll, wird wegen eines Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ermittelt. Zudem wird gegen ihn wegen Bedrohung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, nachdem er einen Hitlergruß zeigte. Ein 22-Jähriger soll auch einen Polizisten gestoßen haben.
Bis zu 200 Menschen versammelten sich auf dem Chemnitzer Neumarkt, von denen eine Gruppe von 25 Menschen „lenkend agiert“ habe, hieß es. Laut Augenzeugen hielt die Polizei eine Gruppe von etwa 20 bis 30 Leuten in Schach und nahm die Personalien auf. Dabei kam es zu den Angriffen auf die Beamten. 20 Menschen seien in Gewahrsam genommen worden.

Oberverwaltungsgerichte bestätigen Verbot von Kundgebung und Gegendemonstration

Eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen war am Samstag ebenso wie eine Gegendemonstration von der Stadt wegen der hohen Infektionszahlen verboten worden. Die Kommune hatte das mit der hohen Infektionsgefahr begründet. In Chemnitz lag die Sieben-Tage-Inzidenz an diesem Tag bei 238,3. Nach Eilanträgen der Corona-Kritiker bestätigten sowohl das Verwaltungsgericht Chemnitz als auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen das Verbot.
Die Polizei hatte sich unabhängig vom Ausgang der juristischen Auseinandersetzung mit einem Großaufgebot vorbereitet. Nach Angaben der Chemnitzer Polizeidirektion waren 1300 Beamte im Einsatz. Die Einsatzkräfte wurden dabei von Kollegen aus Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und der Bundespolizei unterstützt. Der Einsatz galt auch einer verbotenen Demonstration in Schwarzenberg (Erzgebirge).
Dort blieb es tagsüber ruhig. Allerdings versammelten sich nach Polizeiangaben am Abend in Schneeberg in mehreren Gruppen etwa 230 Menschen. Ein Teil von ihnen lief durch die Straßen und wurde von Beamten gestoppt. Die Polizei nahm die Personalien von 91 Menschen auf und erstellte Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung. Ein 31-Jährigen erhielt eine Strafanzeige wegen Beleidigung der Polizei. Kleinere Gruppen wurden in Aue und Schwarzenberg festgestellt. Auch hier gab es Anzeigen.
Corona-Protest in Brandenburg und Sachsen Staatsschutz ermittelt nach Autokorso in Senftenberg

Senftenberg

In Zwickau gab es nach Angaben der Polizei drei Aktionen, die alle genehmigt waren. Am Nachmittag versammelten sich alle Teilnehmer auf dem Platz der Völkerfreundschaft. Die Polizei bezifferte die Menge auf etwa 250 Personen und sprach von einem friedlichen Verlauf.

Nicht angemeldeter Corona-Protest in Dresden

In Dresden kamen am Samstag bis zu 600 Menschen auf dem Neumarkt zusammen und liefen dann durch die Innenstadt. Die Aktion war nicht angemeldet. Es habe zuvor aber „diffuse Aufrufe“ in den sozialen Medien gegeben, teilte die Polizei mit. Wegen der Menge seien mehr als 400 Beamte der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, die in Chemnitz im Einsatz waren, zur Unterstützung angefordert worden.
„Als die Einsatzbeamten am Georgplatz gegen 16.20 Uhr auf die Personengruppe trafen, flüchteten die Protestierenden umgehend in verschiedenste Richtungen“, hieß es in der Polizeimitteilung. Gegen zwei mutmaßliche Wortführer im Alter von 30 und 37 Jahren wird nun wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.
Bereits am Freitagabend hatten sich in Mittweida nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen versammelt. Erst nach Aufforderung durch Ordner hätten sie Abstands- und Hygieneregeln befolgt. Weitere Kundgebungen gab es in Hohndorf mit 90 Beteiligten und in Lugau mit 120 Teilnehmer (Erzgebirgskreis). In beiden Orten hätten sie sich an Hygienebestimmungen gehalten, hieß es.
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