SPD-Vorsitz: Hubertus Heil will SPD-Chef werden – jetzt sind Klingbeil und Schwesig am Zug
SPD-Vorsitz
Hubertus Heil und Lars Klingbeil - Parteivorsitzender kann nur einer der beiden sein.
Moritz Frankenberg/dpa- Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz und wirbt in einem Brief um Unterstützung.
- Die Entscheidung über die neue Parteiführung soll im Januar fallen – Gespräche laufen bereits.
- Offen bleibt, ob Lars Klingbeil und Manuela Schwesig als Team antreten und damit Heils Chancen mindern.
- Heil betont vollen Einsatz für den Parteivorsitz und befeuert die Debatte um Trennung von Ämtern.
- Unklar ist, welche Frau mit Heil antreten könnte; genannt werden Franziska Giffey und Manja Schüle.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
In der Politik und im Sport kommt es auf das richtige Timing an. Wer zu früh losrennt, läuft Gefahr, dass ihm am Ende die Puste ausgeht. Das ist aber nur ein Grund dafür, dass sich in der SPD bislang noch niemand öffentlich in Bewegung gesetzt hat, wenn es um die Neubesetzung der Parteiführung geht. Die Entscheidung soll im Januar fallen.
Davon, dass im Hintergrund bereits viele Gespräche laufen, darf man getrost ausgehen. Wird Manuela Schwesig ihren Hut in den Ring werfen? Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gilt vielen als Wunschlösung. Wird sie nur gemeinsam mit dem in diesem Job bereits erfahrenen Lars Klingbeil antreten wollen? Das würde die Chancen des nicht gerade beliebten Finanzministers erheblich erhöhen. Braucht es einen linken Kurs oder einen, der stärker auf die Mitte zielt? Diese Frage ist nicht erst seit den Zwischenwahlen in den USA relevant. Dort streiten die Demokraten ebenfalls darüber, welcher Weg der richtige ist. Fragen über Fragen.
In diesen Wust an Unklarheiten hinein scheint Hubertus Heil nun eine Entscheidung getroffen zu haben. In einem Brief an die Landesverbände der Partei hat der frühere Arbeitsminister seinen Hut in den Ring geworfen. Als möglicher Kandidat wurde Heil schon länger gehandelt. Dass er dem aktuellen Kabinett nicht mehr angehört, geschah nicht ganz freiwillig.
Doch der Niedersachse kam an seinen Landsleuten Lars Klingbeil, Boris Pistorius und Matthias Miersch nicht vorbei. Zu viele Niedersachsen in Führungspositionen wollte die SPD dann doch nicht haben. Heil selbst sprach einmal von „mangelndem Rückhalt in der Parteiführung“.
Nun könnte er also selbst diese Parteiführung übernehmen. Heil ist in den eigenen Reihen beliebt, gehört zu den sogenannten Netzwerkern in der SPD und steht damit weder am äußerst linken noch am äußerst konservativen Rand der Partei. Seinen Job als Arbeitsminister hatte er weitgehend souverän erledigt. Dass Heil ohne Punkt und Komma reden kann, um mögliche weitere, kritische Journalistenfragen gar nicht erst zuzulassen, wird dabei eher als Vor- denn als Nachteil angesehen.
An der Spitze einer Volkspartei zu stehen, verlange in diesen Zeiten hohen Einsatz und volle Aufmerksamkeit, schreibt Heil in seinem Brief. „Deshalb will ich mich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen.“ Das darf durchaus so verstanden werden, dass Heil dem bisherigen Parteivorsitzenden Lars Klingbeil diesen vollen Einsatz nicht unterstellt. Die Debatte darüber, ob Partei- und Regierungsamt getrennt werden sollten, dürfte damit neue Nahrung erhalten.
In der Ampelkoalition waren die Ämter noch klarer getrennt. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte keine Parteifunktion, die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wiederum keine Regierungsämter.
Hubertus Heil möchte die SPD wieder nach oben führen.
Kay Nietfeld/dpaWer ist die Frau an seiner Seite?
Offen ist allerdings, mit welcher Frau Heil die SPD künftig gemeinsam führen könnte. Theoretisch erlaubt die Parteisatzung auch, dass ein Mann allein an der Spitze steht. In der Partei gilt das jedoch als unrealistisch. Spekuliert wird über die frühere Familienministerin Franziska Giffey und die Brandenburger Forschungsministerin Manja Schüle. Ob eine von beiden an Heils Seite antreten würde, ist bislang ebenso unklar wie die Frage, ob Klingbeil und Schwesig selbst ins Rennen gehen. Beide haben sich dazu noch nicht geäußert.
Damit ist zumindest ein erster möglicher Bewerber aus der Deckung gekommen. Wie das Rennen um die SPD-Spitze ausgeht, hängt allerdings auch davon ab, wer ihm noch folgt.
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