Neuer Wehrdienst: Alles zum Dienst bei der Bundeswehr
Die Regierungskoalition in Berlin hat sich auf einen gemeinsamen Plan zum Wehrdienst geeinigt.
Sina Schuldt/dpaSchon lange gibt es Diskussionen über das neue Wehrdienst-Modell in Deutschland. Nun kam es zu einer Einigung in der schwarz-roten Koalition. Welche Regelungen gibt es im neuen Modell?
Dienst in der Bundeswehr: Wer soll gemustert werden?
Ab kommendem Jahr werden alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Motivation sowie ihre Eignung für den Wehrdienst erfasst werden soll. Abgefragt werden persönliche Daten, Verfügbarkeit, Bildungsabschluss sowie Qualifikationen. Die Beantwortung des Fragebogens ist für Männer verpflichtend. Die verpflichtende Musterung beginnt bei den Männern, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden und soll dann auf den ganzen Jahrgang ausgedehnt werden. Wenn sich unter den Gemusterten nicht genug als wehrtauglich befundene Freiwillige finden, wird gelost, wer zur Bundeswehr kommt.
Ist der Wehrdienst verpflichtend?
Die Musterung ist verpflichtend, der Wehrdienst zunächst nicht. Insbesondere in der CDU wurde jedoch angezweifelt, dass die Freiwilligkeit ausreichen wird. Falls sich tatsächlich nicht genügend Freiwillige finden und das Konzept mit verpflichtender Musterung und freiwilligem Wehrdienst scheitert, soll der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht entscheiden können. Mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag kann die 2011 ausgesetzte, aber im Grundgesetzt verankerte Wehrpflicht reaktiviert und wieder eingeführt werden. Tritt dieser Fall ein, wird aus allen Gemusterten gelost, wer zur Bundeswehr muss.
Musterung: Sind nur Männer betroffen?
Von der neuen Regelung mit verpflichtender Musterung sind nur Männer betroffen, da eine Wehrpflicht für Frauen durch das Grundgesetz ausgeschlossen ist. Um eine Wehrpflicht für Frauen einzuführen, müsste demnach das Grundgesetz geändert werden. Darüber gibt es zwar immer wieder Diskussionen, aber bisher sprach sich keine Mehrheit für die Änderung aus. Die jungen Männer, die den Fragebogen erhalten, müssen ihn also ausfüllen, wohingegen Frauen die Möglichkeit dazu haben und freiwillig an der Musterung teilnehmen können.
Wie groß soll die Bundeswehr werden?
Bis zum Jahr 2035 soll die Bundeswehr um rund 80.000 auf 260.000 Soldaten in der stehenden Truppe anwachsen. Wenn diese Zielmarke nicht erreicht wird, soll es zu einer Reaktivierung der Wehrpflicht kommen.
Ab wann gilt das neue Wehrdienstmodell?
Alle jungen Menschen, die 2026 volljährig werden, sollen Post von der Bundeswehr bekommen. Per QR-Code gelangt man zu einem Online-Fragebogen, den nur die jungen Männer ausfüllen müssen und die jungen Frauen ausfüllen können. Ab dem 1. Januar 2026 soll das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz in Kraft treten. Anfangs will die Bundeswehr gezielt Bewerber und Bewerberinnen zur Musterung einladen. Ab Mitte des Jahres 2027 sollen alle jungen Männer eines Jahrgangs verpflichtend und unabhängig von den Antworten im Fragebogen gemustert werden. Dabei soll festgestellt werden, wer geeignet und motiviert ist. Ob man sich für oder gegen den Wehrdienst entscheidet, bleibt zunächst freiwillig.