SPD-Fraktionschef Mike Bischoff wird sich aus der ersten Reihe der brandenburgischen Politik zurückziehen. Das kündigte er am Dienstag vor seinen Fraktionskollegen in Potsdam an. Auf einer Klausursitzung Ende des Monats soll ein neuer Fraktionsvorstand gewählt werden. Vor der Presse erklärte der Uckermärker im Anschluss, dass er schon nach der Wahl im September kürzer treten wollte, aber von SPD-Chef Dietmar Woidke gebeten wurde, dies bis nach den Koalitionsverhandlungen zu verschieben. Mit Blick auf eine überwundene schwere Erkrankung vor drei Jahren wolle er seine Gesundheit nicht aufs Spiel setzen, nannte er als Begründung.

Nach 15 Jahren im Fraktionsvorstand, davon fast vier Jahre als Vorsitzender, sei es ein guter Zeitpunkt für eine Erneuerung, so Bischoff. „Ich wollte durch ein Festhalten an Ämtern dem nicht im Wege stehen“, sagte der 54-Jährige. Er kündigte an, im Landtag weiter für die Uckermark aktiv sein zu wollen. Bischoff galt bei den vergangenen Landtagswahlen immer als Garant für SPD-Erfolge in seinem Wahlkreis in Schwedt und Umgebung.

Während der Koalitionsverhandlungen war Bischoff als möglicher neuer Finanzminister gehandelt worden. Schließlich war er jahrelang finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Dazu erklärte der SPD-Politiker, dass er nie mit einem solchen Posten geliebäugelt habe. Das habe er schon vor Jahren Dietmar Woidke erklärt.

Einsatz für Kiez-Kitas

Für ihn sei die Abgeordnetentätigkeit immer das Wichtigste gewesen. Als Fraktionschef hat er sich für die sogenannten Kiez-
Kitas eingesetzt. Demnach erhalten Kindergärten in sozialen Brennpunkten personelle Verstärkung. Nicht durchsetzen konnte er sich mit seiner Forderung nach einem personellen Ausbau der Hortbetreuung.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann würdigte Bischoff als einen Politiker, der bei allen Auseinandersetzungen immer Respekt vor dem Gegenüber gezeigt habe. In den jüngsten Koalitionsverhandlungen sei er ausgleichend aufgetreten und habe das Interesse des Landes im Blick behalten.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind nun aufgerufen, sich um die Nachfolge zu bewerben. Als aussichtsreicher Kandidat gilt Generalsekretär Erik Stohn. Der Jurist aus Jüterbog verbuchte einen Teil des Wahlerfolges am 1. September für sich. Als möglicher Bewerber gilt auch der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann aus Oberhavel.

An der Spitze der SPD-Fraktion standen seit 1990 sieben Männer. Ob sich dieses Mal eine Frau bewirbt, gilt innerhalb der Sozialdemokraten eher als unwahrscheinlich. Ohnehin sitzen in der 25-köpfigen Fraktion nur sieben Frauen. Auch eine Doppelspitze wie bei Grünen und Linken scheint nicht in Sicht.

Bischoff denkt, dass es sein Nachfolger in der Koalition mit CDU und Grünen nicht leichter haben wird als in der bisherigen Zweierkonstellation. Ohnehin wird erwartet, dass im künftigen Kenia-Bündnis wichtige Absprachen eher zwischen den Fraktionen denn im Kabinett getroffen werden.