Die AfD ist am Mittwoch im brandenburgischen Landtag mit der Wahl eines Vorsitzenden im Kulturausschuss gescheitert. Der erste Kandidat, den die Oppositionsfraktion für diesen Posten vorschlug, Christoph Berndt, erhielt acht Neinstimmen, und drei Mal Ja – letzteres entspricht der Anzahl der AfD-Abgeordneten in diesem Ausschuss.

Die Vertreter der anderen Fraktionen hatten im Vorfeld erklärt, dass Berndt, der Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“ ist, keine Distanzierung zu rechtsextremen Kreisen erkennen lasse und deshalb für die Leitung des Ausschusses ungeeignet sei. Auch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Opferverbände der KZ-Gedenkstätten hatten gegen eine mögliche Wahl von Berndt protestiert.

Auch der Fraktionschef der AfD, Andreas Kalbitz, erhielt anschließend nur drei Stimmen und die Ablehnung der anderen Abgeordneten. Dem dritten Personalvorschlag der AfD, Felix Teichner, erging es ähnlich, er erhielt vier Ja-Stimmen, sieben Mal Nein.

Vorsitz bleibt unbesetzt

Der Ausschussvorsitz bleibt deshalb bis auf Weiteres offen. Als stellvertretender Ausschusschef wurde der SPD-Abgeordnete Ludwig Scheetz einstimmig mit elf Ja-Stimmen gewählt.  Er wird bis auf Weiteres die Ausschusssitzungen leiten.

Im Hauptausschuss fiel am Mittwoch die AfD-Abgeordnete Lena Duggen bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden durch. Sie war in den letzten beiden Plenarsitzungen schon als Kandidatin der AfD für das Landtagspräsidium durchgefallen. Auch ihr wird von den anderen Fraktionen eine zu große Nähe zu rechtsextremen Kreisen nachgesagt. Chef des Hauptsausschusses wurde SPD-Fraktionschef Erik Stohn. Der AfD stehen laut Geschäftsordnung als größter Oppositionsfraktion die Leitung von vier der insgesamt 15 Ausschüsse zu.