Ab wann sind Schulen und Kitas in Brandenburg geschlossen?

„In Brandenburg finden zur Eindämmung der Corona-Epidemie ab Mittwoch landesweit an Kitas und Schulen vorerst bis zum Ende der Osterferien keine reguläre Betreuung und kein regulärer Unterricht statt.“ Das hat die Staatskanzlei am Freitag verkündet. Anderslautende Meldungen, nach denen schon ab Montag die Schulen und Kitas schließen, sind falsch. Das bestätigte das Bildungsministerium auf Nachfrage.

Gilt das für alle Schulen? Was ist mit Förderschulen?

„Dies gilt für alle Schulformen – abgesehen von Förderschulen für Kinder, die schwerstmehrfach behindert sind und für Kinder mit Förderbedarf geistige Entwicklung – und unabhängig von der Trägerform“, hat die Brandenburger Landesregierung am Samstag präzisiert.

Was ist mit Berufsschülern?

Berufsschüler sollen nach Möglichkeit bis Ostern an ihren Ausbildungsstätten arbeiten.

Was ist mit freien Schulen?

Auch diese sind grundsätzlich an die Regelungen des Ministeriums gebunden. Das Diakonische Werk Elbe-Elster hat aber mitgeteilt, bereits ab Montag, 16. März, vorsorglich alle Schulen, Horte und Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Diakonie zu schließen.

Wie sieht es mit den Schulschließungen in Sachsen aus?

Sachsen setzt ab kommenden Montag wegen des Coronavirus die Schulpflicht aus. Die Kinder können demnach zu Hause bleiben, eine Betreuung an Schulen wird sichergestellt, teilte das Kultusministerium am Freitag mit. Eltern sollen auf die Weise die Möglichkeit erhalten, sich bis zur Schließung von Schulen auf eine Betreuung der Kinder im häuslichen Umfeld einzustellen: „Eine Entscheidung, ab wann Schulen und Kitas bis zum 17. April komplett geschlossen werden, wird im Laufe der kommenden Woche getroffen“, hieß es.

Cottbus

Was ist mit Kindern von Polizisten, Ärzten, Krankenschwestern?

Die Kreise und kreisfreien Städte in Brandenburg sollen am Montag klären, für welche Kinder es auch nach Mittwoch eine Notbetreuung geben soll – und wie diese aussieht. Die Landesregierung will eine entsprechende Weisung ausgeben. „In der Weisung wird beispielsweise festgelegt, welcher Personenkreis unabweisbar im Dienst sein muss, damit das öffentliche Leben, insbesondere Versorgung, Schutz und Sicherheit der Bevölkerung, gewährleistet sind“, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam.

Gilt das auch für Kitas und den Hort?

„An Kitas und Horten wird es eine Notbetreuung für Kindern von Eltern bestimmter Berufsgruppen geben. Dies betrifft zum Beispiel medizinisches Personal, Polizei, zentrale Bereiche der Verwaltung von Kommunen, Kreisen und Land, Rechtspflege, aber auch Mitarbeiter von Versorgungseinrichtungen wie Energie und Logistik. Derartige Regelungen wird es auch für die Kitabetreuung geben“, hat die Landesregierung am Samstag mitgeteilt. „Die genauen Festlegungen dazu werden auf regionaler und lokaler Ebene getroffen.“

Woidke verwies darauf, dass das von Fall zu Fall entschieden werden muss. So gibt es in Oberspreewald-Lausitz das Logistikzentrum einer großen Lebensmittelkette, die für die Versorgung weit über Brandenburg hinaus wichtig ist und in Betrieb gehalten werden muss.

Tagespflegestellen können grundsätzlich geöffnet bleiben.

Liegt die Liste der Berufsgruppen jetzt vor?

Ja. Das Gesundheitsministerium hat in Abstimmung mit dem Bildungsministerium und der Staatskanzlei am Sonntagabend die Muster-Allgemeinverfügungen an die Landkreise und kreisfreie Städte übermittelt. „Grundvoraussetzung für eine Notbetreuung ist, dass beide Sorgeberechtigte, im Falle von Alleinerziehenden der Inhaber des Sorgerechts, in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisieren können. Es ist unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird“, heißt es darin. Die Notbetreuung ist für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

• im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter,

• Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,

• Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,

• Rechtspflege,

• Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,

• Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),

• Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,

• in der fortgeführten Kindertagesbetreuung.

Was machen jetzt die Lehrer?

„Das Lehr- und weiteres Personal wird in der Regel an den Schulen sein“, teilt Brandenburgs Landesregierung mit. Die Schulämter hatten bereits in der vergangenen Woche erklärt, dass im Fall einer Schulschließung Präsenzpflicht für das Lehrpersonal gelte.

„Lehrerinnen und Lehrer sind weiterhin im Dienst. In der Zeit der Schulschließung können sie – soweit vertraglich, technisch, organisatorisch oder persönlich möglich – auch von zu Hause arbeiten“, teilt das Bildungsministerium in Sachsen mit.

Schulen sollen E-Learning-Methoden nutzen, um die Kinder weiter zu unterrichten. Wie soll das aussehen?

Schüler in Brandenburg sollen „per Telefon oder E-Mail über Unterrichtsinhalte informiert“ werden, teilt die Landesregierung mit „Die entsprechenden Arbeiten müssen die Schülerinnen und Schüler zu Hause erledigen.“ Wie das im Detail aussehen soll, daran arbeiten Lehrpersonal und Schulleitungen im ganzen Land fieberhaft. E-Learning-Strukturen, die sie dafür nutzen können, sind vielerorts nicht vorhanden.

Fällt das Abi dieses Jahr aus?

Nein. „Die Abiturprüfungen werden auch in 2020 abgelegt werden können“, teilte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Freitag mit. Für die Abiturprüfungen 2020 sollen die vorgesehenen Termine oder alternativ die Nachschreibetermine genutzt werden.

In Sachsen sind die Prüfungen an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen nach Ansicht des Ministeriums nicht in Gefahr. Die ersten Prüfungen beginnen erst nach Ostern.

Was ist, wenn Eltern ihre Kinder schon Montag zuhause lassen?

„Wenn Eltern das tun, dann ist das so“, sagt Bildungsministerin Ernst am Samstagmorgen im Inforadio. Sie betonte, die Schließung erfolge nicht, weil Kinder besonders gefährdet seien.

Am Sonntag präzisiert das Bildungsministerium in Potsdam: „Falls Eltern ihre Kinder an diesen beiden Tagen vorsorglich nicht in die Schule schicken möchten, wird darum gebeten, die Schule zu informieren. Die Kinder gelten auch als entschuldigt, wenn für die Kinder keine schriftliche Entschuldigung vorliegt.“

Was ist mit Klassenfahrten?

„Klassenfahrten ins In- und Ausland sind bis zum Schuljahresende abzusagen. Klassenfahrten in Sachsen sind zunächst bis zu den Osterferien abzusagen, danach gibt es eine neue Bewertung der Lage“, teil das Bildungsministerium Sachsens mit. Bis auf Weiteres dürfen auch keine neuen Klassenfahrten vertraglich abgeschlossen werden, unabhängig davon, wann diese stattfinden sollen. „Die Stornierungskosten für Klassenfahrten werden vom Freistaat Sachsen übernommen.“

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