Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat am Dienstag nach der Sitzung des Kabinetts weitere Lockerungen im Rahmen der Corona-Pandemie angekündigt. Unter anderem soll es vor allem für Kinder und Familien Erleichterungen geben. Woidke: "Die Situation der Kinder in Brandenburg treibt uns besonders um. Sie leiden besonders unter dem Verlust von sozialen Kontakten. Das ist eine besondere Last für Familien. Deswegen gehen wir aus der bisherigen Notbetreuung in eine eingeschränkte Regelbetreuung über."

Kinder im letzten Kita-Jahr sollen in den Einrichtungen betreut werden

Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kitas ab dem 25. Mai heißt konkret: Die Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden, ob sie den eingeschränkten Regelbetrieb im Hinblick auf verfügbare Betreuungskapazitäten aufnehmen wollen. Eltern, die bisher unter die Notfallbetreuung fielen, haben weiterhin den gleichen Rechtsanspruch auf eine Betreuung. Dazu wird für weitere Kinder ein eingeschränkter Rechtsanspruch geschaffen. Vorrangig sollen Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wieder die Kita besuchen. Die Landkreise und kreisfreien Städte können aber auch andere Prioritäten setzten. Außerdem dürfen alle Tagespflegepersonen im Land Brandenburg wieder im vollen Umfang ihre Tätigkeit aufnehmen und auch Kinder betreuen, die keinen Notfallbetreuungsanspruch haben.
Brandenburgs Jugendministerin Britta Ernst sagt zu den Lockerungen in den Kitas, die künftig lokal festgelegt werden können: "Von Landkreis zu Landkreis, von Einrichtung zu Einrichtung existieren unterschiedliche strukturelle, personelle und räumliche Voraussetzungen, denen durch die örtliche Entscheidungskompetenz Rechnung getragen werden kann. Ziel ist es vielen Kindern wieder die Teilnahme an der Kindertagesbetreuung zu ermöglichen. Sie sollen wieder Sozialkontakte zu Gleichaltrigen bekommen. Zugleich dient die eingeschränkte Regelbetreuung dazu, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erhöhen."

Regelbetrieb erst möglich wenn kein Infektionsschutz mehr nötig ist

Für die neuen Lockerungen ist eine Änderung der Eindämmungsverordnung nötig. Demnach wird ein Mindestrechtsanspruch für Kinder, die angenommen werden, mit vier Stunden an mindestens einem Tag in der Woche in die Kita eingeführt. Das kann je nach Kapazität ausgeweitet werden. Voraussetzung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen eingehalten werden. Von Regelbetrieb kann aber erst gesprochen werden, wenn keine Infektionsschutzmaßnahmen mehr beachtet werden müssen.
Darüber hinaus gibt es in den kommenden Wochen weitere Lockerungen:

Ab Donnerstag, 28. Mai:

· Öffnung von Fitness-Studios bei Personenbegrenzung (Distanzgebot) und Stoßlüftung inklusive der Duschen
· Öffnung der Freibäder unter der mit einem jeweiligen Konzept der Begrenzung der Personenanzahl in Abhängigkeit der Beckengröße und Liegeflächen
· Erlaubnis von Indoor-Sport mit Sportarten ohne engen Körperkontakt mit Personennutzungskonzept (Anzahl der Personen, Duschnutzung, Lüftung bzw. Erhöhung der Luftaustauschraten, Distanzgebot)
· Erweiterung des bereits möglichen Outdoor-Sports für Vereine mit der künftig möglichen Nutzung der Umkleideräume und Duschen

Ab Samstag, 13. Juni:

· Öffnung von Indoor-Bädern einschließlich Thermen/Thermalbädern, darunter auch Tropical Island, mit Begrenzung der Personenzahl und Konzept für die Umkleiden und Gemeinschaftsduschen plus Erhöhung der Luftaustauschraten
· Trockensaunen ab mindestens 80 °C Grad und ohne Aufgüsse können ab 13. Juni starten; andere Saunen wie Dampfsaunen müssen geschlossen bleiben
Außerdem entfällt in Brandenburg die 14-tägige häusliche Isolation für Besucher, die aus dem europäischen Ausland einreisen. Hoffnung auf eine baldige Öffnung machte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auch Kinos und Freizeitparks. Es gäbe erste Pläne für Erleichterungen, aber genaue Termine will Woidke erst nach der Kabinettsrunde in der kommenden Woche nennen.
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