Der Vorsitzende der AfD Spree-Neiße und Landtagsvizefraktionschef Steffen Kubitzki hat seine Partei zum Zusammenhalt aufgerufen und vor einem möglichen Zerfall gewarnt. „Unsere Partei macht in Brandenburg gegenwärtig keine gute Figur“, erklärte Kubitzki am Sonntag. AfD-Mandatsträger träten aus Fraktionen in Kommunalparlamenten aus, in einigen Kreisverbänden herrsche Zank und Streit. Ursachen dafür seien vor allem die Einstufung der AfD Brandenburg als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz, eine Dominanz des inzwischen aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ sowie der Streit um die Annullierung der Parteimitgliedschaft von Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz.

Kritik soll bei internen AFD-Gremientreffen geäußert werden

In seinem Kreisverband Spree-Neiße sei die Zusammenarbeit trotz Diskrepanz bei einigen Themen konstruktiv, erklärte der Kreischef. „Dennoch müssen wir aufpassen, dass die vereinzelten Auflösungserscheinungen keine Lawine lostreten, die in einem wirklichen Zerfall mündet.“ Wer etwas an der Partei zu kritisieren habe, müsse dies deutlich artikulieren auf internen Gremientreffen und Parteitagen und solle nicht aus Fraktion oder Partei austreten. Den Landesvorstand rief er auf, „den Tendenzen Einhalt zu gebieten“ und das Gespräch mit entsprechenden Kreisverbänden und Fraktionen zu suchen.
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz im Mai wegen früherer Kontakte im rechtsextremen Milieu für nichtig erklärt. Das hatte einen Streit in der Partei ausgelöst. Kalbitz setzt sich gegen den Beschluss juristisch zur Wehr. Ein abschließendes Urteil des Bundesschiedsgerichts der AfD dazu steht aus.

Berlin