Corona-Demo in Berlin: AfD-Abgeordneter Karsten Hilse festgenommen
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist in Berlin am Rande einer Corona-Demo festgenommen worden.
Monika SkolimowskaDer in Hoyerswerda geborene AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Rande der Proteste gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin nach eigenen Angaben mit der Polizei aneinandergeraten. Hilse sagte in einem Video, das von Mitgliedern seiner Fraktion verbreitet wurde, er sei von den Polizisten angesprochen worden, weil er ohne Maske unterwegs war. Er habe zwar ein ärztliches Attest bei sich getragen, das ihn von der Maskenpflicht entbinde. Die Polizei habe jedoch moniert, dass darin keine konkrete Krankheit aufgeführt sei.
AFD-Abgeordneter Hilse soll laut Polizei Widerstand geleistet haben
Die Einsatzleitung der Polizei schrieb auf Twitter, der von den Beamten auf den fehlenden Mund-Nase-Schutz angesprochene Mann habe sich „unkooperativ“ verhalten und als Abgeordneter ausgewiesen. Er „soll anschließend seinen Begleiter zum Filmen aufgefordert & dann Widerstand geleistet haben“, schrieb die Polizei weiter. Hilse sagte, er finde es „absurd“, wenn wegen einer Ordnungswidrigkeit so reagiert werde.
Als er dann ein Video habe machen wollen, sei es zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen. Der 55-Jährige sagte, er finde es „absurd“, wenn wegen einer Ordnungswidrigkeit so reagiert werde.
Hilse hat sich inzwischen via Pressemitteilung zu Wort gemeldet: „Die Polizei geht mit großer Härte gegen kleinste Ordnungswidrigkeiten – wie das Vorzeigen eines angeblich ungültigen Attestes zur Entbindung von der Maskenpflicht – vor. Als Bundestagsabgeordneter wurde ich wegen zu langsamer Reaktion auf Anweisungen eines Polizisten zur Aufnahme von Personalien brutal in Polizeigewahrsam genommen.“
Gauland solidarisiert sich mit Karsten Hilse
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alexander Gauland, solidarisierte sich mit Hilse. Er sagte: „Wenn Abgeordnete von der Polizei zu Boden geworfen werden, dann muss man fragen: wo sind wir eigentlich angekommen in diesem Land.“ Der Pressestelle der Berliner Polizei lagen zu dem Vorfall zunächst keine Angaben vor.
Mehrere Hundert Menschen hatten am Morgen schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Es galten dabei Bestimmungen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten von Abstand. Mehrere angemeldete Demonstrationen direkt vor dem Reichstagsgebäude im sogenannten befriedeten Bezirk hatte das Bundesinnenministerium verboten. Die Polizei sperrte den Bereich daher weiträumig ab.
Karsten Hilse ist seit 2017 der gewählte Direktkandidat im Kreis Bautzen. Zum Wahlkreis gehört unter anderem auch Hoyerswerda. Der 55-Jährige, der zuvor viele Jahre als Polizeibeamter gearbeitet hat, hatte sich damals überraschend gegen den Bernsdorfer CDU-Kandidaten und Bäckermeister Roland Ermer durchgesetzt. Im Kreis Görlitz hatte sich der heutige AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla parallel zu Hilse das Bundestags-Direktmandat gesichert. Seitdem vertreten die beiden AfD-Männer die Oberlausitz in Berlin.
Laut Hilse hat der Mensch keinen Einfluss auf den Klimawandel
In den vergangenen Jahren ist Karsten Hilse vor allem bundespolitisch mit dem Thema Klimawandel aufgefallen. Der Lohsaer vertritt die Meinung, dass der Klimawandel ein natürliches Phänomen sei und der Mensch nicht maßgeblich dazu beitrage. Hilse ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag.
Zudem war der Bundestagsabgeordnete aus der Lausitz insgesamt dreimal mit dem Versuch gescheitert, einen Posten als Bundestagsvizepräsident zu bekommen. Bei den Wahlen hatte er jeweils deutliche Niederlagen einstecken müssen. Im September 2020 war bekannt geworden, dass der gebürtige Hoyerswerdaer im Jahr 2021 erneut für die AfD ins Rennen um ein Bundestagsmandat gehen wird.