Von Birgit Rudow

Am Montag hat sich der neue Kreistag Elbe-Elster konstituiert. Die Fraktionen wurden benannt, der Präsident und seine Stellvertreter gewählt, die Ausschüsse besetzt und Vertreter des Kreistages und der Verwaltung in verschiedene Gremien berufen.

Wie der alte, so hat auch der neue Kreistag 51 Mitglieder – 50 gewählte Abgeordnete und der Landrat. Im  neuen Kreistag Elbe-Elster arbeiten sechs Fraktionen. Die CDU-Fraktion, die AfD-Fraktion und die Fraktion der Linken bestehen ausschließlich aus Mitgliedern der jeweiligen Parteien. In den anderen drei Fraktionen haben sich Abgeordnete mehrere Parteien bzw. Wählergruppen zusammengeschlossen. Wobei es mit den Bezeichnungen mit den verschiedenen Abkürzungen auch für den Kreistagspräsidenten so langsam schwierig wird.

Zum Teil komplizierte Namensbildung

Einigermaßen übersichtlich ist es noch bei der SPD/FDP/Grüne-B 90-Fraktion. In der Fraktion LUN/UWG/BfF haben sich die Abgeordneten der Wählergruppe Landwirtschaft, Umwelt und Natur, der Unabhängigen Wählergemeinschaft Elbe-Elster und der Bürger für Finsterwalde zusammengeschlossen. Eine weitere Fraktion bilden die Abgeordneten der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler, der Ländlichen Wählergruppe Kreisstadt Herzberg und der Wählergruppe „Herzberg zählt“. Sie nennt sich Freie Wähler/LWG/HZ-Fraktion.

Als Präsident des Kreistages wurde Thomas Lehmann (CDU) mehrheitlich wieder gewählt. Er erhielt 30 der 48 Stimmen. Zur Wahl standen auf Vorschlag der LUN/UWG/BfFFraktion auch Iris Schülzke und auf Vorschlag der AfD-Fraktion Günter Wenzel. Beide bekamen jeweils neun Stimmen. Zur ersten Stellvertreterin des Präsidenten ist Barbara Hackenschmidt gewählt worden. Sie setzte sich mit 29 Stimmen gegen Günter Wenzel (13 Stimmen) durch. Sechs Stimmen waren ungültig. Zweite Stellvertreterin ist Claudia Sieber (Linke). Sie bekam 31 Stimmen, Günter Wenzel 14.

Der Kreistag hat auch die Zusammensetzung der Ausschüsse abgestimmt. Dem Kreisausschuss, der von Landrat Christian Heinrich-Jaschinski geleitet wird, gehören an: Rainer Genilke, Dr. Sebastian Rick, Thomas Lehmann (CDU), Ulrich Hartenstein, Lutz Kilian (SPD/FDP/Grüne), Günter Wenzel, Helfried Ehrling (AfD), Uve Gliemann, Daniel Mende (LUN, UWG, BfF), Joachim Pfützner (Linke) und Gerd Rothaug (Freie Wähler/LWG/HZ).

Rick, Nauck und Drenske leiten Fachausschüsse

Entsprechend des Vorschlagsrechts hat der Kreistag auch die Zusammensetzung und den Vorsitz der Fachausschüsse beschlossen. Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport ist Dr. Sebastian Rick (CDU). Dem Ausschuss für Familie und Soziales steht Sandra Nauck (SPD) vor, und der Kreisentwicklungsausschuss wird in dieser Legislatur von Peter Drenske (AfD) geleitet.

AfD zieht Anträge zurück

In den Kreistag am Montag hatte die AfD eine Vorlage mit mehreren Änderungsvorschlägen zur Geschäftsordnung eingebracht. Landrat Christian Heinrich-Jaschinski hat angeregt, diese Vorschläge erst mit den Fraktionsspitzen zu beraten und in den Kreisausschuss zu verweisen. Damit erklärte sich die AfD-Fraktion einverstanden und zog die Vorlage zurück. Einen Antrag der AfD-Fraktion zur Bildung eines Unterausschusses speziell zu wirtschaftlichen Aspekten im Landkreis lehnte der Kreistag mehrheitlich ab. Hintergrund, so Peter Drenske, sei die Schließung der Zuckerfabrik Brottewitz und anderer Betriebe in der Vergangenheit. Die Mehrheit der Abgeordneten sieht den Kreisentwicklungsausschuss aber als ausreichendes Gremium an.