Feuer in NRW: Kanzler besucht nach Urlaub zuerst Waldbrandgebiet
Bundeskanzler Friedrich Merz (Archivbild).
Michael Kappeler/dpa- Kanzler Merz besucht nach Sommerurlaub das Waldbrandgebiet in Hürtgenwald.
- Er dankt Einsatzkräften vor Ort und informiert sich über Verlauf und Lage.
- Großbrand in der Eifel war eine Woche aktiv – der Bürgermeister meldete: „Das Feuer ist gelöscht“.
- Opposition kritisiert Merz als untätig; er äußerte sich bisher vor allem schriftlich.
- Hitzeschutz und Klimawandel stehen in der kommenden Woche bei der Kabinettsklausur an.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Nach seinem Sommerurlaub wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag erstmals wieder öffentlich auftreten und das Waldbrandgebiet in der Eifel besuchen. Ein Regierungssprecher teilte mit, dass Merz am Nachmittag nach Hürtgenwald reist, um sich vor Ort bei den Einsatzkräften zu bedanken, die den größten Brand in der Geschichte Nordrhein-Westfalens bekämpft haben. Merz werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.
In der Eifel war es im Zuge der Hitzewelle zu einem einwöchigen Großbrand gekommen. Am Donnerstag hatte der Bürgermeister der Eifelgemeinde Hürtgenwald Entwarnung gegeben: „Das Feuer ist gelöscht“, teilte Stephan Cranen mit. „Die letzten Einheiten ziehen sich aktuell aus dem Brandgebiet zurück.“
Aus der Bundesregierung war bisher niemand im Katastrophengebiet. Allerdings waren mehrere Vertreter der nordrhein-westfälischen Landesregierung dort. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterbrach dafür seinen Urlaub in der Lüneburger Heide.
Der Kanzler hat den Einsatzkräften bisher nur über die Plattform X für ihren Kampf gegen die Brände gedankt. „In vielen Teilen des Landes wüten Waldbrände. Ich werde über die Entwicklung laufend unterrichtet“, schrieb Merz. „Ich danke allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz.“
Opposition wirft Merz Untätigkeit vor
Der Opposition reichte das nicht aus. Sie warf ihm Untätigkeit vor. So sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bei RTL und ntv: „Friedrich Merz scheint zu hoffen, wenn er im Urlaub ist und niemand ihn sieht, auch niemand auf die Idee kommt, dass er zuständig sein könnte, die Folgen der Klimakrise zu bekämpfen.»
Merz war vor der Sommerpause wegen des personellen Umbaus von Regierung, Fraktion und Partei in seiner eigenen Partei unter Druck geraten. Am 29. Juli hatte er sich nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion im Bundestag mit den Worten verabschiedet: „Vielen Dank, schöne Ferien.“
Drei Wochen ohne öffentliche Kanzler-Termine
Das Kanzleramt hatte von vorneherein eine terminfreie Zeit von drei Wochen bis zu diesem Wochenende geplant. Trotz Kritik aus der Opposition ist Merz dabei geblieben und hat sich nur hin und wieder über schriftliche Erklärungen oder Äußerungen von Regierungssprechern öffentlich zu Wort gemeldet.
Im Kanzleramt bezeichnet man die terminfreie Zeit bewusst nicht als Urlaub, weil der Regierungschef sich in jeder Auszeit laufend über das aktuelle Geschehen informiert und sich von Fall zu Fall auch eingeschaltet. So gab es diesen Sommer eine Schalte des Nationalen Sicherheitsrats, nachdem die Sprengstoff-Drohne auf dem Leipziger Flughafen entdeckt worden war.
Hitzeschutz auch Thema bei der Kabinettsklausur
In der kommenden Woche werden Hitzeschutz und Klimawandel bei der Kabinettsklausur zur Sprache kommen. Es gibt dabei Konfliktpotenzial zwischen Koalitionspartnern. Die SPD will eine Grundgesetzänderung für einen besseren Schutz vor Hitze und weiteren Folgen des Klimawandels auf den Weg bringen. Die Union ist dagegen.