Von Dorothee Torebko
Bürgerlich ist ein Wort, das AfD-Chef Alexander Gauland dieser Tage gerne verwendet. Seine Partei sei bürgerlich. Die Personen, die in der AfD wirken, seien bürgerlich. Und das Programm auch. Was das genau bedeutet, will Gauland nicht erläutern. Wenn er damit meint in der Mitte der Gesellschaft angekommen, hat er recht.
Die AfD ist schon lange keine Eintagsfliege mehr, die sich verscheuchen lässt. Sie gewinnt nicht nur auf bundes- und landespolitischer Ebene immer mehr Einfluss. Die Arbeit beginnt im Kleinen. Auf dem Dorf in der Uckermark, das junge Menschen zur Arbeitssuche gen Stadt verlassen. In der Kleinstadt der sächsischen Schweiz, wo es weder schnelles Internet noch eine Busanbindung gibt. AfD-Politiker spielen in Fußballvereinen, sitzen im Elternrat der Schule und engagieren sich in freiwilligen Feuerwehren. Die AfD ist dort, wo andere Parteien nicht so präsent sind. Es gelingt ihr so, ihre rechten bis rechtsextremen Positionen zu verbreiten und sie in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Das kann gefährlich sein.
Einer, der das Problem der Unterwanderung der zivilgesellschaftlichen Organisationen durch die AfD sieht, ist Hartmut Ziebs. Er ist Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes und spricht sich gegen die Partei aus: Die teilweise rechtsnationalen Tendenzen bei der AfD sind eine Gefahr für die Demokratie. Es wäre dramatisch, wenn die Feuerwehr da reinrutscht. Konkrete Beispiele zu benennen, wie die Partei wirke, sei schwierig, gibt er zu. Denn bei genauerem Nachfragen kann sich keiner mehr genau an die Gespräche erinnern. Die AfD macht das sehr geschickt, sagt er. Ein Beispiel ist ihm aus der Rheinland-pfälzischen Landesgeschäftsstelle bekannt. Da habe der Leiter die Empfehlung an die Kameraden ausgesprochen: Wenn ihr Geld braucht, wendet euch an die AfD.
Doch nicht nur das. Die AfD macht noch viel mehr, sagt die gemeinnützige Amadeu Antonio Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert. So berichtete der Geschäftsführer Timo Reinfrank, dass die AfD die Zivilgesellschaft in Deutschland immer mehr unter Druck setze. Die Partei gehe über die parlamentarische Arbeit gezielt gegen Träger der Jugendarbeit, Gleichstellungsbeauftragte und Sozialverbände vor und versuche, sie mundtot zu machen. Zum Beispiel stelle die AfD die Finanzierung bestimmter Angebote infrage mit der falschen Behauptung, sie müssten neutral sein.
Wie damit umgehen? Wie das Demokratieverständnis schärfen? Die Amadeu Antonio Stiftung empfiehlt den Verbänden dann, sich klar zu einem demokratischen Leitbild zu bekennen. In die Satzung könnte geschrieben werden: Du kannst bei uns nicht Mitglied sein, wenn du dich nicht an unseren demokratischen Werte hältst. So könne man den Versuchen entgegentreten, von der AfD vereinnahmt zu werden.