„Querdenken“-Demos: Initiator Ballweg kündigt Pause bis zum Frühjahr an
ARCHIV - 16.05.2020, Baden-Württemberg, Stuttgart: Michael Ballweg, Initiator der Initiative «Querdenken», spricht bei einer Protestkundgebung der Initiative "Querdenken" auf dem Cannstatter Wasen. (zu dpa "«Querdenken»-Initiator Ballweg: Demo-Verbot in Berlin akzeptieren") Foto: Christoph Schmidt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Christoph SchmidtDer Gründer der „Querdenken“-Initiative, Michael Ballweg, will vorerst keine großen Demonstrationen mehr anmelden. Das kündigte er in einer Heiligabend veröffentlichen Videobotschaft auf der Seite der Gruppe „Querdenken 711“ aus Stuttgart an.
Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte für den Frühling zu sammeln, begründete er sein Vorgehen in einer Videobotschaft. Dies empfehle er auch anderen „Querdenken“-Gruppen in Deutschland. Ballweg rief zugleich dazu auf, sich an das Verbot der Demonstration in Berlin zum Jahreswechsel zu halten.
Ballweg sucht andere Organisatoren
Zugleich aber rufe er dazu auf, dass sich eine Organisation finde, die „in naher Zukunft“ eine Großdemonstration anmelde. Er freue sich zudem über alle, die selbst aktiv seien und die kleinere Versammlungen abhielten.
Illegale WeihnachtsmärkteBereits am Mittwoch vor Heiligabend war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante Demo gegen staatliche Beschränkungen in der Corona–Krise verboten worden war. „Ich möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren“ sagte Ballweg in dem Video. Er freue sich aber, wenn es weiter an vielen Ort in Deutschland kleine Versammlungen gebe, die im Einklang mit den Verordnungen der Länder stünden.
Mehrere „Querdenken“-Demonstrationen waren zuletzt von Gerichten unter Hinweis auf die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus verboten worden. Bei der großen Kundgebung am 29. August in Berlin hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war in Berlin eine ähnliche Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden.
Bewegung unter Beobachtung in Baden–Württemberg
In Baden–Württemberg wird die Bewegung mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt rechnet mehrere maßgebliche Akteure dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“ ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung.