AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Die Delegierten kamen schon vor Sonnenaufgang, 20.000 protestieren
Proteste vor dem Bundesparteitag der AfD in Erfurt.
Jacob Schröter/dpa- Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt sammeln sich Tausende Gegendemonstranten.
- Die Polizei meldet über 200 Busse und mehrere Blockaden in der Innenstadt.
- Blockaden am Gothaer Platz und in der Clara-Zetkin-Straße – teils mit Festkleben.
- Zwei weitere Blockaden liegen auf der B4 und auf der A71, der Verkehr ist beeinträchtigt.
- Ein Versammlungsverbot auf Anreisewegen wurde am Freitagabend per Gericht gekippt.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der AfD-Parteitag in Erfurt hat ohne Verzögerungen begonnen. Zahlreiche der rund 600 Delegierten waren bereits Stunden vor dem offiziellen Beginn angereist, um mögliche Straßenblockaden zu vermeiden. Die Halle war anders als bei früheren Parteitagen bereits lange vor dem geplanten Beginn gut gefüllt. Einem Sprecher zufolge waren vor 5.00 Uhr bereits 540 Delegierte auf dem Messegelände.
Bei dem Treffen in der Erfurter Messe soll der Bundesvorstand der Partei neu gewählt werden. Die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla treten zur Wiederwahl an. Gegenkandidaten waren bis kurz vor Beginn nicht bekannt.
Unter Polizeischutz zum AfD-Parteitag
Einer der Delegierten sagte, auch auf den Brücken, die sie passierten, habe die Polizei bereitgestanden. Wie ein Parteisprecher mitteilte, hielten sich um 5.00 Uhr bereits 540 Delegierte auf dem Messegelände auf. Gegen 8.00 Uhr wurde es wegen verschiedener Protestkundgebungen und Blockadeaktionen zunehmend schwieriger, die für den Parteitag angemietete Halle zu erreichen. Der Bundesvorstand und einige weitere AfD-Delegierte hatten in einem Hotel auf dem Messegelände die Nacht verbracht.
Begleitet wurde die Anreise der Delegierten von Protesten Tausender Demonstranten.
Ankunft des Demonstrationszuges des DGB am Gothaer Platz.
Jacob Schröter/dpaBlockaden und bunte Demozüge in Erfurt
Die Polizei spricht von rund 20.000 Teilnehmern an Protestaktionen. Im Vorfeld war mit bis zu 50.000 Demonstranten gerechnet worden. Das Bündnis „Widersetzen“ sprach von 17.000 Teilnehmern aus den eigenen Reihen und wertete die Demos als Erfolg.
Es gebe zwei größere Demonstrationen und mehrere Blockaden, teilte die Polizei mit. Zu Räumungen sei es bisher nicht gekommen. Einzelne Demonstranten, die das Weiterkommen eines anderen Demonstrationszuges behinderten, wurden von Polizisten weggezogen oder weggetragen, beobachtete ein dpa-Reporter.
Schon am Morgen blockierten Demoteilnehmer einen Abschnitt der A 71 in der Nähe des Erfurter Kreuzes. An verschiedenen Orten in der Innenstadt laufen erste Kundgebungen, es wird dabei auch gesungen. Am Hauptbahnhof wurde eine große Regenbogenflagge ausgerollt. Sitzblockaden gab es laut Polizei im Erfurter Ortsteil Bindersleben, wo der Flughafen ist, sowie an einem zentralen Platz in der Erfurter Innenstadt.
Allerdings kam es im Rahmen der Proteste zu Zwischenfällen. Ein Bürgerbüro der AfD und Polizisten seien in der Clara-Zetkin-Straße mit Pyrotechnik und Farbbeuteln angegriffen worden. Das teilte eine Sprecherin der Polizei mit. Ob es Verletzte gebe, sei noch nicht klar.
Alice Weidel erhielt für ihre Rede viel Applaus.
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Chrupalla ist seit 2019 AfD-Vorsitzender.
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Blick in die Halle während des Bundesparteitags der AfD.
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Währenddessen demonstrieren draußen Tausende mit Regenbogenflagge, hier vor der DGB-Zentrale in der Nähe der Messehallen.
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Alice Weidel, Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD, schwenkt eine Deutschland-Fahne.
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Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen: „Wir sind auf der Siegesstraße der Geschichte unterwegs.“
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Die Polizei hat in der Cyriakstraße in Erfurt Demonstranten festgesetzt.
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Teilnehmer warten auf den Beginn der Kundgebung vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gegen den AfD-Bundesparteitag in der Nähe der Messehalle.
Sarah Knorr/dpa
Beim Bundesparteitag der AfD sind viele Deutschlandflaggen zu sehen.
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Demonstranten gegen den AfD-Bundesparteitag halten eine riesige Regenbogenflagge vor dem Hauptbahnhof Erfurt.
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Die Delegierten kamen schon in den frühen Morgenstunden mit Bussen aufs Messegelände.
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Auf der A71 am Erfurter Kreuz hängen Demonstrierende gegen den AfD-Bundesparteitag ein Banner mit der Aufschrift "Für ein Klima der Solidarität" auf.
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Die Polizei behielt die Demonstration auf der A71 im Auge.
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Erfurt: Polizisten räumen eine Fahrbahn der Demonstration gegen den AfD Parteitag auf der Autobahn A 71 bei Ingersleben am Park und Rastplatz.
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Eine Gruppe linker Demonstranten in der Espachstraße in Erfurt steht der Polizei gegenüber.
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Die Sicherheitsbehörden waren im Vorfeld von 50.000 Demonstranten ausgegangen, gegen 10 Uhr bezifferten sie die Zahl der Teilnehmer an den Protestaktionen mit 20.000.
Jacob Schröter/dpa
Rund 600 Delegierte sind beim Parteitag in der Messehalle Erfurt dabei.
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Ein Wahlkreisbüro der Partei in Erfurt wurde mit Farbbeuteln beworfen. Auch Zwischenfälle mit Pyrotechnik habe es gegeben, so die Polizei.
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Demonstranten protestieren auf der Autobahn A71 bei Gottstedt gegen den AfD-Bundesparteitag.
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Demonstrierende gegen den AfD-Bundesparteitage gehen auf der Hannoversche Straße.
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Eine Demonstration gab es auch vor dem Hauptbahnhof Erfurt.
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Versammlungsverbot in Erfurt kurzfristig gekippt
Am Freitagabend war das fürs Wochenende erlassene Versammlungsverbot auf bestimmten Anreisewegen zur Messe Erfurt gekippt worden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamts wurde auf Antrag eines namentlich ungenannten Kommunalpolitikers kassiert, wie das Verwaltungsgericht Weimar mitteilte. Der Rechtsanwalt des Grünen-Politikers im Erfurter Stadtrat bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass sein Mandant erfolgreich geklagt habe. Das zeige, „dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch in Erfurt und auch in einer Großlage Gültigkeit hat“, hieß es in einer Mitteilung des Juristen.
Der zweitägige AfD-Bundesparteitag in Thüringens Landeshauptstadt wird begleitet von einem Großaufgebot der Polizei. Die Sicherheitsbehörden gehen von bis zu 50.000 Gegendemonstranten aus, darunter Hunderte gewaltbereite Teilnehmer. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit mehreren Tausend Kräften aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz.
Das Bündnis „Widersetzen“ will verhindern, dass der Bundesparteitag in der Messe Erfurt stattfindet, und hat angekündigt, Zufahrtswege zum Veranstaltungsort zu blockieren. Die AfD, die eine neue Parteispitze bestimmen lassen will, verweist auf die geltende Rechtslage: Parteien sind gesetzlich verpflichtet, mindestens alle zwei Jahre ihren Bundesvorstand neu zu wählen.
Gericht sieht keinen polizeilichen Notstand
Mit Blick auf den Parteitag und die geplanten Proteste dagegen hatte das Landesverwaltungsamt Versammlungen auf bestimmten Anreisewegen zum Veranstaltungsort in Erfurt verboten. Die Behörde begründete das mit Hinweisen auf geplante Blockaden sowie dem Schutz von Rettungswegen und der öffentlichen Sicherheit.