LR+LR+Justiz Brandenburg
: Verfassungsgericht ist keine Spielwiese

Schriftstellerin Juli Zeh schmeißt als Verfassungsrichterin hin. Das hat weitreichende Konsequenzen.
Kommentar von
Ulrich Thiessen
Potsdam
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Verfassungsgericht Brandenburg verkündet Entscheidung: 21.06.2024, Brandenburg, Potsdam: Richter Markus Möller (M), Präsident vom Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, verkündet zusammen mit den anderen Verfassungsrichtern Andreas Koch (l), und Julia Barbara Finck (r, besser bekannt als Schriftstellerin Juli Zeh), die Entscheidung über die Verfassungsklage von 23 Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion gegen das „Brandenburg-Paket“. Das Verfahren über den Antrag auf abstrakte Normenkontrolle richtet sich gegen den Beschluss des Brandenburger Landtags vom 15.12.2022 für eine „außergewöhnliche Notsituation“ und den Doppelhaushalt für 2023 und 2024. (zu dpa: «Verfassungsgericht kippt Regelungen zum Milliarden-Hilfspaket») Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Julia Barbara Finck, besser bekannt als Schriftstellerin Juli Zeh, 2024 bei einer Urteilsverkündung des Verfassungsgerichtes Brandenburg neben Präsident Markus Möller und Richter Andreas Koch

Bernd von Jutrczenka/dpa
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