Auch nach dem Weihnachtsfest reißen in Brandenburg die Proteste von Kritikern der Corona-Maßnahmen und Impfgegnern nicht ab. Landesweit gingen am Montagabend Tausende auf die Straßen.
Schwerpunkt war der Süden. Dort nahmen etwa 9.000 Menschen an 16 Orten in den Landkreisen Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Cottbus an den Protesten teil, wie die Polizei mitteilte. Der überwiegende Teil der Versammlungen sei vorher nicht angemeldet worden.
„Wenn Tausende Menschen unangemeldet und ungeführt laufen, dann kommen wir in einer Stadt bei Dunkelheit in echte Gefahrensituationen“, sagte der Leiter der Polizeidirektion Süd, Sven Bogacz. Beispielsweise könne eine Planung der Route nicht stattfinden, der Verkehr könne nicht umgeleitet werden. Die Wege seien somit auch nicht gesichert. „Die Leute bringen sich selber in Gefahr“, warnte er.
Größter unangemeldeter Protestzug in Cottbus
Den größten unangemeldeten Protestzug gab es laut Polizei in Cottbus. Dort protestierten etwa 3.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Finsterwalde im Landkreis Elbe-Elster waren es mehr als 1.000 Corona-Gegner. Auch in Bad Liebenwerda, Herzberg, Falkenberg und Doberlug-Kirchhain gab es sogenannte Spaziergänge durch die Innenstädte.
Die Versammlungen waren zum großen Teil nicht angemeldet worden, seien aber friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecherin Ines Filohn. Teilnehmende im Elbe-Elster-Kreis hätten nach Angaben der Polizei überwiegend keine Masken getragen und auch größtenteils die Abstände nicht eingehalten. Die Beamten nahmen die Personalien einiger dieser Menschen auf.
Die meisten Teilnehmer der Proteste seien aus dem bürgerlichen Spektrum und mittleren Alters, darunter auch Geschäftsleute des Einzelhandels, die wegen der Corona-Bestimmungen Existenzängste hätten, sagte Bogacz. Aber auch 50 bis 70 Mitglieder der rechtsextremen Szene seien häufig unter den Demonstrierenden.
In Potsdam zogen bis zu 300 Menschen durch Innenstadt
In der Landeshauptstadt Potsdam zog ein Protestzug mit schätzungsweise bis zu 300 Gegnern der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. Dutzende Gegendemonstranten des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ hielten Kundgebungen an verschiedenen Orten ab, darunter am Filmmuseum, am Bassinplatz und am Brandenburger Tor. „Kritisieren: ist ok, Lügen verbreiten: kritisch, mit Nazis rumhängen: niemals“ oder „Rechte Hetze tötet, ihr macht sie salonfähig“ war auf Plakaten zu lesen.
Ein Sprecher des Bündnisses beschrieb die Situation als „Katz- und Maus-Spiel“ zwischen beiden Gruppen, die sich an verschiedenen Orten in Potsdam teilweise immer wieder gegenüberstanden.
Die Polizei verhindere Versammlungen nicht, sondern schütze das Versammlungsrecht, sagte Christian Hylla, Leiter der Polizeiinspektion Potsdam, zu den Protesten. Dazu müssten Versammlungen aber rechtzeitig angemeldet werden. Dann könne die Polizei eventuelle Streckensperrungen rechtzeitig vorbereiten oder Vereinbarungen mit dem Versammlungsleiter besprechen. Dieser sei für die Einhaltung und Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen während seiner Versammlung verantwortlich.
Von 101 Versammlungen nur 40 angemeldet
Vom 17. Dezember bis zum zweiten Weihnachtstag zählte die Polizei in Brandenburg 101 Versammlungen. Davon waren nur 40 angemeldet.
Auch in Eberswalde (Barnim), Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin), Beeskow (Oder-Spree) und Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) waren Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer Impfpflicht angemeldet worden.