Bereits seit November 2019 führt die Bundespolizei intensivierte und verstärkte Fahndungsmaßnahmen an den Binnengrenzen durch. Am Mittwoch erfolgte die vierte Schwerpunktkontrolle an häufig zur unerlaubten Migration genutzten Verkehrswegen statt. Kontrollstellen gab es so unter anderem an den Bundesautobahnen 12 bei Frankfurt (Oder) und 15 bei Forst, an verschiedenen Bundesstraßen und im Bereich ehemaliger Grenzübergangstellen wie z. B. Schwedt (Oder), Küstrin-Kietz oder Guben. Der Transport der Einsatzkräfte erfolgte auch per Polizeihubschrauber, um einen schnellen, mobilen und unvorhersehbaren Standortwechsel zu gewährleisten.

Ziel des Einsatzes war es, gegen unerlaubt eingereiste Personen und Schleuser aufzuklären, unerlaubte Einreisen zu verhindern, und bei entsprechenden Feststellungen aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten.

Neben vier Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz gab es Feststellungen unterschiedlicher Straftaten und Verstöße unter anderem gegen das Waffengesetz, Betäubungsmittelgesetz sowie Strafgesetzbuch.

Polizei stoppt Fahrzeug an der A15

Im Bereich der Autobahn 15 in Richtung Polen ist gegen Mittag ein Fahrzeug mit dänischen Kennzeichen angehalten worden. Bei der Kontrolle sind die Beamten im Kofferraum des Fahrzeugs fündig geworden. Dort hat der polnische Autofahrer die originalen Kennzeichen deponiert, teilt eine Sprecherin der Bundespolizei mit. Eine Überprüfung ergab, dass das Fahrzeug am 17. Februar 2020 als gestohlen gemeldet wurde. Des Weiteren stellte sich heraus, dass der Pkw-Fahrer schon einmal wegen Hehlerei verurteilt wurde und 2019 aus der Haft entlassen wurde.

Verstöße gegen das Waffengesetz

Einsatzkräfte zeigten einen 31-jährigen Deutschen nach einer Kontrolle bei Petersdorf (Oder-Spree) wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz an. Der Mann hatte in seinem PKW eine geladene Schreckschusswaffe sowie mehrere Knallpatronen dabei, ohne im Besitz eines erforderlichen kleinen Waffenscheins zu sein.

Polizei verhindert Wiedereinreise

Darüber hinaus erfolgten durch die Kontrollen verschiedene sogenannte Fahndungstreffer. So gelang die Festnahme eines im Juni 2004 wegen schweren Raubes in sechs Fällen durch das Landgericht Berlin verurteilten Mannes. Nachdem er einen Teil seiner Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und neun Monaten verbüßt hatte, war er in sein Heimatland abgeschoben worden. Die Beamten verhafteten den 43-jährigen polnischen Staatsangehörigen in den Abendstunden bei seiner Wiedereinreise in das Bundesgebiet an der Bundesautobahn 12 bei Frankfurt (Oder). Von der Freiheitsstrafe hat der Mann noch 968 Tage zu verbüßen