BSW in Brandenburg: Bleibt Sven Hornauf? So hat die Partei entschieden
BSW-Landtagsabgeordneter Sven Hornauf (BSW). Über seine Zukunft wurde mehrere Stunden debattiert.
Soeren Stache/dpa- Die BSW-Fraktion berät seit Stunden über den Verbleib von Sven Hornauf.
- Hornauf will Ministerpräsident Woidke nicht wählen; Grund: Stationierung von Arrow-3-Raketen.
- Fraktionschef fordert Hornauf zum Rücktritt auf; dieser lehnt ab.
- Ausschluss aus der Fraktion wird diskutiert; Stimmenlage unklar.
- SPD und BSW haben knappe Mehrheit im Landtag; Koalition angestrebt.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Die BSW-Fraktion tat sich offenbar schwer damit, eine Lösung im Fall ihres Mitgliedes Sven Hornauf zu finden. Über mehrere Stunden berieten sich die Abgeordneten hinter verschlossenen Türen.
BSW-Fraktionschef Robert Crumbach hatte Hornauf aufgefordert, sein Mandat niederzulegen, wozu der Jurist aus Frankfurt (Oder) nicht bereit ist, wie er im Vorfeld erklärte.
Nun steht fest: Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf wird weiter Mitglied der BSW-Fraktion im Landtag bleiben. Das erklärte er gemeinsam mit dem Fraktionschef nach einer vierstündigen Krisensitzung. Hornauf hatte vor der Beratung gegenüber dpa erklärt, dass es einen Ausschlussantrag gegen ihn gegeben habe. Ob er zur Abstimmung gestellt wurde, wollte Crumbach nicht bestätigen.
Sven Hornauf: Nichts an seiner Haltung habt sich geändert
Hornauf hatte Ende November mitgeteilt, dass er Dietmar Woidke am 11. Dezember nicht als Ministerpräsident wählen wird. Er hatte das mit der Unterstützung des Regierungschefs für den Bundeswehrstandort Holzdorf und die dort geplanten Arrow-3-Rakten begründet. Nach der Fraktionssitzung erklärte der Frankfurter Jurist, dass sich nichts an seiner Haltung geändert habe.
Koalition in BrandenburgCrumbach hatte bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages zugesichert, dass alle Mitglieder seiner Fraktion den Ministerpräsidenten wählen werden, und den Ausschluss Hornaufs als eine Möglichkeit in den Raum gestellt.
Nach der Fraktionssitzung zeigte sich Crumbach dünnhäutig und verbat sich genauere Nachfragen zum Abstimmungsverhalten seiner Kollegen. Woidke werde mehr als die 45 nötigen erhalten, so Crumbach. SPD und BSW verfügen zusammen über 46 von 88 Mandaten.
Vergangene Woche haben sich die SPD und die BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und streben eine gemeinsame Regierungsführung an. Im Brandenburger Landtag verfügen die beiden Parteien jedoch nur über eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen.