Wahlen 2024: Diese Wahlen stehen für Brandenburg an
In einem Wahllokal wird ein Stimmzettel in eine Wahlurne geworfen. Wann wird 2024 in Brandenburg gewählt und welche Wahlen stehen an? (Symbolfoto)
Uli Deck / dpaDas „Superwahljahr 2024“ wird in Brandenburg spannend wie nie. Seit den letzten Wahlen im Jahr 2019 konnte die AfD in Umfragen weiter zulegen und rangiert mittlerweile bei um die 30 Prozent (2019 erreichte die AfD in der Landtagswahl 23,5% der Stimmen). Ein Weckruf für die anderen Parteien.
Bevor es im September aber um den neuen Landtag geht, wird im Juni zunächst auf kommunaler und europäischer Ebene gewählt.
Diese Wahlen stehen im Jahr 2024 in Brandenburg an.
Kommunalwahlen 2024 und Europawahl in Brandenburg
Die Kommunalwahlen finden in Brandenburg am 9. Juni 2024 zeitgleich mit der Europawahl statt.
Alle fünf Jahre werden ehrenamtliche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, sowie Ortsbeiräte und -vorsteher, Gemeindevertretungen, Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen gewählt.
Die Kommunalwahlen sind an sich schon ein großes Ereignis in Brandenburg. Schließlich gibt es im Land über 400 Gemeinden. Um die Dimension zu verstehen, lohnt ein Blick auf die letzte Kommunalwahl im Jahr 2019. Laut der Brandenburgischen Zentrale für politische Bildung hatten sich knapp 21.000 Personen für die rund 6.100 Sitze in den verschiedenen kommunalen Vertretungen beworben.
Auch die Wahl der Abgeordneten für das Europäische Parlament findet alle fünf Jahre statt. Das EU–Parlament ist ein direkt gewähltes Organ mit 705 Abgeordneten, die je Land ungefähr proportional zu dessen Einwohnerzahl gestellt werden.
Wahlberechtigt für beide Wahlen sind Personen, die grundsätzlich nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z.B. durch Richterspruch), das 16. Lebensjahr vollendet und einen ständigen Wohnsitz in dem jeweiligen Wahlgebiet Brandenburgs (Kommunalwahlen) bzw. seit mindestens drei Monaten in der EU (Europawahl) haben.
Landtagswahlen 2024 in Brandenburg
Alle fünf Jahre wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In diesem Jahr, am 22. September 2024, ist es wieder einmal so weit. Es geht um mindestens 88 und maximal 110 Plätze (mit Überhangs– und Ausgleichsmandaten) im Landtag, der seinen Sitz in Potsdam hat.
Der Landtag ist das einzige Verfassungsorgan, das unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Die gewählten Abgeordneten wählen ihrerseits eine Person, die das Amt des Ministerpräsidenten oder der Ministerpräsidentin übernimmt.
Zu den wichtigsten Aufgaben des Landtags gehören:
- die Gesetzgebung auf Landesebene,
- die Wahl der Richterinnen und Richter (z.B. des Landesverfassungsgerichts), sowie deren Berufung
- die Überwachung und Planung des Landeshaushaltes und
- die Kontrolle der Regierung.
Wie kann der Landtag die Regierung kontrollieren? Dafür haben die Abgeordneten ein wichtiges Instrument, nämlich das Recht, Fragen an die Regierung zu stellen. Diese muss die Fragen unverzüglich, vollständig und nach bestem Gewissen beantworten.
Wie zufrieden die Brandenburgerinnen und Brandenburger mit der noch amtierenden Regierung in Brandenburg sind, wurde erst kürzlich, im September 2023, ermittelt.
Das Ergebnis ist durchwachsen und lässt erahnen, wie knapp das Wahlergebnis 2024 werden könnte.
Leseempfehlungen zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg
- Porträt des amtierenden Ministerpräsidenten: Das ist Dietmar Woidke
- Wie es mit den Freien Wählern im Landtag weitergeht.
- Was interessiert junge Wähler an der AfD?
- Diese drei kleinen Parteien wollen zusammen in den Landtag.
Juniorwahl 2024
Seit 1999 gibt es die Juniorwahl für alle Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse und unter 16 Jahren. Hier wird das Wählen geübt.
Die Juniorwahl findet parallel zu den beiden Wahlterminen am 9. Juni und dem 22. September statt. In den Schulen werden dafür im Unterricht die Themen Demokratie und Mitbestimmung behandelt.
Anschließend werden Wahlvorstände gebildet, Wahlverzeichnisse angelegt und dann Wahlbenachrichtigungen verschickt. Alles wie bei der „echten“ Wahl. Die Ergebnisse der Juniorwahl werden an den Wahlabenden ebenso mitgeteilt, wie die der echten Wahl.
Wahlen in Sachsen 2024
Auch in Sachsen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt. Die Landtagswahl findet etwas früher als die Landtagswahl in Brandenburg, am 1. September 2024 statt.
Am 9. Juni 2024 wird in Sachsen, wie in den anderen Bundesländern auch, das Europaparlament gewählt.
Darüber hinaus werden zu unterschiedlichen Terminen in Sachsen die Bürgermeister gewählt.