Vertrauensfrage: So oft wurde der Bundestag in der BRD aufgelöst
Zu den Wahlurnen gehen am 01.07.2005 im Bundestag in Berlin die Abgeordneten. Bundeskanzler Schröder hatte zuvor die Vertrauensfrage gestellt.
Stephanie Pilick/dpa- Bundeskanzler Olaf Scholz will am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen.
- In der BRD wurde dies seit der Wiedervereinigung nur fünfmal gemacht.
- Willy Brandt (SPD) 1972, Helmut Schmidt (SPD) 1982, Helmut Kohl (CDU) 1982, Gerhard Schröder (SPD) 2001 und 2005.
- Meist führte die Vertrauensfrage zur Auflösung des Bundestages.
- Neuwahlen sind für März 2025 geplant.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 15. Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. In vielen parlamentarischen Demokratien wird die Vertrauensfrage von der Regierung als Instrument genutzt, um das Parlament zu disziplinieren. Durch die Stellung dieser Frage kann die Regierung feststellen, ob das Parlament grundsätzlich noch mit ihrer Position übereinstimmt, was zur Klärung schwerwiegender Konflikte führen kann. Ein negatives Ergebnis führt oft zum Rücktritt der Regierung oder zu Neuwahlen.
Wie oft in der Bundesrepublik der krasse Schritt der Vertrauensfrage gegangen wurde und welche Folgen das hatte.
So selten ist die Vertrauensfrage in der deutschen Bundesrepublik
Die Vertrauensfrage vom Bundeskanzler oder von der Bundeskanzlerin ist ein starkes Zeichen, dass vieles im Argen liegt und ruft bei den Bürgerinnen und Bürgern viele Sorgen hervor. Die Vertrauensfrage zeigt, dass die Regierung kurz davor ist, sich aufzulösen.
Ampel-AusEin so heftiger Schritt wurde in den letzten Jahrzehnten sehr selten gegangen. Diese Bundeskanzler stellten dem Bundestag die Vertrauensfrage.
Willy Brandt (SPD) – 1972
Der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt von der SPD stellte am 20. September 1972 die Vertrauensfrage. Die Folge war damals, dass sich der Bundestag auflöste. Nur 47,0 Prozent sprachen Brandt das Vertrauen aus.
Helmut Schmidt (SPD) – 1982
Ebenfalls von der SPD und zehn Jahre später – Bundeskanzler Helmut Schmidt stellte am 5. Februar 1982 dem Bundestag die Vertrauensfrage. 54,1 Prozent sprachen ihm das Vertrauen aus. Damit blieb die Regierung 1982 bestehen.
Helmut Kohl (CDU) – 1982
Ein sehr erschütterndes Ergebnis erhielt der CDU-Kanzler Helmut Kohl noch im selben Jahr, als er am 17. Dezember 1982 die Vertrauensfrage stellte. Nur 1,6 Prozent sprachen ihm das Vertrauen aus. Allerdings enthielten sich auch 248 Stimmen, was mehr als bei allen anderen Vertrauensfragen ist. Dieses Ergebnis führte zur Auflösung des Bundestages.
Gerhard Schröder (SPD) – 2001
Gerhard Schröder stellte gleich zweimal die Vertrauensfrage. Das deutet schon darauf hin, dass zumindest die erste Vertrauensfrage für ihn positiv ausging. Am 16. November 2001 sprachen 50,5 Prozent dem SPD-Kanzler das Vertrauen aus.
Gerhard Schröder (SPD) – 2005
Am 1. Juli 2005 stellte Bundeskanzler Schröder nochmals die Vertrauensfrage. Dieses Mal vertrauten nur 25,2 Prozent dem damaligen Kanzler. Der Bundestag löste sich infolgedessen auf.
Olaf Scholz (SPD) – 2025
Zwanzig Jahre nach der letzten Vertrauensfrage in der Geschichte der BRD will Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Januar 2025 stellen und spricht von Neuwahlen im März 2025. Mehr dazu lesen Sie hier.
Ergebnisse der vergangenen Vertrauensfragen
Insgesamt wurde nur fünf Mal die Vertrauensfrage in der BRD gestellt. Kanzler Scholz würde die sechste Vertrauensfrage stellen. Die vergangenen Vertrauensfragen zeigen, dass die Mehrheit in einer Auflösung des Bundestages endete. Von den fünf Vertrauensfragen endeten drei negativ. Zwei SPD-Kanzlern und einem CDU-Kanzler wurde nicht mehr vom Bundestag vertraut.