Wahlen 2024 in Polen
: So haben die Partnerstädte des Landkreises Görlitz gewählt

In Polen haben Bürgermeisterwahlen stattgefunden. Doch wer wird die Nachbargemeinden des Landkreises Görlitz in Zukunft regieren und welche Auswirkungen kann das auf die deutsch-polnische Zusammenarbeit haben?
Von
Willy Klein
Görlitz
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Das Wahllokal in der Grundschule von Łęknica sieht etwas verwaist auf. 15 Uhr ist schließlich Zeit fürs Mittagessen in Polen.

Das Wahllokal in der Grundschule von Leknica sieht etwas verwaist auf. 15 Uhr ist schließlich Zeit fürs Mittagessen in Polen.

Willy Klein

Wer am Sonntag, dem 7. April 2024, durch Leknica gegangen ist, dem sind auffällig viele gut angezogene Menschen aufgefallen. Der Grund dafür: in Polen haben Wahlen für Regionalparlamente und Bürgermeisterposten stattgefunden. Den Weg zum Wahllokal nutzten viele Polen für einen Spaziergang mit der ganzen Familie mit anschließendem Restaurantbesuch.

Klare Sache bei der Bürgermeisterwahl in Leknica

In Leknica (Lugknitz), der Partnerstadt von Bad Muskau, machte ganz klar der amtierende Bürgermeister Piotr Kuliniak das Rennen. Auf den 51-Jährigen entfielen 77,5 Prozent aller abgegebenen Stimmen, sein zwölf Jahre jüngerer Gegenkandidat Krzysztof Dziurewicz erhielt lediglich 22,5 Prozent. Damit wird Piotr Kuliniak, der bereits seit 2013 Bürgermeister von Leknica ist, auch in seiner vierten Amtszeit die Geschicke der polnischen Parkstadt leiten. Das wird Bad Muskaus Bürgermeister Thomas Krahl (CDU) sicherlich freuen, wo doch die Zusammenarbeit gerade wieder mehr Fahrt aufgenommen hat.

Piotr Kuliniak darf sich auf seine vierte Amtszeit freuen.

Piotr Kuliniak darf sich auf seine vierte Amtszeit freuen.

Willy Klein

Wahlkrimi in Weißwassers Partnerstadt Zary

Deutlich knapper geht es in Weißwassers Partnerstadt Zary (Sorau) zu. Hier liegt die Kandidatin Edyta Gajda mit 31,9 Prozent nur ganz knapp vor Patryk Falinski, der 30,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Dies vermeldet die Internetseite des polnischen Wahlbüros. Das bedeutet, dass die beiden parteilosen Kandidaten in einer Stichwahl gegeneinander antreten müssen. Die amtierende Bürgermeisterin Danuta Madej war nicht mehr für den Posten angetreten.

In der Partner-Gemeinde von Gablenz, Zary-Land, ging es weniger spannend zu. Unter den drei parteilosen Kandidaten konnte sich Amtsinhaber Leszek Mrozek mit 65 Prozent der Stimmen bereits im ersten Wahlgang durchsetzen. Für die deutsch-polnische Zusammenarbeit dürften dies gute Nachrichten sein. Schließlich schätzen sich Leszek Mrozek und sein Amtskollege Dietmar Noack (Gablenz) sehr.

Dietmar Noack (r) bekommt ein Geschenk vom Amtskollegen Leszek Mrozek überreicht.

Dietmar Noack (l.) bekommt ein Geschenk vom Amtskollegen Leszek Mrozek überreicht.

Regina Weiß

Krauschwitzer Bürgermeister hofft auf gute Zusammenarbeit

Auch in der Partnergemeinde von Krauschwitz, Przewoz (Priebus), konnte die amtierende Bürgermeisterin Ewelina Rzepka ihren Posten verteidigen. Laut der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza" wurde sie erst im August 2023 gewählt, da ihr Vorgänger Mariusz Strojny nach schwerer Krankheit verstorben war. Da in Polen anders als in Deutschland alle Bürgermeister und Regionalparlamente am gleichen Tag gewählt werden, musste Ewelina Rzepka bereits zum zweiten Mal innerhalb eines dreiviertel Jahres zur Wahl antreten. Mit 66,4 Prozent der Stimmen schaffte sie die Wiederwahl problemlos.

Tristan Mühl (Freie Wähler) von Krauschwitz ist nach dem Wahlergebnis in der polnischen Partnergemeinde Przewoz optimistisch, wieder an die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Grenzgemeinden anknüpfen zu können. „Wir haben da schon, eins, zwei Projekte im Blick“, so Mühl, ohne ins Detail zu gehen.

Auch in Zgorzelec wird es Stichwahlen geben

In Zgorzelec geht es ebenfalls sehr spannend zu. Rafal Gronicz ist bereits seit 2006 Bürgermeister der polnischen Stadt, die direkt an Görlitz angrenzt. Im ersten Wahlgang konnte der 50-Jährige, mit knapp 33 Prozent der Stimmen, die meisten Wähler von sich überzeugen. Für eine absolute Mehrheit, und eine damit verbundene sofortige Wiederwahl, hat es allerdings nicht gereicht. Der amtierende Bürgermeister und Parteigenosse von Regierungschef Donald Tusk (beide „Platforma Obywatelska“) muss in die Stichwahl.

Dort wartet Mateusz Szczerbaty von „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf ihn. Die rechtspopulistische Partei musste sich bei den Parlamentswahlen im Oktober 2023 noch der Opposition geschlagen geben, wurde aber bei den Kommunalwahlen, auf ganz Polen bezogen, erneut stärkste Kraft. Mit 20,6 Prozent liegt der Herausforderer deutlich hinter Amtsinhaber Gronicz, ist aber nicht chancenlos.

Der PiS dürfte Aneta Mazur inhaltlich nahestehen. Die Kandidatin, die in der Vergangenheit mehrfach an europakritischen Demonstrationen teilnahm, erreichte 16,9 Prozent. Mit nur 228 Stimmen weniger (18,5 Prozent) als PiS-Kandidat Szczerbaty, verpasst Edyta Krajniak-Burba den Einzug in die Stichwahl denkbar knapp. Die zweite Frau im Feld war für „Polska 2050“ angetreten. Ihre Partei ist ebenfalls seit den Wahlen letzten Jahres an der polnischen Regierung beteiligt.

Es bleibt also spannend in der polnischen Kommunalpolitik. Am 21. April werden die Stichwahlen für die Bürgermeisterposten in Polen abgehalten.