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Oberbürgermeisterwahl 2024 in Weißwasser
Stadt legt Wahltermine fest

Der Stadtrat Weißwasser hat den Termin für die Oberbürgermeisterwahl 2024 festgelegt. Aber auch schon dieser Vorgang war von Wahltaktik geprägt.
Von
Jürgen Scholz
Weißwasser
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Haben einst das Rathaus geführt: Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (l.) und der ehemalige Kämmerer Rico Jung. Seit dem Oberbürgermeisterwahlkampf 2017 gilt ihr Verhältnis als zerrüttet.

Christian Köhler (Archivfoto)

Torsten Pötzsch (Klartext) und Rico Jung standen sich schon 2017 in einem Oberbürgermeisterwahlkampf gegenüber. Der ehemalige Kämmerer reibt sich auch jetzt wieder am OB, als es um die Festlegung des Datums für die Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2024 geht. In der Bürgerfragestunde des Stadtrats suchte Jung die direkte Auseinandersetzung, der Pötzsch ausweichen wollte — was ihm jedoch wirklich nicht gelang.

Beiden werden Ambitionen nachgesagt, wieder bei der Wahl antreten zu wollen. Offiziell kundgetan haben sie es noch nicht. Allerdings erklärte sich Pötzsch für befangen, als es später um den Stadtratsbeschluss ging. Und da kam es anders als geplant.

Klartext zeigt sich erstmals uneinig

Erstmals nämlich bröckelte der Zusammenhalt in der Klartext–Fraktion gegenüber Vorstößen der CDU/SPD–Fraktion, die sich oft gemeinsam mit der AfD die Zähne ausbiss an der Mehrheit von Klartext–Fraktion, Linke sowie Katarina Ott und Bernd Frommelt. Ronald Krause (SPD) führte mit offensichtlichem Genuss die Attacken weiter, die Jung zuvor schon in Social–Media–Kanälen und mit einer Anfrage eingeleitet hatte.

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Warum die Bürger ein drittes Mal zur Wahl müssen

Für Rietschen wird das Jahr 2024 zu einem Super-Wahl-Jahr. Mindestens dreimal werden die Einwohner zu den Wahlurnen gerufen - im Juni, im September, im Oktober - und wenn es notwendig wird, auch im November.

Riestchen

Denn die Stadtverwaltung macht sich einen Antrag der Linken zu eigen, die OB–Wahl für den 18. August und einen eventuell nötigen zweiten Wahlgang am 15. September 2024 anzusetzen — und damit um den bereits feststehenden Landtagswahltermin 1. September 2024 herum. So sollte verhindert werden, dass die Personenwahl in den Sog der Landtagswahl kommt. Allerdings hätten drei Wahlen binnen vier Wochen organisiert und die Wähler mobilisiert werden müssen.

Eine vierte Wahl hätte 15.000 Euro mehr gekostet

Krause monierte Formfehler beim Antrag und bei der Ausweisung der finanziellen Folgen. Denn die hätten sich auf rund 15.000 Euro belaufen, wie die Stadtverwaltung auf Nachfrage einräumte — auf der Verwaltungsvorlage war „keine“ Auswirkung angekreuzt. Der von der CDU/SPD–Fraktion eingebrachte Änderungsantrag (1. September 2024, zweiter Wahlgang 29. September 2024) fand mit neun Ja–Stimmen eine Mehrheit — bei vier Nein–Stimmen und vier Enthaltungen — und wurde anschließend mit 13 Stimmen (bei einer Neinstimme und vier Enthaltungen) bestätigt.