OB-Wahl in Weißwasser 2024: Im Wahllokal oder per Briefwahl – das müssen Sie wissen
Die OB-Wahl in Weißwasser 2024 rückt näher. Viele möchten per Briefwahl teilnehmen. Was ist dabei zu beachten? Wo kann man die Auszählung verfolgen? Alle Infos zur Wahl.
Jürgen ScholzAm 1. September findet in Weißwasser die Oberbürgermeisterwahl statt. Bereits jetzt steht fest, dass der Briefwahlanteil sehr hoch ausfallen wird.
Im Internet wurde versucht, die Korrektheit der Wahl infrage zu stellen und damit das Vertrauen in die Wahl. Eine Strategie, die schon bei der Europawahl versucht wurde, aber beispielsweise auf bestimmten Plattformen von beauftragten Faktencheckern gekontert wird.
Wie reagiert die Stadt auf Vorwürfe, dass es zum Manipulationen an den Wahlurnen kommen könne?
„Offiziell ist an die Stadt nicht herangetragen worden, dass es zu Manipulationen an den Wahlurnen kommen könne“, so Wulf Stibenz, Sprecher der Stadtverwaltung Weißwasser. Aufgrund der Öffentlichkeit aller Wahlhandlungen sei eine Manipulation ausgeschlossen. Am 1. September um 8 Uhr, wenn die Wahl beginnt, wird vom Wahlvorstand öffentlich kontrolliert, dass die Wahlurne leer ist. Dann wird sie verschlossen und mit einem speziellen Siegel versehen. Nach Ende der Wahl erfolgt öffentlich die Öffnung der Wahlurnen in den Wahlräumen und die Auszählung.
OB-Wahl in Weißwasser 2024: Was können Wahlbeobachter machen, was nicht?
Wer möchte, kann den gesamten Ablauf der Stimmabgabe sowie der Auszählung beobachten. Wahlbeobachter dürfen aber dabei weder den Wahlvorgang, noch die Auszählung stören oder behindern, so Stibenz. Störend könne sein, wenn durch die Wahlräume gelaufen wird oder die Wahlvorstände bedrängt oder verdrängt werden. Aber auch Kommentare oder anderes Verhalten kann als Störung gelten. Wahlbeobachter dürfen nicht in den Auszählungsvorgang eingreifen, auch nicht mithelfen, und müssen den Anweisungen des Wahlvorstandes Folge zu leisten – der hat das Hausrecht im Wahllokal. Bei einer „konflikthaften Situation sind die Wahlvorstände angehalten, die Polizei zu rufen, um den reibungslosen Fortgang der Wahl sicherzustellen“, so Stibenz.
Das sind die Wahlbezirke und dazugehörigen Wahllokale in Weißwasser zur Landtagswahl in Sachsen und zur Oberbürgermeisterwahl in Weißwasser.
Stadtverwaltung WeißwasserOB-Wahl in Weißwasser 2024: Gibt es genügend Wahlhelfer?
Nach Angaben der Stadtverwaltung konnten die Wahlvorstände in Weißwasser ausreichend besetzt werden. Im Vorfeld konnten sich Freiwillige melden. Das reicht aber nicht aus. Der Großteil der ehrenamtlichen Helfer arbeitet in der Stadtverwaltung, einige bei der Stadtwerke Weißwasser GmbH, es musste auch auf Beschäftigte aus den Kindereinrichtungen zurückgegriffen werden, so Stibenz. Die Arbeitsfähigkeit der Kitas am Montag nach der Wahl sei aber gesichert. Personelle Reserven für die Wahlvorstände seien jedoch kaum vorhanden.
OB-Wahl in Weißwasser 2024: Wie stark ist die Briefwahl-Beteiligung?
Der Briefwahlanteil wird höher ausfallen. Mit Stand 28. August 2024 haben in Weißwasser circa 17,2 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Bei den letzten Wahlen waren es 13,2 Prozent. Deshalb gibt es wieder drei Briefwahlvorstände im Rathaus, die ab 15 Uhr mit der Zulassungsprüfung der Wahlbriefe beginnen (Wahlschein korrekt ausgefüllt, Stimmzettelumschlag richtig verschlossen?). Das war teilweise ein Problem bei der Kreistagswahl - Stimmzettel müssen im richtigen und verschlossenen Stimmzettelumschlag sein. Erst ab18 Uhr erfolgt auch bei den Briefwahlvorständen die Auszählung der abgegebenen Stimmen.
OB-Wahl in Weißwasser 2024: Bis wann ist Briefwahl noch möglich?
Das Briefwahlbüro ist im Rathaus vom Marktplatzeingang aus zu erreichen und bis Freitag 16 Uhr geöffnet. Dort kann man seine Briefwahlunterlagen beantragen, abholen oder gleich vor Ort durch Briefwahl wählen. Kann man glaubhaft versichern, dass der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann auch bis Samstag, 31. August.2024, um 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Wie wird dann vermieden, dass jemand per Brief und im Wahllokal seine Stimme zweimal abgibt?
Der nicht zugegangene Wahlschein wird für ungültig erklärt und die Wahlbüros informiert.
OB-Wahl in Weißwasser 2024Was ist bei einer Krankheit oder ähnlichen Problemen am Wahltag?
Bei einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht zumutbar möglich macht, können Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag um 15 Uhr im Rathaus beantragt werden. Das gilt auch für Wähler, die ohne ihr Verschulden nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen wurden. Der Wahlbrief muss aber dann für die Landtagswahl bis Sonntag um 16 Uhr und für die Oberbürgermeisterwahl bis Sonntag um 18 Uhr im Briefkasten am Rathauseingang Marktplatz liegen. Es gelten unterschiedliche gesetzliche Fristen.
Kann man nur Briefwahl im zweiten Wahlgang machen, wenn man auch im ersten Wahlgang per Brief abgestimmt hat?
Briefwähler erhalten bei einem zweiten Wahltermin automatisch die Briefwahlunterlagen zugesendet. Wer beim ersten Wahlgang in einem Wahllokal abgestimmt hat, kann beim zweiten Briefwahlunterlagen beantragen.
OB-Wahl in Weißwasser 2024: Wo kann man die Auszählung verfolgen?
Die Auszählungsergebnisse kann man im Ratssaal des Rathauses und online beim Statistischen Landesamt für die Landtagswahl und für die Bürgermeisterwahl verfolgen. Außerdem wird es auf lr.de wieder einen Wahlticker geben.
OB-Wahl in Weißwasser 2024: Wann wird mit den Ergebnissen gerechnet?
Zuerst wird die Landtagswahl ausgezählt. Etwa 20 Uhr, 20.30 Uhr rechnet die Stadtverwaltung damit, dass die meisten Wahlvorstände damit fertig sind. Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl werden gegen 21.30 bis 22 Uhr erwartet.