Eine Analyse von Bodo Baumert

Täuscht der Eindruck? Oder gibt es wirklich mehr Panzertransporte und Militärpräsenz in der Lausitz?

Der Eindruck täuscht nicht. Die Zahl der Übungen – vor allem der öffentlichen – und auch die Zahl der Militärtransporte durch die Lausitz hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Das liegt zum einen an der US-Armee, die seit 2014 Truppen nach Polen schickt. Aber auch die Bundeswehr hat ihren Anteil daran.

Was wollen die Amerikaner in Polen?

Die USA haben sich 2014 auf Bitten der osteuropäischen Nato-Länder bereit erklärt, zusätzliche Truppen nach Osteuropa zu senden. Innerhalb der Operation „Atlantic Resolve“ sind rund 6000 Soldaten im Einsatz. Sie setzen sich aus einer Luft-Kampfbrigade mit Hubschraubern, einer Panzerbrigade und weiteren Unterstützungseinheiten zusammen. Die Einheiten sind allerdings nicht fest stationiert, sondern bewegen sich ständig auf diversen Manövern von Estland bis Bulgarien. Sie werden zudem alle neun Monate ausgetauscht – auch mit Rücksicht auf die Nato-Russland-Grundakte, die eine ständige Stationierung von US-Soldaten in Osteuropa ausschließt.

Was hat das mit der Lausitz zu tun?

Die US-Armee tauscht ihre Einheiten in Osteuropa alle neun Monate aus. Dabei wird auch jeweils die Truppenverlegung unter realen Bedingungen geübt. Heißt: Die schweren Waffen werden per Schiff in den USA verladen und über den Atlantik gebracht. Dann landet das Schiff in einem europäischen Hafen, die Panzer werden entladen und per Bahn und Straße ins Einsatzgebiet gebracht. Einsatzgebiet für die Soldaten, die zum großen Teil mit Flugzeugen nach Europa kommen, ist Polen. Da aber die dortigen Häfen im Falle eines Konfliktes – zum Beispiel mit Russland – nicht sicher sein könnten, trainiert die US-Armee an möglichst vielen Häfen, vor allem in Holland, das Entladen ihrer Panzer. Und die müssen dann natürlich ihren Weg nach Polen finden. Bewährte Route ist die Strecke über die A2, Magdeburg, Berlin, A13. Der Truppenübungsplatz Oberlausitz ist der letzte Stopp auf der mehrtägigen Fahrt bis zum Sammelpunkt im polnischen Zagan. Deshalb rollen die Marschkolonnen meist direkt durch die Lausitz. Auch die Zugtransporte, auf denen die Panzer stehen, führen in der Regel über Cottbus.

Warum führt die Bundeswehr jetzt mehr Groß-Manöver durch?

Nicht nur die US-Armee, auch die Bundeswehr war in den vergangenen Monaten deutlich häufiger in der Region zu sehen. Das hat mehrere Ursachen. Zum einen liegt das am Truppenübungsplatz Oberlausitz, der sehr gute Voraussetzungen für großangelegte Manöver bietet. „Die Übungsmöglichkeiten hier in der Oberlausitz sind herausragend“, sagt Generalmajor Jürgen-Joachim von Sandrat, Kommandeur der 1. Panzerdivision. Ende August war er mit einer Brigade in Weißkeißel zum Manöver und hat danach festgelegt: In Zukunft sollen die ihm unterstellten 22 000 Soldaten öfter in der Lausitz trainieren.

Bedeutet das auch mehr Militärkonvois in der Lausitz?

Ja. Denn die Bundeswehr will verstärkt den Aufmarsch ihrer Soldaten üben. Dazu gehört, wie im August in Senftenberg, auch außerhalb von Truppenübungsplätzen das Entladen von Panzern und das Fahren in Kolonne zu üben.

Was steckt dahinter?

„Was wir zunehmend üben müssen, ist der Fall der Landes- und Bündnisverteidigung. Ein ganz wesentlicher Teil ist dabei die Verlegung der Kräfte“, erklärte Brigadegeneral Andreas Durst, Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 41, während der Panzerverlegung Ende August in Senftenberg.

Wer hat das beschlossen?

Die Nato-Staaten. Auf ihrem Gipfel in Wales 2014 haben sich die Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses darauf verständigt, „Kollektive Verteidigung, Krisenintervention und Kooperation in Fragen der Sicherheit“ in den Mittelpunkt zu stellen. Galten bis dahin vor allem Auslandseinsätze in fernen Regionen als zentrale Aufgabe – man denke nur an Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und seinen Satz „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ (2003) – so ging der Blick nun zurück auf Europa. Auch unter dem Eindruck der russischen Annexion der Krim verlangten die osteuropäischen Staaten, allen voran die baltischen Staaten und Polen, mehr Engagement ihrer westlichen Bündnispartner. Daraus entstand unter anderem die US-Initiative „Atlantic Resolve“. Zudem wurde die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ins Leben gerufen, eine schnelle Einsatztruppe der Nato-Staaten. Derzeit wird diese von der deutschen Bundeswehr gebildet. Im Mai wurde der Aufmarsch trainiert, natürlich in der Lausitz.

Was haben die Nato-Staaten noch beschlossen?

2016 auf ihrem Gipfel in Warschau wurden die Beschlüsse von Wales noch vertieft – diesmal unter dem Eindruck der Ukrainekrise. Zum „Readiness Action Plan“ von 2014 kam die „Hyperlink:=Enhanced forward presence“ hinzu, die aus vier jeweils 1000 Mann starken Bataillonen besteht, die direkt in den an Russland angrenzenden Staaten stationiert wurden. Die Bundeswehr leitet ein solches Kommando in Litauen. Die VJTF wurde zudem durch weitere Bereitschaftstruppen in der Nato Response Force ergänzt.

Warum bekommen wir das erst jetzt zu spüren?

Das Militär braucht Zeit, diese politischen Beschlüsse umzusetzen. „Wir haben einen Auftrag und den setzen wir um“, sagt Hartmut Renk (57), Chief of Staff der US-Army Europe. Der Kurswechsel von 2014 kam für die Militärs zum Teil überraschend. Auf groß angelegte Truppenbewegungen in Europa waren die Bundeswehr und ihre Partner gar nicht mehr ausgelegt. Auch die US-Armee in Europa hatte andere Prioritäten. „Wir waren bis 2014 nicht darauf vorbereitet, Abschreckung in Europa zu demonstrieren. Jetzt sind wir es wieder“, betont Renk.

Kommt da noch mehr?

Ja. 2018 haben die Natostaaten erneut getagt, diesmal in Brüssel. Herausgekommen ist eine weitere Verschärfung der Beschlüsse von Wales. Neues Ziel ist es, innerhalb von 30 Tagen jeweils 30 „schwere oder mittlere Infanteriebataillone“, 30 größere Kriegsschiffe sowie 30 Kampfflugzeugstaffeln mobilisieren zu können. „Die Pläne dafür kommen jetzt erst auf meinen Tisch“, sagt Chief of Staff Hartmut Renk. Und auch die Bundeswehr wird für eine solche Mobilisierung weiter üben müssen. „Für eine solche Einsatzbereitschaft reicht es nicht, nur in kleinen Gruppen zu üben. Wir müssen auch das Zusammenspiel der Kräfte einstudieren“, so Brigadegeneral Durst. Dafür sind ausreichend große und moderne Übungsplätze nötig. Einer der besten befindet sich in der Oberlausitz.

Richtet sich das alles gegen Russland?

„Das ist nicht unser Auftrag. Unser Auftrag ist es, professionell Abschreckung zu erhöhen. Und genau das setzen wir um. Nicht gegen irgendjemanden oder irgendetwas, sondern für Abschreckung, für Europa“, sagt Hartmut Renk. Auch die Bundeswehr betont bei jedem Manöver in der Lausitz, dass diese nicht gegen Russland gerichtet sind. „Die Übung soll sicherstellen, dass die beteiligten Einheiten in einer Krise überall auf dem Territorium der Allianz nahtlos zusammenarbeiten können“, hieß es etwa im Juni.

Aber natürlich geht es den osteuropäischen Nato-Staaten um Russland. Und natürlich gibt es im Osten Europas auch nicht viele Nicht-Nato-Staaten außer Russland, die man abschrecken könnte. Deshalb fällt auch die Kritik, etwa der Linken in der Oberlausitz, deutlich aus. Heike Krahl, Mitglied im Kreisvorstand der Linken: „Es ist kein Geheimnis, dass die Übungen nicht nur auf defensive Verteidigungspolitik ausgerichtet sind. Damit liegt ein wichtiger Punkt der Militarisierung der Außenpolitik mitten in der Oberlausitz.“

Was passiert auf russischer Seite?

Ähnlich wie die Nato-Staaten, die jährlich bis zu 60 kleinere und größere Manöver in Osteuropa durchführen, zeigt auch Russland Präsenz in der Region. Anfang August hat die russische Marine in der Ostsee ein großes Militärmanöver abgehalten. Daran beteiligten sich etwa 70 Schiffe und 10 000 Soldaten. 2018 sorgte das Großmanöver Wostok für Aufsehen, das größte russische Manöver seit 1981. 300 000 Soldaten aus Russland und Weißrussland beteiligten sich nach Schätzungen daran. Das Übungsgebiet: die Grenzregion zu Polen und Litauen, unweit der dort stationierten deutschen Soldaten.

Warum ist diese Region russischen wie westlichen Militärs so wichtig?

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen gehören mit Polen zu den vier direkten Nato-Nachbarn Russlands. Das Baltikum gilt als Achillesferse der Nato-Ostflanke.

In einem Bericht identifiziert ein Autorenteam um den ehemaligen Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark als besondere Herausforderung die sogenannte „Suwalki-Lücke“. Gemeint ist damit ein rund 65 Kilometer breiter Landstreifen zwischen Polen und Litauen, eingezwängt von der russischen Exklave Kaliningrad im Westen und Weißrussland im Osten. Der geografische Flaschenhals ist die einzige Landverbindung zwischen den drei Baltenstaaten und den 25 anderen Nato-Mitgliedern.

Im Ernstfall sei Russland in der Lage, die Lücke um den gleichnamigen Grenzort im Nordosten Polens mit seinen in Kaliningrad und nahe seiner Westgrenze stationierten Truppen zu schließen, heißt es in dem Bericht. Auch eine US-Denkfabrik warnt in einer Untersuchung, dass Russland angesichts seiner militärischen Überlegenheit innerhalb von 60 Stunden das Baltikum überrollen könnte.

Andersherum fürchtet aber auch Russland um seine Exklave, wenn Nato-Truppen den Landstreifen bei Suwalki besetzen. Für zusätzlichen Zündstoff sorgen russische Raketen, die in den vergangenen Jahren in Kaliningrad installiert wurden. Laut russsischen Angaben haben sie eine Reichweite bis Warschau und Berlin, nach US-Angaben bis Paris oder Rom.

Wie sieht das Kräfteverhältnis zwischen Nato und Russland aus?

Vergleicht man Nato und Russland insgesamt, fällt das Verhältnis klar zugunsten der Nato aus. 963 Milliarden Dollar haben die Nato-Staaten laut dem Forschungsinstitut Sipri 2018 für Militär ausgegeben, Russland 61,4 Milliarden. Im unmittelbaren Bereich im Baltikum könnte die Nato laut dem „Munich Security Report 2018“ unmittelbar rund 32 000 Soldaten aufbringen, Russland hingegen 78 000. Bei den verfügbaren Panzern gäbe es ebenfalls eine russische Überlegenheit. General Joseph Dunford, Vorsitzender der USJoint Chiefs of Staff, warnte zudem Ende August, der militärische Vorsprung der Nato gegenüber Russland sei deutlich geschrumpft.

Läuft das alles auf einen neuen Krieg hinaus?

Alle Seiten betonen: Nein. Stets wird auf den Nato-Russland-Dialog verwiesen und den Willen zu gegenseitigen Gesprächen. Der Abrüstungsvertrag INF zwischen Russland und den USA ist aber dennoch gekündigt. Und Szenarien wie auf der Krim oder in der Ostukraine schienen vor 2014 auch nicht vorstellbar.

Joachim Krause, Direktor des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik, sorgte zusammen mit Ex-Drei-Sterne-General Heinrich Brauß im Juli für Aufsehen, als er vor einer neuen Eskalation warnte. „In einer Zeit, in der unsere politische Aufmerksamkeit durch Klimawandel, Migrationskrise, EU-Krise und viele andere Probleme gefesselt ist, die kooperative Lösungen verlangen, bereitet sich Russland unter Putin auf regionale Kriege in Europa vor, die es mithilfe von Kernwaffendrohungen siegreich beenden will“, so Krause.

Harald Kujat, ebenfalls ehemaliger Bundeswehr- und Nato-General, wies das aber umgehend zurück. Das Szenario eines regional begrenzten Angriffs auf ein Nato-Mitgliedsland sei „völlig absurd“.

Bildergalerie Tag der offenen Tür auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz

Bildergalerie US-Streitkräfte entladen für Atlantic Resolve US-Panzer werden am 06.01.2017 in Bremerhaven (Bremen) vom dem Transportschiff ·Resolve· entladen. Im Rahmen der US-Operation ·Atlantic Resolve· verlegt die US-Brigade über die Seestadt zur Sicherung osteuropäischer Nato-Länder militärisches Gerät nach Polen.

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