Blitzer in Krauschwitz
: Muss Kultusminister von Sachsen wegen Tempo-Verstoß vor Gericht?

Der Blitzer an der B115 in Krauschwitz ist gefürchtet. Im September 2023 erwischte es Conrad Clemens. Muss Sachsens Kultusminister nun vor Gericht?
Von
Jürgen Scholz
Weißwasser
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Das Schild mit den 30 km/h steht kurz vor der Blitzersäule an der B 115 in Krauschwitz. Ist das überhaupt rechtens?

Mittlerweile steht eine moderne Blitzersäule in der Höhe des Erlebnisbad-Parkplatzes in Krauschwitz. Zuvor blitze ein älteres Gerät, wenn Autofahrer kurz vor dem Ortsausgang zu schnell sind. Gleich in der Nähe ist auch ein Seniorenheim. Tagsüber gilt hier Tempo 30.

Regina Weiß
  • Sachsens Kultusminister Conrad Clemens wurde in Krauschwitz wegen Tempoverstoß geblitzt.
  • Er fuhr 80 km/h statt erlaubten 30 km/h und erhielt einen Bußgeldbescheid von 500 Euro sowie Fahrverbot.
  • Clemens nahm den Widerspruch zurück und geht freiwillig zu einem Fahreignungsseminar.
  • Das Gerichtstermin ist am 31. März 2025 angesetzt.
  • Besuch von Schulen in Weißwasser am 21. März 2025 wegen Koalitionsgesprächen unsicher.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Für Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) läuft es nicht gut. Wegen einer Ordnungswidrigkeit war am 10. März 2025 ein Termin vor dem Amtsgericht Weißwasser angesetzt.  Der Termin wegen zu schnellen Fahrens fiel aus. Dann wollte Clemens den Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid zurücknehmen. Doch aus Sicht des Amtsgerichts ist das Verfahren damit noch nicht beendet.

Während der Sprecher des Amtsgerichts noch mit Details zum Vorwurf zurückhält, räumte Clemens gegenüber der LR ein, am 28. September 2023 in Krauschwitz geblitzt worden zu sein. Der in der Oberlausitz lebende Clemens, damals noch Staatssekretär für Bundesangelegenheiten in der sächsischen Staatskanzlei, war nach eigenen Angaben mit 80 Kilometern pro Stunde unterwegs, erlaubt waren dort zu diesem Zeitpunkt 30 km/h, wie er selbst informiert.

Widerspruch gegen Bescheid diese Woche zurückgenommen

Der Bußgeldbescheid sah eine Zahlung von 500 Euro sowie ein Fahrverbot für zwei Monate vor, so Clemens. Den Widerspruch habe er zurückgezogen und akzeptiere damit die Konsequenzen vollumfänglich. „Darüber hinaus habe ich mich freiwillig zu einem Fahreignungsseminar angemeldet.“ Der hörbar zerknirschte Bildungsminister räumt ein: „Ich habe einen Fehler gemacht, dafür übernehme ich die Verantwortung.“

Conrad Clemens (links) ist Chef der Staatskanzlei, wo die Fäden der Landesministerien zusammenlaufen. Er informierte sich in Krauschwitz bei Bürgermeister Tristan Mühl (2.v.l.) und Architekt Holger Sieg (r.) über das Baugeschehen an der Oberschule Krauschwitz.

Conrad Clemens (links) bei einem Besuch in der Oberschule Krauschwitz im vergangenen Jahr. Mittlerweile ist er sächsischer Kultusminister.

Jürgen Scholz

Ob das Clemens vor einem Gerichtstermin in Weißwasser bewahrt, ist noch offen. Denn für das Amtsgericht Weißwasser ist das Verfahren trotz der am 13. März 2025 eingegangenen Einspruchsrücknahme noch nicht abgeschlossen. Der neue Termin ist angesetzt für Montag, 31. März 2025, um 9.30 Uhr.

Kommt Kultusminister am 21. März zu Schulen nach Weißwasser?

Conrad Clemens war im September 2023 noch Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Sachsen beim Bund. Danach war er als Staatsminister Chef der Sächsischen Staatskanzlei. Nach der Landtagswahl 2024 wurde er Sächsischer Minister für Kultus und ist derzeit an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene in Berlin beteiligt. Für den kommenden Freitag, 21. März 2025, war ein Besuch von Clemens in mehreren Schulen von Weißwasser geplant. Allerdings wurde wegen der Koalitionsgespräche bereits ein erster Schultermin an der Sportoberschule Leipzig am 14. März 2025  aus Zeitgründen gestrichen.