Strukturwandel

: Welzow Unternehmer stellen Forderungen zu Strukturwandel

Unternehmer wollen den Strukturwandel mitgestalten. Das wurde beim Unternehmerstammtisch in Welzow deutlich. Nicht nur Vertreter aus Welzower und Proschimer Firmen waren da, auch Drebkauer folgten der Einladung. Dr. Klaus Freytag, Lausitz–Beauftragter des Ministerpräsidenten, debattierte mit ihnen und berichtete über den Stand des Strukturstärkungsgesetzes für die Kohleregionen. Auf den Bericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) im Januar 2019 hatte die Bundesregierung im Mai mit ersten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz reagiert. Das Gesetz soll regeln, wie die Empfehlungen der Kommission zu einem Kohleausstieg mit konkreten wirtschaftlichen Perspektiven umgesetzt wird. Im Mantel des Strukturstärkungsgesetz–Entwurfes steckt als Stamm das „Investitionsgesetz Kohleregion“. Eine ganze „Förderarchitektur“ istaufgebaut. Ihren Kern bilden Finanzhilfen für Investitionen der Länder und Bundesprojekte. Seit das Bundeskabinet den Entwurf am 28. August beschlossen hat, läuft das parlamentarische Verfahren. Freytag rechnet im Februar/März 2020 mit der Verabschiedung im Bundestag. Bis dahin finanziere das Bundessofortprogramm Projekte.