Wahl in Senftenberg 2024
: Europawahl und Kommunalwahl – Änderungen bei Wahllokalen

Am 9. Juni 2024 werden in Senftenberg neben dem Europäischen Parlament auch die Gemeindevertreter gewählt – also die Stadtverordneten und Ortsbeiräte. Wo Bürger ihre Wahlvorschläge einreichen können. Auch Wahlhelfer werden noch gesucht.
Von
Rita Seyfert
Senftenberg
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Am 9. Juni 2024 werden in Senftenberg neben dem Europäischen Parlament auch die neuen Gemeindevertreter gewählt.

Rita Seyfert

Am 9. Juni 2024 finden in Senftenberg die Europa- und Kommunalwahlen statt. Jeder Wähler entscheidet mit seinen drei Stimmen über die Mitglieder für das Europäische Parlament, den Kreistag sowie die Gemeindevertretungen. In Senftenberg werden auf kommunaler Ebene 28 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

In den Ortsteilen Brieske, Großkoschen, Hosena, Niemtsch, Peickwitz und Sedlitz werden darüber hinaus die Ortsbeiräte gewählt. Die Stärke der Ortsbeiräte richtet sich nach der Zahl der Einwohner. In Brieske werden neun Ortsbeiratsmitglieder gewählt, in Großkoschen und Hosena je fünf, sowie in Niemtsch, Peickwitz und Sedlitz je drei Ortsbeiratsmitglieder.

Wann der Wahlausschuss über die Wahlvorschläge entscheidet

Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten können noch bis Donnerstag, 4. April 2024, 12 Uhr bei der Wahlleiterin der Stadt Senftenberg eingereicht werden. Über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheidet der Wahlausschuss noch am selben Tag in öffentlicher Sitzung.

Die Bekanntgabe von Ort und Zeit der Sitzung des Wahlausschusses erfolgt am 22.03.2024 durch Aushang am Rathaus, Markt 1, 01968 Senftenberg und zusätzlich auf der Homepage der Stadt Senftenberg. Im Anschluss an die Sitzung des Wahlausschusses erfolgt die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe des Namens, Vornamens, Geburtsjahres und Berufes beziehungsweise der Tätigkeit der Kandidatinnen und Kandidaten über die Bekanntmachungskästen der Stadt Senftenberg. Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge wird auch über die Homepage der Stadt Senftenberg veröffentlicht.

Welche Wahlbezirke verändert werden mussten

Zur Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 mussten Wahlbezirksveränderungen vorgenommen werden. Der Grund dafür ist, dass eine bisher als Wahllokal genutzte Einrichtung, die ehemalige Begegnungsstätte in der Komoranstraße, für die Durchführung von Wahlen nicht mehr verfügbar war. Die Auflösung des Wahlbezirkes 12 hat auch Auswirkungen auf die angrenzenden Wahlbezirke, die wegen ihrer entstandenen Größe verändert werden mussten.

Grundsätzlich erhalten alle Wahlberechtigten mit ihrer Wahlbenachrichtigung die Information, welchem Wahlbezirk sie zugehörig sind, wo sich ihr Wahllokal befindet und ob dieses barrierefrei ist. Die Wähler werden gebeten, die Information auf der ihnen noch zugehenden Wahlbenachrichtigungskarte rechtzeitig zur Kenntnis zu nehmen, um ohne Umweg in das richtige Wahllokal zu gelangen.

Welche örtlichen Veränderungen es bei den Wahllokalen gibt

Im Ortsteil Brieske werden die Wahllokale in der Kita „Naseweis“ und im ASB-Pflegeheim untergebracht, im Ortsteil Niemtsch befinden sich das Wahllokal im Bürgerhaus Niemtsch. Die Stadt Senftenberg wird auf die örtlichen Veränderungen noch einmal gesondert, unmittelbar vor dem Wahltermin hinweisen.

Auf Vorschlag von Bürgermeister Andreas Pfeiffer (CDU) hat die Stadtverordnetenversammlung Senftenberg Beata Jenchen zur Wahlleiterin und Anja Brack zur stellvertretenden Wahlleiterin bestellt. Bürger haben wieder die Möglichkeit als Wahlhelfer tätig zu werden. Für Interessenbekundungen bitte folgenden Link nutzen: https://www.senftenberg.de/Rathaus/Wahlen-und-Abstimmungen/Kommunalwahlen/