Von Jan Augustin
An diesem Donnerstag wird das Kapitel Kappelt das nächste Mal aufgeschlagen. Die Kreistagsabgeordneten von Oberspreewald-Lausitz werden in ihrer Sitzung im Kulturhaus in Klettwitz (Beginn: 14 Uhr) darüber abstimmen, ob sie die Entscheidung des Kreiswahlausschusses bestätigen oder nicht. Das Gremium hatte sieben Woche nach der Kommunalwahl im Mai festgestellt, dass die Wählbarkeitsvoraussetzung von Olaf Kappelt nicht gegeben sei.
Olaf Kappelt hatte bei der Kommunalwahl im Mai in seinem Wahlkreis in Senftenberg die meisten Stimmen geholt. Er gewann auch die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Beide Sitze verlor er aber nach den Beschlüssen der Wahlausschüsse.
Hintergrund ist die Frage nach dem ständigen Wohnsitz. Kappelt, der in Berlin als Büroleiter beim AfD-Bundestagsabgeordneten Jörn König angestellt ist, gibt an, seinen Wohnsitz im Senftenberger Ortsteil Hosena zu haben. Dort kaufte er im vergangenen Jahr ein Haus aus der Zwangsversteigerung.
Nach der bereits erfolgten Zulassung des Bewerbers erreichten Kreiswahlleiterin Petra Borchel Hinweise von Bürgern aus dem Ortsteil Hosena, dass auf dem Grundstück selten jemand, außer dem früheren Eigentümer, gesehen wurde und wenn überhaupt, dann nur kurz am Briefkasten. Das wird auch von einem Ordnungsamtsmitarbeiter der Stadt bestätigt. Weil zu diesem Zeitpunkt aber das Wahlverfahren bereits weit fortgeschritten war die Stimmzettel lagen schon in den Kommunen vor und die Briefwahl war möglich hielt der Kreiswahlausschuss an seinem Zulassungs-Beschluss zunächst fest. Später überzeugte sich Petra Borchel selbst vor Ort. Auf ein Klingeln erfolgte keine Reaktion. Bautätigkeiten waren nicht erkennbar. Das Nebengebäude wirkte unbewohnt, schildert sie.
Auch das Verwaltungsgericht Cottbus geht davon aus, dass der Antragsteller zum Zeitpunkt der Wahl nicht seit mindestens drei Monaten seinen ständigen Wohnsitz in Hosena gehabt und so eine Wählbarkeit gefehlt habe. Einen Antrag Kappelts lehnte es deshalb ab.
Olaf Kappelt fühle sich ungerecht behandelt, das Wählervotum sei eindeutig gewesen, teilt er am Mittwoch auf Nachfrage mit. Ich empfinde das als große Ungerechtigkeit und sehe das als respektlos gegenüber dem Wähler an, sagt er.