Von Catrin Würz

Zu den anhaltenden Vorwürfen gegen die Schweinemastanlage im Vetschauer Ortsteil Tornitz hat das brandenburgische Umweltministerium nun offenbar Ross und Reiter beim Namen genannt: Demnach bestätigt das Landesamt für Umwelt jetzt einen Zusammenhang zwischen undichten Güllebehältern, austretender Gülle und einer permanenten Grundwasserverunreinigung. Über diese erstmals so erfolgte, klare Feststellung der Fachbehörde informierte der Umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Benjamin Raschke, jetzt die Öffentlichkeit.

Der Grünen-Politiker befürchtet sogar noch weitreichendere Auswirkungen: „Der Fall in Tornitz hat landesweite Bedeutung und ist womöglich kein Einzelfall“, erklärt er. Das Umweltministerium befrage gegenwärtig die Kontrollbehörden aller Landkreise, inwieweit die Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen besonders für Schweinemastanlagen, die noch aus DDR-Zeiten stammen, angewandt wird. Diese ist seit 1. August 2017 in Kraft und legt fest, dass der Anlagenbetreiber verpflichtet ist, den ordnungsgemäßen Betrieb und die Dichtheit der Anlagen sowie die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen regelmäßig zu prüfen und herzustellen. „Nach ersten Informationen des Ministeriums haben die Landkreise das sehr unterschiedlich ernst genommen.“ Der Grünen-Politiker kritisiert die anfang März vom OSL-Landrat Siegurd Heinze gemachte Aussage, „dass ein Nachweis für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen undichtem Becken und Grundwasserschaden nicht vorliegt“.

Beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz bleibt man derzeit auch bei dieser Aussage. Auf Anfrage der RUNDSCHAU erklärte Pressesprecherin Marlen Weser, dass „die vom Umweltministerium aktuell gemachten Aussagen dem Landkreis nicht  bekannt sind“. Der Kreis habe Maßnahmen für ein erweitertes Grundwassermonitoring eingeleitet. Zwischen Landkreis und Anlagenbetreiber gibt es einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die nächsten durchzuführenden Maßnahmen. Der Tornitzer Schweinemastanlagenbetreiber, die Bolart GmbH, ist demnach zu einer Sanierung der insgesamt sieben Güllebehälter mit Zu- und Ableitungen innerhalb von neun Monaten verpflichtet. Danach wird die Dichtigkeit der gesamten Anlage erneut überprüft.