Wahl 2024 im Oberspreewald

: AfD wird stärkste politische Kraft in Lübbenau

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+++ 01:55 Uhr: Wir beenden hiermit die Live-Berichterstattung – und berichten im Laufe des heutigen Tages über Reaktionen und weitere Ergebnisse.

+++ 01:51 Uhr: In Lübbenau ist die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) zu Ende gegangen. Die AfD holt 26,8 Prozent der abgegebenen Stimmen (gegenüber 20 Prozent 2019) und ist damit Wahlsieger. Die Partei gewinnt zwei Sitze hinzu und ist künftig mit acht Abgeordneten in der SVV vertreten, sie ist damit stärkste politische Kraft. Die SPD kommt auf 23 Prozent Stimmenanteil (gegenüber 24,2 Prozent 2019) und muss einen Sitz abgeben. Die Sozialdemokraten stellen nun nur noch sechs Abgeordnete. Bei CDU (fünf Sitze), AWG (vier Sitze), FDP (ein Sitz) und Grünen (ein Sitz) ändert sich nichts. Wahlverlierer sind auch die Linken, die unter die Zehn-Prozent-Marke rutschen und zwei ihrer vier Sitze abgeben müssen. Die Freien Wähler Lübbenau ziehen als neue politische Kraft mit einem Abgeordneten in die Lübbenauer SVV ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,6 Prozent und war damit etwas größer als vor fünf Jahren (55 Prozent).

+++ 00:55 Uhr: Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Lübbenau steht die AfD offenbar vor dem Wahlsieg. Europawahl und Kreistagswahl wurden deutlich gewonnen. Bei der SVV-Wahl wird es knapper, doch es scheint zu reichen. Wie die letzten Auszählungsergebnisse zeigen, hat die AfD auch in der Neustadt einen leichten Stimmenvorsprung und liegt nun drei Prozentpunkte vor der SPD. Neben Fraktionschef Marian von Stürmer holt auch der Polizeibeamte Frank Menzel als kommunalpolitischer Newcomer erstaunlich viele Stimmen. Nun muss nur noch in drei Wahllokalen in der Neustadt fertig ausgezählt werden.

+++ 00:16 Uhr: Jetzt hat auch Calau ausgezählt! Bei der Wahl der neuen Stadtverordnetenversammlung (SVV) bleibt die CDU mit 31 Prozent stärkste Partei. Die AfD kommt auf 24,8 Prozent und gewinnt damit einen Sitz in der SVV dazu. Es folgen fast gleichauf die SPD mit 15,2 Prozent, die Linke mit 12,9 Prozent und die LW mit 11,7 Prozent. Die Grünen erhalten 3 Prozent der Stimmen, halten somit knapp ihren Sitz in der SVV. Mit nur 1,4 Prozent aller Stimmen verpasst die FDP den Sprung ins Stadtparlament. Die Wahlbeteiligung liegt in Calau bei 65,9 Prozent.

+++ 23:50 Uhr: In Lübbenau neigt sich der Wahlsonntag dem Ende zu und auch die Auszählung ist fast abgeschlossen. Aus sieben Wahllokalen, überwiegend in der Neustadt, wurden noch keine Ergebnisse für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung gemeldet. Aktuell hat sich die AfD leicht abgesetzt und liegt vorn mit 25 Prozent Stimmenanteil. Die CDU (18,8 Prozent) und AWG (15,9 Prozent) mussten bereits abreißen lassen. Die SPD liegt bei 22,8 Prozent. Bliebe es so, würde die SPD einen Sitz an die AfD verlieren und wäre nur noch zweitstärkste politische Kraft in der SVV Lübbenau.

+++ 23:40 Uhr: Um kurz nach 23.30 Uhr vermeldet Vetschau das vorläufige Endergebnis für die neue Stadtverordnetenversammlung (SVV). Die WGO ist nach Auszählung aller Stimmen mit 27,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Stadtparlament und löst damit die CDU ab, die auf 24,5 Prozent kommt. Nur knapp dahinter folgt die AfD mit 24 Prozent und wird somit drittstärkste Partei. Die SPD kann mit 15,6 Prozent wie bisher drei Sitze in der SVV erringen. Die Grünen hingegen verlieren einen Sitz und kommen am Ende auf 8 Prozent.

+++ 23:00 Uhr: Um 23 Uhr ist Halbzeit bei der Auszählung der Stimmen in Lübbenau für die Stadtverordnetenversammlung. SPD, CDU, AfD und AWG liefern sich, um es sportlich zu betrachten, ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen. Die drei Parteien und die Wählergemeinschaft trennen nur wenige Stimmen und liegen aktuell zwischen 19 und 23 Prozent der Stimmen. Bliebe es so, müsste die SPD einen Sitz abgeben (bisher sieben) und die Linke zwei (bisher vier). Bei der FDP (ein Sitz) und den Grünen (ein Sitz) würde sich nichts ändern. Bei CDU und AWG läuft es bisher darauf hinaus, dass jeweils ein Sitz dazu kommt. Neu in der SVV wären die Freien Wähler mit einem Sitz.

+++ 22:22 Uhr: Auch bei den Wahlen zum Kreistag OSL dürfte die AfD in Lübbenau einen Wahlsieg davontragen. Um 22.20 Uhr stehen nur noch die Ergebnisse in vier von 25 Wahllokalen aus und die Partei liegt mit 32,1 Prozent deutlich vor der SPD (21 Prozent), der AWG (17 Prozent) und der CDU (16,7 Prozent). Zu beobachten ist, dass AfD und AWG in ländlicher Region ähnlich stark sind und meist deutlich vor den Volksparteien CDU und SPD liegen. Anders als die AWG erzielt die AfD aber auch in der Lübbenauer Kernstadt gute Ergebnisse.

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+++ 21:38 Uhr: Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hingegen zeichnet sich gegen 21.30 Uhr ein knapper Ausgang ab. Die AWG ist nach Auszählung der Stimmen in neun Wahllokalen vorn mit 24,9 Prozent. Es folgen fast gleichauf die SPD (20,3 Prozent) und die AfD (19,9 Prozent), knapp dahinter folgt die CDU (17,5 Prozent). Uwe Pielenz für die SPD, Marian von Stürmer für die AfD und Roswitha Schier für die CDU holen zu diesem Zeitpunkt wieder die meisten Stimmen für ihre Parteien und dürften einen Sitz sicher haben in der SVV. Ebenso Jens Teichert, der zum Stimmenabräumer der AWG zu werden scheint. Allerdings haben bisher die Wahllokale in den Ortsteilen Ergebnisse gemeldet, in denen die AWG stärker ist als in der Stadt.

+++ 21:37 Uhr: Die AfD ist bei der Europawahl in Lübbenau deutlich vorn und holt knapp über 30 Prozent der Stimmen, fast so viele wie CDU und SPD zusammen, die jeweils unter der 20-Prozent-Marke bleiben. Nur in Teilen der Altstadt sowie in den Ortsteilen Lehde und Leipe holte die Partei nicht die meisten Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 50 Prozent.

+++ 21:35 Uhr: In Calau wird die AfD bei der Europawahl mit 28,4 Prozent stärkste Kraft. Die CDU kommt auf 21,9 Prozent. Das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) überholt mit 13,9 Prozent die SPD, die nur 12,1 Prozent der Stimmen für sich vereinen konnte. Die Linke erreicht dort 5,2 Prozent, die Grünen 2,9 Prozent und die FDP 2,5 Prozent der Stimmen. Die Partei kommt in Calau bei der EU-Wahl auf 2,2 Prozent und die Freien Wähler auf 2,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl liegt in Calau bei 65,3 Prozent.

+++ 19:09 Uhr: In der ländlichen Region in Lübbenau ist die AfD bei der Europawahl deutlich vorn. Nach Auszählung der Stimmen in fast allen Ortsteilen bekommt die rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme Partei trotz der Vorwürfe gegen zwei Europa-Abgeordnete 35 Prozent der Stimmen. Die CDU bleibt unter der 20-Prozent-Marke. Nun bleibt abzuwarten, wie in der Stadt gewählt wurde.

+++ 18:43 Uhr: Die ersten vier Auszählungsergebnisse kommen in Lübbenau aus den Ortsteilen. Dort liegt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl bei 76 Prozent – und die AfD (bisher 35,2 Prozent) lässt die CDU (21,9 Prozent) bisher deutlich hinter sich.

+++ 18:40 Uhr: Das erste Wahllokal in Lübbenau meldet sein Ergebnis zur Europawahl: AfD und CDU gleichauf vorn mit 27 Prozent der Stimmen.

+++ 18:14 Uhr: Die Stimmen für die Europawahl werden auch in Lübbenau zuerst ausgezählt. Sieben Parteien, die für die Europawahl Kandidaten stellen, stellen auch Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung. Daher könnte das Europawahl-Ergebnis deutlicher Fingerzeig sein für das Ergebnis bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung.

+++ 18:00 Uhr: Die Wahllokale schließen: Jetzt beginnt die aufwendige Auszählung aller Stimmen zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen.

+++ 17:48 Uhr: Mit Aussagen zu möglichen Ursachen einer sich andeutenden unterschiedlich hohen Wahlbeteiligung auf dem Dorf und in der Stadt hielt sich die Wahlleiterin zurück. In den Ortsteilen geben die Wähler drei Stimmen mehr ab als in Alt- und Neustadt. Neben je drei Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und des Kreistags von OSL sowie der einen Stimme für die Wahl des EU-Parlaments werden in den Ortsteilen noch drei Stimmen vergeben für die Wahl des Ortsbeirats.

+++ 17:44 Uhr: Mehr in Wahllaune schienen bis zum frühen Sonntagnachmittag die Wahlberechtigten in den 13 Lübbenauer Ortsteilen. Zwischen 40 und 50 Prozent der Wahlberechtigten gingen bis 14 Uhr in die Wahllokale, so Wahlleiterin Heike Rusch-Heine. Dazu passt eine Angabe des Wahlhelferteams im größten Lübbenauer Ortsteil Boblitz. Auf Nachfrage der Lausitzer Rundschau am Nachmittag hieß es, dass etwa zwei Drittel der wahlberechtigten Boblitzer ihre Stimmen abgegeben haben. Damit zeichnet sich für den Ortsteil eine sehr hohe Wahlbeteiligung ab. Größter Andrang herrschte gegen 10 Uhr. Die Boblitzer standen um diese Zeit vor dem Wahllokale in der Kita „Storchennest“ regelrecht Schlange.

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+++ 17:38 Uhr: Laut den Meldungen aus den Wahllokalen in Lübbenau ergibt sich für die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr ein unterschiedliches Bild. In der Neustadt machten bis zu dieser Uhrzeit ungefähr 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuze auf den drei Stimmzetteln. In der Traugott-Hirschberger-Grundschule, eins von drei Wahllokalen in der Altstadt, lag die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei genau 33,8 Prozent.

+++ 17:34 Uhr: Ein ähnliches Bild wie in Vetschau zeichnet sich auch in Calau ab; eine hohe Wahlbeteiligung. Rund 400 Wähler gaben im Familienzentrum „Kleeblatt“ im Laufe des Sonntags ihre Stimmen ab. Vor allem ältere Bürger zieht es hier an die Urne, so eine Wahlhelferin. Das Spannende: Viele Calauer entschieden sich in diesem Jahr für die Briefwahl. Laut der Stadtverwaltung hat es im Vorfeld 300 Briefwahl-Anträge mehr gegeben als bei der letzten Kommunalwahl.

+++ 16:27 Uhr: Knapp zwei Stunden vor dem Ende der Wahl zeichnet sich in Vetschau eine hohe Wahlbeteiligung ab. Mehrere befragte Wahlhelfer berichten von einem konstanten Strom von Wählern. „Wir haben heute gut zu tun“, kommentiert eine Wahlhelferin im Bürgerhaus. Sie schätzt, dass rund 400 Wähler ihre Stimmen im Wahllokal in der August-Bebel-Straße abgegeben haben.

+++ 16:17 Uhr: Bei angenehmen 21 Grad nutzen gerade viele Vetschauer Familien das sonnige Wetter, um im Bürgerhaus abzustimmen. Aktuell muss mit kurzen Wartezeiten gerechnet werden.

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Senftenberg

+++ 16:16 Uhr: In Vetschau können die Wählerinnen und Wähler in insgesamt fünf Wahllokalen an die Urne treten. Unter anderem in der Schlossremise. Ebenfalls dort (im Stadtschloss) befindet sich das Briefwahllokal. Dort können die Wahlunterlagen noch bis spätestens 18 Uhr abgegeben werden.

+++ 13:32 Uhr: In Vetschau wollen insgesamt 42 Kandidaten in den nächsten fünf Jahren politisch mitbestimmen. Sie bewerben sich um einen der 18 Sitze der Stadtverordnetenversammlung. Zu den kandidatenstärksten Parteien zählen in diesem Jahr die WGO (Wählergemeinschaft Ortsteile) sowie Bündnis 90/Die Grünen mit 13 beziehungsweise 12 Bewerbern. Aus den Reihen der CDU stellen sich neun Bewerber zur Wahl, bei der SPD sind es sechs Kandidaten. Die AfD stellt zwei Kandidaten.

+++ 13:22 Uhr: In Calau und den Ortsteilen werden insgesamt 114 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zum Einsatz kommen. Alle Wahlhelfer haben bereits Ende Mai eine Schulung zu den Modalitäten und Abläufen der Wahl durchlaufen.

+++ 12:25 Uhr: Insgesamt sind in Lübbenau 184 Wahlhelfer in 28 Wahllokalen im Einsatz (inklusive fünf Briefwahllokale). In Calau und den Ortsteilen werden insgesamt 114 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zum Einsatz kommen. Alle Wahlhelfer haben bereits Ende Mai eine Schulung zu den Modalitäten und Abläufen der Wahl durchlaufen.

+++ 11:15 Uhr: Vier Wahlurnen müssen um 18 Uhr in den 13 Wahllokalen der Lübbenauer Ortsteile ausgekippt werden. Darin: Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsbeiräte, des Kreistags und des EU-Parlaments. In den zehn Wahllokalen in der Stadt hingegen werden keine Ortsbeiräte gewählt, entsprechend geben Wähler nur sieben Stimmen ab statt zehn, und die Wahlhelfer haben etwas weniger zu tun.

+++ 10:15 Uhr: Rund 13.600 Wahlberechtigte gibt es in Lübbenau, die in Alt- und Neustadt ihre Stimmen abgeben können. Nur ein Kreuz kann dabei bei der Europawahl gemacht werden. In Brandenburg stellen sich 34 Parteien oder Wählerbündnisse zur Wahl für das EU-Parlament; dahinter stehen 323 Kandidaten. Deutschland darf 96 der insgesamt 720 Sitze besetzen.

+++ 8:32 Uhr: In der Lübbenauer Stadtverordnetenversammlung gibt es 28 Sitze, für die sich 75 Kandidaten bewerben, viele von ihnen kandidieren auch bei der Wahl zum Kreistag. Nach Angaben von Stadtsprecher Nick Heger rechnet man in der Stadtverwaltung gegen 21 Uhr mit dem vorläufigen Endergebnis für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Es kann wieder das Rathaus-Foyer aufgesucht werden, wo Bildschirme platziert werden, auf denen die Zwischenstände und das Endergebnis zu sehen sind.

+++ 8:24 Uhr: Viele Ankreuzmöglichkeiten: Für die Lübbenauer Ortsteile gibt es jeweils drei bis fünf Kandidaten. Bei der Kreistagswahl sieht das schon ganz anders aus. Auf dem Stimmzettel für den Wahlkreis I (Lübbenau, Vetschau) stehen 64 Namen. 43 Kandidaten kommen aus Lübbenau. Drei Stimmen darf der oder die Wahlberechtigte verteilen. So wie bei der Ortsbeiratswahl und bei der Stadtverordnetenwahl. Insgesamt gehen in den fünf Wahlkreisen für den neuen Kreistag OSL 281 Kandidaten auf Stimmenfang, um einen der 50 Sitze zu bekommen.

+++ 8:10 Uhr: Briefwahl: Wer Briefwahlunterlagen beantragt hat, sollte Folgendes beachten: Die Briefwahl ist nur gültig, wenn der Wahlbrief bis zum Wahltag, 18 Uhr, bei dem auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Empfänger eingegangen ist. Am besten wird er persönlich zum richtigen Briefkasten gebracht.

+++ 8:00 Uhr: Auftakt: Es geht los; jetzt öffnen die Wahllokale. Bis 18 Uhr können Wähler dort ihre Stimmen abgeben.