Die Vetschauer Stadtverordnetenversammlung will am 19. März mit einem Beschluss die Zuwendungen zur Förderung der Jugend-, Senioren-, Behindertenarbeit und der Heimatpflege ändern. Das Thema ist im jüngsten Sozialausschuss wiederholt behandelt worden.

Hintergrund: Bisher wurde jährlich eine Summe in Höhe von 15 000 Euro für die besagte Förderung eingeplant. Die Zuschüsse für die Ortsteile wurden über eine Einwohnerstaffelung in 100-Euro-Schritten zugeteilt. Die restlichen Mittel standen dem Stadtkern zur Verfügung. Mit dem angestrebten Beschluss würde nun eine Pro-Kopf-Förderung von Stadtkern und Ortsteilen auf jeweils zwei Euro pro Einwohner festgesetzt. Eine pauschale Verteilung der Mittel wäre nicht mehr möglich.

Die Höhe des jeweils zur Verfügung stehenden Budgets ist abhängig von der Einwohnerzahl der einzelnen Ortsteile und des Stadtkerns am 31. Dezember des Vorjahres – gemäß Feststellung des Vetschauer Einwohnermeldeamtes am 31. März des laufenden Jahres. Je Ortsteil werden mindestens 200 Euro gezahlt. Die Entscheidung zur Förderung und zur Förderhöhe wird nach Charakter und Bedeutung des Projektes und der Anzahl der eingereichten Anträge getroffen. Einen Anspruch auf Förderung gibt es nicht.

Einige Vetschauer Ortsteile könnten mehr Geld erhalten

Die geänderte Richtlinie hätte den Vorteil, dass Mittel künftig pro Kopf und damit gerechter verteilt würden. Jährliche Abweichungen im Haushalt würden voraussichtlich übersichtlicher sein. Zudem stünde für einige Ortsteile mehr Geld zur Verfügung.

Jedoch sind die zur Verfügung stehenden Mittel variabel und müssten immer vorher berechnet und den Ortsvorstehern vor Beschlussfassung mitgeteilt werden. Das wiederum würde Mehraufwand für die Verwaltung und die Ortsbeiräte bedeuten. Auch seien die Mittel im Vorjahr nie exakt planbar, geht aus der Beschlussvorlage hervor.

Im Sozialausschuss stimmten alle sieben Abgeordneten für die Weiterreichung der Vorlage an den Hauptausschuss. Er tagt am 27. Februar. Sollte die Stadtverordnetenversammlung im März für die Vorlage stimmen, gilt die Änderung der Richtlinie rückwirkend zum 1. Januar 2020.