Grüne Jugend Dahme-Spreewald

: Klare Ansage – im Spreewald gegen neue Linke

Während sich der Großteil des Landesvorstands der Grünen Jugend Brandenburg dazu entschlossen hat, sowohl bei Bündnis 90/Die Grünen als auch bei der Grünen Jugend auszutreten, bleibt der Kreisverband Dahme-Spreewald standhaft.

In einer aktuellen Stellungnahme wird betont: „Auch wenn wir den Frust über die unzureichende Sozial- und Klimapolitik verstehen, sehen wir es als grundlegenden Fehler an, in Zeiten, in denen die AfD in Brandenburg bei fast 30 Prozent liegt, noch eine linke Jugendorganisation zu gründen.“

Vor einigen Tagen war der Bundesvorstand der Grünen zurückgetreten – eine Konsequenz aus den Ergebnissen der ostdeutschen Landtagswahlen. Kurz darauf war der Bundesvorstand der Grünen Jugend nicht nur zurück-, sondern auch aus der Partei ausgetreten. Begründet wurde das mit der Linie der Bundespartei und der Ampelregierung in Berlin. Die Führungsriege des Parteinachwuchses kündigte an, eine neue politische Bewegung zu gründen.

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Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, übt nach der Wahl scharfe Kritik an Ministerpräsident Woidke. Er habe die politische Mitte geschwächt.

Lübben

In Brandenburg hatten am Montag (30. September) vier von sechs Vorstandsmitgliedern der Grünen Jugend angekündigt, aus der Partei auszutreten und sich an der Gründung einer neuen linken Jugendbewegung zu beteiligten.

Grüne Jugend: Spaltung würde etablierte linke Kräfte schwächen

Die Grüne Jugend Dahme-Spreewald argumentiert gegen diesen Schritt; eine Zersplitterung des demokratischen Spektrums würde lediglich etablierte linke Kräfte schwächen, heißt es dort. „Denn eines ist klar: Wir brauchen keine weitere Zersplitterung, sondern mehr aktive Menschen in den bestehenden linken Strukturen. Nur gemeinsam können wir dem erstarkenden Rechtsextremismus wirksam entgegenwirken“, heißt es weiter in der Stellungnahme.

Kursänderung der Partei sei nicht gelungen

Die vier Vorstandsmitglieder der Brandenburger Grünen Jugend, zu denen die beiden Vorsitzenden Rosa Hurm und Jelle Siemer sowie der politische Geschäftsführer Simon Kohls und die Beisitzerin Anna Mund gehören, planen, ihre Ämter bis zur Neubesetzung des Vorstands weiterzuführen.

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Vergangene Woche trat der Bundesvorstand der Grünen Jugend aus der Partei aus, jetzt reagiert auch der Parteinachwuchs in Brandenburg.

Potsdam

Rosa Hurm erläuterte: „Wir haben in den letzten Jahren immer wieder versucht, mit und in der Grünen Partei junge Menschen zu erreichen, um mit ihnen für eine bessere Welt zu kämpfen. Doch die Partei hat in den letzten Jahren viele politische Entscheidungen getroffen, die wir nicht länger mittragen wollen.“ Sie nannte den Sparhaushalt der Ampelregierung in Berlin und die Verschärfungen in der Asylpolitik als Beispiele. Lange habe man gehofft, den Kurs der Partei ändern zu können, doch dies sei nicht gelungen, so Hurm.