Von Rita Seyfert und Jan Augustin

Mit großem Bahnhof ist vor knapp zwei Wochen die neue Seenlandbahn zwischen Dresden, Bernsdorf und Senftenberg gefeiert worden. Nun droht dieser Verbindung bereits das Aus. Der Betreiber, die Städtebahn Sachsen (SBS), hat in der Nacht zu Donnerstag ohne vorheriger Ankündigung die Notbremse gezogen und ihren Betrieb eingestellt. Grund soll der „schlechte Pflegezustand“ der von der Deutschen Bahn zur Verfügung gestellten Trassen sein - obwohl die Städtebahn jährlich Millionenbeiträge zahle, um auf den Schienen fahren zu können, teilt das Unternehmen am Donnerstag mit.

Scharfe Kritik vom Verkehrsverbund

Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO), in deren Auftrag die Städtebahn fährt, kritisiert das Vorgehen scharf. Sprecher Christian Schlemper: „Wir haben kein Verständnis für die Betriebseinstellung und erwarten, dass die Städtebahn Sachsen den Verkehr wieder aufnimmt und die Verpflichtungen des Verkehrsvertrages erfüllt.“ In den vergangenen Wochen und Monaten habe es keinerlei Zusammenstöße zwischen Zügen und Bäumen gegeben. Daher sei diese Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehbar.

Die Städtebahn Sachsen sieht das anders. Ferner beklagt die SBS, dass die DB Netz AG trotz jahrelanger Bemühungen seitens der Städtebahn keine nachhaltige Abhilfe schuf. Hierdurch seien dem Unternehmen seit 2014 Schäden im siebenstelligen Euro-Bereich entstanden. Diese müssen in langwierigen, teuren Gerichtsprozessen verfolgt werden und würden die Liquidität des mittelständischen Eisenbahnunternehmens massiv belasten.

Zoff zwischen Städtebahn Sachsen und Deutsche Bahn

Die sich daraus ergebende Diskussion zwischen den verschiedenen Interessengruppen sei nunmehr Ende vergangener Woche überraschend in eine rechtliche Auseinandersetzung gemündet. Ohne konkreter zu werden, vermutet die Städtebahn aufgrund „nachhaltiger Indizien“, dass verschiedene Aktionäre Absprachen trafen. Wie die SBS weiter mitteilt, wurde intensiv versucht, eine Lösung zu finden, die eine sofortige Betriebseinstellung verhindert hätte. „Leider war dies nicht umsetzbar“, heißt es.

Auch die Deutsche Bahn habe „kein Verständnis“ für die kurzfristige Betriebseinstellung zu Lasten der Fahrgäste, teilt Bahn-Sprecher Holger Auferkamp mit: „Inwieweit die haltlosen und ständig wiederholten Anschuldigungen der Städtebahn Sachsen rechtliche Schritte nach sich ziehen, werden wir eingehend prüfen.“ Die DB-Verantwortlichen seien in den letzten Jahren wiederholt gesprächsbereit und willens gewesen „für die Probleme der Städtebahn Sachsen, die mitnichten nur infrastruktureller Art sind, gemeinsam Lösungen zu finden“. Die Städtebahn aber habe „leider wenig Interesse“ gezeigt.

Landrat Harig holt VVO-Chef aus dem Urlaub

Überrascht worden sei auch Landrat Michael Harig (CDU) von der Nachricht. Harig kündigt an, einen Notverkehr per Bus einzurichten. Das sei aber nicht einfach, weil in den Ferienzeiten auch viele Busfahrer Urlaub machen. „Wir werden aber eine Versorgung sicherstellen“, verspricht Harig. Betroffen ist vor allem der Pendlerverkehr rings um Dresden bis nach Kamenz. „Offensichtlich gibt es bei der Städtebahn Sachsen große wirtschaftliche Probleme. Die letztlich dazu geführt haben, dass wahrscheinlich der Insolvenzfall eingetreten ist“, glaubt Harig, der jetzt den Geschäftsführer des VVO gebeten hat, aus dem Urlaub zurückzukommen, „um das Ganze zu organisieren. Ich gehe davon aus, dass es, wenn es ein Insolvenzfall ist, ein Insolvenzverwalter den Betrieb weiterführen wird“, sagt Harig. So könne sich der Verkehrsverband entweder auf eine Notvergabe vorbereiten oder die Städtebahn eine Lösung finden, um auch weiter ihre Leistung anbieten zu können.

Bernsdorfer Bürgermeister hofft auf schnelle Lösung

Damit die Seenlandbahn am Wochenende fährt, hofft der Bernsdorfer Bürgermeister Harry Habel (CDU) auf eine schnellstmögliche Lösung. Wie wichtig die Bahnverbindung ist, das betonte er erst jüngst bei der Inbetriebnahme der neuen Strecke zwischen der Landeshauptstadt und dem Lausitzer Seenland Mitte Juli. „Wie sehr eine Stadt davon profitieren kann, per Bahn an die großen Städte mit der Kultur und den Arbeitsplätzen angebunden zu sein, das zeigt Kamenz. Da wollen wir auch hin“, sagt er. Seit mehr als sieben Jahren kämpft er an dieser Front.

Auch die Politikerin Marion Junge (Die Linke) meldet sich zu Wort. „Die Bahnbetriebseinstellung ist ein Ergebnis der rücksichtslosen Privatisierung der Bahn in den letzten Jahrzehnten. Gerade in Zeiten des Klimawandels sollten sich Bund und Land bemühen den Bahnverkehr zu stärken und nicht durch Kleinteiligkeit zu schwächen. Die Bevölkerung erwartet zur recht, dass die öffentliche Daseinsvorsorge, gerade auch im für Kamenz so wichtigen Schienennahverkehr, gewährleistet wird.“ Aus ihrer Sicht gibt es nur eine Forderung: „Die Bahnanbindung von Kamenz nach Dresden ist durch die Deutsche Bahn AG schnellst möglich wieder abzusichern und vor allem ein langfristiger Erhalt und Ausbau des Bus- und Bahnnetzes im ländlichen Raum notwendig.“

Verkehrsverbund arbeitet an Ersatzkonzept

Derzeit organisiert der VVO gemeinsam mit den regionalen Busunternehmen für die Fahrgäste mit Hochdruck ein Ersatzkonzept. Für den VVO steht eine schnelle Lösung im Interesse der Fahrgäste sowie der Mitarbeiter im Mittelpunkt. Man arbeitete daran, schnellstmöglich wieder ein zuverlässiges Angebot auf den von der Städtebahn betriebenen Linien anbieten und damit auch den betroffenen Mitarbeitern eine Perspektive aufzeigen zu können.

Bis zur Klärung offener Rechtsfragen wurden die Fahrzeuge der Städtebahn durch Abstellen innerhalb der Bahnhöfe gesichert. Das weitere Vorgehen werde derzeit geprüft. Ob und wann der Verkehrsbetrieb durch die Städtebahn Sachsen wieder aufgenommen wird, steht derzeit noch nicht fest.

Bernsdorf/Senftenberg