Von Katrin Kunipatz

Der Cottbuser Michael Tempelhagen ist im Außendienst unterwegs. Parkplätze sucht er oft in der Innenstadt, wo die freie Parkzeit auf eine oder zwei Stunden begrenzt ist. Wer vergisst, die Parkscheibe hinter die Windschutzscheibe zu legen, muss mit einem Verwarnungsgeld rechnen.

Eine digitale Parkscheibe könnte die Lösung sein, dachte sich Michael Tempelhagen. Er informierte sich und hielt im Sommer vergangenen Jahres das Gerät in den Händen. Er montierte die elektronische Parkscheibe in der oberen Ecke hinter der Windschutzscheibe auf der Beifahrerseite. Im Gespräch mit einer Cottbuser Politesse ließ er sich bestätigen, dass die Parkscheibe richtig angebracht ist. Seitdem tut das Gerät seinen Dienst. Hält Michael Tempelhagen an, wird dies von der Elektronik registriert, die automatisch die korrekte Parkzeit im Display ausgibt.

Deshalb war Michael Tempelhagen überrascht, als er im Juli in Forst auf der Bahnhofstraße trotzdem ein Ticket bekam. Er war sich seiner Sache sicher und stritt für sein Recht und den Einsatz der elektronischen Parkscheibe. Denn vor acht Jahren hatte es in Forst einen ähnlichen Fall gegeben: Ein Fahrer hatte eine digitale Parkscheibe gut sichtbar im unteren Bereich seiner Windschutzscheibe im Auto angebracht. Das Ordnungsamt Forst erkannte sie nicht an, weil sie nicht den Vorgaben für eine Parkscheibe entspräche. Damals stritt der Fahrer erfolgreich für die Verwendung einer elektronischen Parkscheibe. Denn seit 2007 dürfen diese in Deutschland eingesetzt werden.

Im Fall des Cottbusers Tempelhagen fiel das Urteil jedoch anders aus. Zügig und kurz angebunden führte Richterin Röttger am Amtsgericht die Verhandlung. Im Kern ging es nicht um die Zulässigkeit der digitalen Parkscheibe, sondern ob die Anzeige an diesem Tag im Juli lesbar war. Die als Zeugin aussagende Politesse schilderte, dass sie aufgrund des Sonnenstandes, aus verschiedenen Winkeln keine Zeit ablesen konnte. Selbst im abgedeckten Zustand sei keine Anzeige zu erkennen gewesen, so die Politesse. Mit Fotos der Parkscheibe dokumentierte sie dies.

Michael Tempelhagen selbst hatte den Parkverstoß erst nach der Abfahrt bemerkt, als im Fahrtwind der kleine Zettel unter dem rechten Scheibenwischer flatterte. So konnte auch er die Anzeige nicht mehr in Forst sondern erst bei der Ankunft in Cottbus fotografieren. Trotzdem bleibt er dabei: Die Parkuhr hat funktioniert, aber die Politesse habe nicht genügend unternommen, um die eingestellte Parkzeit abzulesen. Richterin Röttger schätzte die Situation anders ein. Sie urteilte, dass die geforderte „gute Ablesbarkeit von außen“ nicht gegeben war. Damit habe Tempelhagen an diesem Tag im Juli widerrechtlich geparkt und müsse eine Geldbuße von 70 Euro sowie die Kosten des Verfahrens tragen.

Ernüchtert verlässt der Cottbuser schließlich den Gerichtssaal. Er habe das Gefühl gehabt, das Urteil habe schon vorher festgestanden, sagt er. Auf seine Argumente sei nicht eingegangen worden. Tempelhagen monierte, dass die Anzeige mit einer falschen Belichtungszeit fotografiert wurde und durch das normale Flackern einer elektronischen Anzeige die Aufnahme nicht gelingen konnte. Auch sei ihm nie ein Foto der verschatteten Parkscheibe gezeigt worden. Die Richterin habe auch nie ein solches Foto verlangt, bemängelt Tempelhagen. „Hätte ich es bekommen, wäre ich sofort bereit gewesen, das Verwarngeld zu bezahlen“, sagt er.

Nun befürchtet Tempelhagen, dass diese Entscheidung „ein Freifahrtschein für die Forster Politessen wird, die nicht sorgfältig ihre Arbeit machen“. Die elektronische Parkscheibe will er in jedem Fall weiter benutzen. Sie funktioniert schließlich und in Cottbus habe er bisher keine Probleme gehabt.