In der Verbandsgemeinde Liebenwerda ist am Sonntag, 6. November, gewählt worden. 20.970 Wahlberechtigte (Stand 1. November) waren aufgerufen, in 56 Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
Um 19.19 Uhr stand das Ergebnis fest: Claudia Sieber aus Bad Liebenwerda (parteilos) gewinnt nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis die erste Verbandsgemeindebürgermeisterwahl, bei der die Bürger selbst entscheiden konnten.
Claudia Sieber (Mitte) gewinnt die Verbandsgemeindebürgermeisterwahl mit 50,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zwei enge Freundinnen, die sie auch im Wahlkampf unterstützten, gratulierten zuerst.
Claudia Sieber (Mitte) gewinnt die Verbandsgemeindebürgermeisterwahl mit 50,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zwei enge Freundinnen, die sie auch im Wahlkampf unterstützten, gratulierten zuerst.
© Foto: Frank Claus
Auf sie entfielen 50,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Da sie damit die einfache Mehrheit knapp erreichte, ist eine von vielen prognostizierte Stichwahl nicht nötig. Delf Gerlach aus Uebigau (parteilos) erhielt 29,3 Prozent aller Stimmen. Thomas Lehmann aus Uebigau (CDU) erreichte 20,4 Prozent. Wermutstropfen ist die Wahlbeteiligung von nur 37,6 Prozent. In einer ersten Reaktion meinte Claudia Sieber, dass sie bis zum Ende demütig gewesen sei. „Es war ein kurzer Wahlkampf, der alles abverlangte. Ich war neben meinem Vollzeitjob fast an jedem Abend unterwegs.“
Verbandsgemeinde-Bürgermeister-Wahl
Verbandsgemeinde-Bürgermeister-Wahl
© Foto: Lehmann/LR, Quelle: verbandsgemeinde-liebenwerda.de
In allen Orten der Verbandsgemeinde – Bad Liebenwerda: 20, Falkenberg/Elster: 10, Mühlberg: 7, Uebigau-Wahrenbrück: 19 – hatten die Bürger die Möglichkeit, zu wählen.. Insgesamt 352 ehrenamtliche Helfer und 18 Personen in der Verwaltung begleiteten den Wahlablauf.
Christopher Winters, in Mühlberg aufgewachsen und jetzt in Bad Liebenwerda zu Hause, bei der Stimmabgabe im Grundschulzentrum Bad Liebenwerda.
Christopher Winters, in Mühlberg aufgewachsen und jetzt in Bad Liebenwerda zu Hause, bei der Stimmabgabe im Grundschulzentrum Bad Liebenwerda.
© Foto: Frank Claus

Das waren die drei Kandidaten

Wählen durfte, wer das 16. Lebensjahr vollendet hatte. In der Verbandsgemeinde gab es 179 Erstwähler, denen dieses demokratische Recht zum ersten Mal eingeräumt wurde. Nach einem eher kaum wahrnehmbaren Wahlkampf hofften drei Kandidaten auf den Sieg:
  • Die Diplom-Verwaltungswirtin und momentane Geschäftsführerin des Jobcenters Elbe-Elster, Claudia Sieber (51, parteilos) aus Bad Liebenwerda,
  • der Tischlermeister und momentane Technische Leiter im Seniorenzentrum Albert Schweitzer, Thomas Lehmann (52, CDU) aus Uebigau und
  • der Industriekaufmann und momentane Beigeordnete der Verbandsgemeinde Liebenwerda, Delf Gerlach (44, parteilos) aus Uebigau.
Claudia Sieber.
Claudia Sieber.
© Foto: Sieber
Delf Gerlach.
Delf Gerlach.
© Foto: PR/S. Gückel
Thomas Lehmann.
Thomas Lehmann.
© Foto: Andreas Egeresi

Die Wahlbeteiligung in vier ausgewählten Wahllokalen um 13 Uhr

Wahlleiterin Andrea Wagenmann hatte in allen vier Stadtgebieten je ein vergleichbares Wahllokal ausgewählt, um dort beispielhaft die Wahlbeteiligung Stand 13 Uhr zu ermitteln. Das vorläufige Ergebnis kam nicht unerwartet, wobei die Wähler im ausgewählten Mühlberger Wahllokal zu diesem Zeitpunkt das geringste Interesse zeigten.
In Bad Liebenwerda hatte die Abfrage um 13 Uhr in einem von zwei Wahllokalen im Grundschulzentrum stattgefunden. Dort waren 982 Wähler berechtigt, ihre Stimme abzugeben. Inklusive Briefwahl lag die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 25 Prozent.
In Falkenberg ist das Wahllokal im Oberstufenzentrum ausgewählt worden, wo 854 Wähler in die Wählerliste eingetragen waren. Dort lag das Ergebnis um 13 Uhr bei 24,7 Prozent und damit ähnlich wie im Bad Liebenwerdaer Wahllokal.
In Uebigau-Wahrenbrück ist das vorläufige Ergebnis in der Wasserwanderraststation auf dem Schlosshof Uebigau ermittelt worden, wo 649 Wähler wahlberechtigt waren. Mit 34,5 Prozent Wahlbeteiligung lag das Zwischenergebnis dort am höchsten.
In den drei vorgenannten Wahllokalen haben die Wähler Bezug zu einem der drei Kandidaten, da zumindest einer in der unmittelbaren Region wohnhaft ist. In Mühlberg ist das anders. Dort fiel dann die Wahlbeteiligung mit 13,9 Prozent auch am niedrigsten aus. Ermittelt wurde das zwischenzeitliche 13-Uhr-Ergebnis im Wahllokal Altstadt, wo 868 die Chance hatten, den oder die künftige/n Verbandsgemeindebürgermeister/in selbst zu bestimmen. Insgesamt ergab sich damit zur Mitte des Wahltages eine vorläufige, nicht repräsentative Wahlbeteiligung von 24,5 Prozent in der Verbandsgemeinde.
Gegen 15 Uhr konnte der Wahlvorstand im Grundschulzentrum Bad Liebenwerda - dort gab es zwei Wahllokale - noch einmal einen leichten Wähleranstieg verzeichnen.
Gegen 15 Uhr konnte der Wahlvorstand im Grundschulzentrum Bad Liebenwerda - dort gab es zwei Wahllokale - noch einmal einen leichten Wähleranstieg verzeichnen.
© Foto: Frank Claus
Warten auf den 100. Wähler. Bis 15.20 Uhr waren in Schmerkendorf (Stadtgebiet Falkenberg) gerade einmal 99 von 410 Wahlberechtigten wählen. Da blieb den drei Frauen halt nur, sich untereinander viel zu erzählen.
Warten auf den 100. Wähler. Bis 15.20 Uhr waren in Schmerkendorf (Stadtgebiet Falkenberg) gerade einmal 99 von 410 Wahlberechtigten wählen. Da blieb den drei Frauen halt nur, sich untereinander viel zu erzählen.
© Foto: Frank Claus

Langweilen sich die Wahlvorstände?

Doch was machten die Wahlvorstände, wenn so wenig Andrang herrschte? Halma spielen, Kaffee trinken? Ronald Kröhnert, der mit zwei Frauen in einem der zwei Wahllokale im Grundschulzentrum Bad Liebenwerda saß, griente und sagte: „Dummquatschen und auf die Zeitung warten.“ Dabei füllte es sich gegen 15 Uhr noch mal. Stefanie Dreyer (42) gehörte zu den Nachmittagswählerinnen. „Ich will, dass sich was für die Kinder der Region bewegt“, begründete sie ihren Wahlgang.
Gisela Heyde (81) und Brunhilde Krengel (83) hatten gerade ihr Kreuzchen gesetzt und meinten danach vielsagend: „Wir wollen endlich wieder einen Bad Liebenwerdaer Bürgermeister.“ Und meinen ohne es zu sagen damit sicher die Kandidatin aus der Stadt. Die oder der neue Chef/in soll auf jeden Fall eins bewegen: „Für Ältere mehr Sitzbänke in der Stadt schaffen, vor allem im gesamten Gebiet von der Bürgermeister-Rose-Straße bis ins Zentrum“, so die 81-Jährige.
In Schmerkendorf wartete der Wahlvorstand um 15.20 Uhr immer noch auf den 100. Wähler. 99 von 410 waren bis zu diesem Zeitpunkt gerade mal da. Den drei Damen ging der Gesprächsstoff nicht aus. Kein Wunder, Marathonläuferin Kornelia Hahn saß mit im Vorstand. Sie kann so herrlich berichten und schmunzelte: „Guck mal, der oder die 100. bekommt von mir einen Bonbon.“
Auch in Wahrenbrück quillte für den Wahlvorstand die Arbeit nicht gerade über. 131 Wähler waren bis kurz vor 16 Uhr an der Urne. Dazu gab es 47 Briefwähler. 178 Wähler von 463 Wahlberechtigten bis zu diesem Zeitpunkt, „nicht gerade viel“, meinte Manuela Schulz und hoffte noch. „Vielleicht kommen nach dem Kaffeetrinken ja noch einige.“
Wählerandrang? Nein. "Aber der Gesprächsstoff ist uns noch nicht ausgegangen", sagt Jens Freigang (Mitte), hier mit Manuela Schulz und Mathias Pankau im Wahllokal in Wahrenbrück.
Wählerandrang? Nein. "Aber der Gesprächsstoff ist uns noch nicht ausgegangen", sagt Jens Freigang (Mitte), hier mit Manuela Schulz und Mathias Pankau im Wahllokal in Wahrenbrück.
© Foto: Frank Claus

Ausgangspunkt der Neuwahl ist ein Rücktritt

Weshalb ist die Bürgermeisterwahl in der erst zum 1. Januar 2020 neu gebildeten Verbandsgemeinde – die vier Städte Bad Liebenwerda, Falkenberg, Uebigau-Wahrenbrück und Mühlberg mit ihren etwa 24.250 Einwohnern haben sich freiwillig zusammengeschlossen – bereits jetzt nötig geworden?
Immerhin hatten die Abgeordneten beschlossen, dass einer der vier einstigen Bürgermeister der Städte Chef bis zum Ende seiner Legislaturperiode bleibt. Mit überwältigender Mehrheit hatte der damalige Falkenberger Bürgermeister Herold Quick (parteilos) die Wahl in der Verbandsgemeindeversammlung gewonnen.
Doch er hat nun aus „persönlichen und gesundheitlichen Gründen“ seinen Rücktritt zum 1. März 2023 erklärt. Herold Quick wird zu diesem Zeitpunkt 65 Jahre alt sein. Der Posten wurde öffentlich ausgeschrieben. Wer auf großes Interesse hoffte, irrte. Es blieb bei den drei Bewerbern aus dem Verbandsgemeindegebiet. Es gab zum Beispiel nicht eine einzige Interessensbekundung von außerhalb.
Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Wird die Wahlbeteiligung das Zünglein an der Waage?

Liebenwerda

Weshalb die Wahlbeteiligung Zünglein an der Waage wird

Eine zentrale Frage schwebt über dem Wahltag. Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein? Eine Woche vor der Wahl hatten gerade mal 1.643 Wahlberechtigte, das sind etwa acht Prozent, die Briefwahlunterlagen angefordert. Eine niedrige Nutzung der Briefwahl ist oft ein Indiz für geringes Wahlinteresse. In der Verbandsgemeinde aber ist gerade das nötig. Denn es gibt ein Quorum.
Gewählt ist, wer mindestens die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat und dieses Quorum erfüllt. Das ist erfüllt, wenn die Gewinnerin bzw. der Gewinner mindestens 3.146 Stimmen (15 Prozent der Wahlberechtigten) erhält. Gehen nicht genügend Bürger zur Wahl, gilt diese Regelung: Wenn weder zur Haupt- noch zur möglichen Stichwahl das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten erreicht wird, dann entscheidet die Verbandsgemeindeversammlung über den neuen Bürgermeister.
Wahlleiterin Andrea Wagenmann rechnet damit, dass bis 19.30 Uhr alle Ergebnisse aus den Wahllokalen vorliegen. Schließlich muss nur ein Kreuzchen auf dem Stimmzettel gesetzt und am Wahlabend ausgezählt werden. Über den Wahltag und den Ausgang der Wahl hält Sie LR.de auf dem Laufenden.

Welche Aufgaben hat der Verbandsgemeindebürgermeister?

Der Verbandsgemeindebürgermeister ist Chef der Verwaltung. Ihm obliegt die rechtliche Vertretung und die Repräsentanz der Verbandsgemeinde Liebenwerda.
Mit der Bildung der Verbandsgemeinde am 1. Januar 2020 sind alle Verwaltungsarbeiten der bisherigen vier Städte auf die Verbandsgemeinde übergegangen. Die vier Städte bedienen sich der Verwaltung der Verbandsgemeinde und haben keine eigenen Verwaltungen mehr.
Der Verbandsgemeindebürgermeister hat zu beachten, dass sowohl die der Verbandsgemeinde obliegenden Aufgaben ordnungsgemäß erfüllt werden, wozu insbesondere die Bereiche Schule, Kita, der Brandschutz, ordnungsbehördliche Aufgaben, die Flächennutzungsplanung, die Schiedsstellen gehören.
Aber auch die „freiwilligen“ Aufgaben, wie das Gesetz sie nennt, die weiterhin in der Zuständigkeit der vier Städte liegen, hat der Verbandsgemeindebürgermeister nach deren Vorgaben bzw. Auftrag mit „seiner“ Verwaltung zu erfüllen.
Der Verbandsgemeindebürgermeister muss als Chef gewährleisten, dass die pflichtigen Aufgaben der Verbandsgemeinde ebenso erledigt werden, wie die Aufgaben der Ortsgemeinden (z.B. Kultur, Tourismus, Straßenbau, Sport- und Freizeitanlagen sowie Spielplätze in und für die jeweilige Ortsgemeinde).
Der Verbandsgemeindebürgermeister ist dabei an die Beschlüsse der Verbandsgemeindeversammlung und der vier Stadtverordnetenversammlungen gebunden. Quelle: Verbandsgemeinde