Verbandsgemeinde Liebenwerda - Update : Das sind die ehrenamtlichen Bürgermeister

Die vier Städte Bad Liebenwerda, Uebigau-Wahrenbrück, Falkenberg und Mühlberg haben zum 1. Januar 2020 die neue Verbandsgemeinde Liebenwerda gewählt. Das bedeutet, das aus den jetzigen vier Bürgermeistern der Städte ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister gewählt wird – und zwar am 29. Januar. Zwei Kandidaten haben ihren Hut in den Ring geworfen – Herold Quick aus Falkenberg und Thomas Richter aus Bad Liebenwerda.

In den vier Städten werden vorher vier ehrenamtliche Bürgermeister gewählt. In allen vier Städten hat man sich darauf verständigt, den ersten ehrenamtlichen Bürgermeister aus den Reihen der Stadtverordneten zu wählen. Sie bleiben bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt.

In drei Städten hat am Mittwochabend die Wahl stattgefunden.

In der größten Stadt haben sich zwei Kandidaten um das Amt beworben – der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Johannes Berger, und Valentine Siemon, Mitglied der Fraktion Bündnis Freie Demokraten. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erhält. In Bad Liebenwerda sind es 18. Die Stadtverordnetenversammlung ist mit 17 Abgeordneten besetzt, da die AfD-Fraktion nach der Kommunalwahl einen ihr zustehenden Sitz nicht besetzen konnte. Der ehemalige Bürgermeister Thomas Richter ist in seiner neuen Funktion als Beigeordneter der Verbandsgemeinde nicht mehr stimmberechtigt. Also musste der/die Sieger/in zehn Stimmen auf sich vereinen, um im ersten Wahlgang gewählt zu werden. 16 Abgeordnete waren anwesend, eine fehlte entschuldigt. Auf den neuen ehrenamtlichen Bürgermeister Johannes Berger entfielen zehn, auf Valentine Siemon sechs Stimmen.

Zur ersten Stellvertreterin wurde Doreen Weizsäcker (SPD) im ersten Wahlgang mit elf Ja, bei drei Nein- und zwei ungültigen Stimmen gewählt.

Zweite Stellvertreterin wurde im zweiten Wahlgang, bei dem die einfache Mehrheit genügte, Claudia Sieber (Die Linke). Auf sie entfielen 9 Ja-Stimmen. Mitbewerber Rico Gogolin (Bündnis Freie Demokraten) erhielt sieben.

Die Wahl der neuen ehrenamtlichen Bürgermeisterin für die Stadt Uebigau-Wahrenbrück war am Donnerstag eine klare Sache. Mit Dittgard Hapich aus Beiersdorf (Die Linke) stand nur eine Bewerberin zur Wahl. Und die konnte immerhin 13 Ja-Stimmen für sich verbuchen. Sie werde sich jedoch in ihrer Amtszeit sehr anstrengen, auch die beiden Zweifler, die ihr nicht auf Anhieb das Vertrauen ausgesprochen haben, zu überzeugen, versprach sie in ihrer kurzen Antrittsrede nach ihrer Verpflichtung als neues ehrenamtliches Oberhaupt der Ortsgemeinde. Die beiden Stellvertreterposten werden von Toni Edler aus Uebigau (FDP) und Daniela Dorn aus Wahrenbrück (WG LUN) besetzt. Lediglich Daniela Dorn hatte mit Hendrik Gallin aus Saxdorf (LAWER) einen Gegenkandidaten. Nachdem der erste Wahlgang 9:7 für die Wahrenbrückerin ausging, damit aber die erforderlichen 10 Stimmen nicht erreicht waren, fiel die Entscheidung erst in einem zweiten Wahlgang, der wie der erste endete, bei dem dann aber die einfache Stimmenmehrheit reichte.

Lediglich Dittgard Hapich bringt kommunalpolitische Erfahrung aus vergangenen Legislaturperioden mit. Ihre beiden Stellvertreter sind Neulinge auf dem kommunalpolitischen Parkett. Alle drei haben die feste Absicht bekundet, gemeinsam für die gesamte Stadt eintreten zu wollen und hegen die Hoffnung, dass einst zwischen Uebigau und Wahrenbrück aufgemachte Gräben wieder der Vergangenheit angehören können.

Nach dem Wechsel der hauptamtlichen Bürgermeisterin Hannelore Brendel als Beigeordnete in die Verbandsgemeinde Liebenwerda hat die nunmehrige Ortsgemeinde Stadt Mühlberg/Elbe als Teil der großen Struktur „nur“ noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Dazu ist am Mittwochabend im Rathaus der erfahrene Kommunalpolitiker Dieter Jähnichen aus Brottewitz mit deutlicher Mehrheit gewählt worden. Nach geheimer Wahl der 16 Stadtverordneten hatte er elf Stimmen erhalten. Neun hätten gereicht. Günter Jahn aus Mühlberg als Kandidat der CDU bekam drei und Kathrin Degen aus Martinskirchen, Abgeordnete der Wählergemeinschaft für Wirtschaftsraum Mühlberg, zwei Stimmen. Das Ergebnis wurde auch von den zahlreichen Einwohnern im Saal des Rathauses mit lautstarkem Beifall quittiert. Der 75-jährige Dieter Jähnichen, der einst in der Wirtschaft leitende Positionen bekleidete, nach der Wende Bürgermeister in Brottewitz, Amtsdirektor im Amt Mühlberg und von 2002 bis 2008 Bürgermeister von Mühlberg war, übernahm dann auch sofort die Leitung der Stadtverordnetenversammlung von dessen Vorsitzenden Jörg Fabian. Souverän führte er durch die weitere Tagesordnung.

Das Parlament hatte noch im alten Jahr beschlossen, dass der ehrenamtliche Bürgermeister nach der Bildung der Verbandsgemeinde Liebenwerda aus den Reihen der Stadtverordneten gewählt wird. Erst 2024 bei nächsten Kommunalwahl werden die Karten neu gemischt.

Für die Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister kamen aus den Reihen der Stadtverordneten nach langem Schweigen nur zwei Vorschläge. Jeweils einstimmig wurden Jörg Fabian als 1. Stellvertreter und Kathrin Degen als 2. Stellvertreterin gewählt. Beide nahmen die Wahl an.

Bürgermeister Dieter Jähnichen bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrungen mit und blickt zuversichtlich nach vorn. „Mühlberg hat Potenzial“, sagt er mit Blick auf die historische Stadtstruktur, den Tourismus und das Kloster. Er möchte aber auch, so versichert er, der kleinsten Gemeinde in dem großen Verbandsgebilde Gewicht verleihen und werde nicht zulassen, dass diese untergebuttert wird.

Sodann hatten die Stadtverordneten noch eine offene Baustelle zu sichern. Der Ortsteil Martinskirchen hat nach wie vor keinen Ortsbeirat. Auf eine nochmalige Wahl wird verzichtet. Die Interessen des Ortsteils solle bis zum Ende der Wahlperiode das Parlament übernehmen. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

In Falkenberg wird der ehrenamtliche Bürgermeister am Donnerstag gewählt. Momentan gibt es nur einen Bewerber – Stephan Bawey aus den Reihen der Vereinigung Unabhängige verantwortungsbewusste Kommunalpolitik (UVK).